Start Deutschland Deutschland — in German Regierungsbildung: Die SPD sucht den dritten Weg

Regierungsbildung: Die SPD sucht den dritten Weg

212
0
TEILEN

Eigentlich wollten sich die Sozialdemokraten in der Opposition erneuern. Doch nach dem Scheitern der Sondierungen ist aus Pateichef Schulz‘ kategorischem „Nein“ ein vorsichtiges „Vielleicht“ geworden – sofern die Basis zustimmt. Von Julian Heißler.
Eigentlich wollten sich die Sozialdemokraten in der Opposition erneuern. Doch nach dem Scheitern der Sondierungen ist aus Pateichef Schulz‘ kategorischem „Nein“ ein vorsichtiges „Vielleicht“ geworden – sofern die Basis zustimmt.
Mit ernster Miene tritt Martin Schulz im Foyer des Willy-Brandt-Hauses vor die Presse. Die SPD werde sich nach dem „dramatischen Appell“ des Bundespräsidenten Gesprächen über einen Ausweg aus der aktuellen schwierigen Situation nicht entziehen, so der Parteivorsitzende. „In den nächsten Tagen und Wochen werden viele Gespräche geführt werden“, sagt Schulz. Und weiter: „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns – in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer – an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen.“ Dann verlässt Schulz das Podium. Fragen lässt er nicht zu.
Schulz‘ Aussage könnte Bewegung in die derzeit verfahrene Situation im Bundestag bringen. Zwei Monate nach der Bundestagswahl ist immer noch völlig unklar, wie Deutschland künftig regiert wird. Zwar hatte sich die SPD eigentlich auf einen Platz in der Opposition festgelegt, doch nach dem Zusammenbruch der Jamaika-Gespräche wächst der Druck auf die Partei, es sich doch noch einmal zu überlegen.
Dass es dazu kommt, ist allerdings längst noch nicht klar. Noch am Montag, wenige Stunden nach dem Abbruch der Sondierungen, hatte Schulz eine Neuauflage der Großen Koalition noch kategorisch ausgeschlossen. Doch eine diskussionsreiche Fraktionssitzung, ein Gespräch mit dem Bundespräsidenten und eine Beratung der Parteiführung später klingt das „Nein“ der Sozialdemokraten deutlich weniger hart.
Die Partei wolle „konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten“, heißt es in einer Erklärung der SPD-Spitze. Man werde sich „Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschließen“, erklärte zudem Generalsekretär Hubertus Heil.

Continue reading...