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UN-Sicherheitsrat: Russlands elftes Veto

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Auch ein Kompromissvorschlag hat den russischen UN-Botschafter Nebentsja nicht umstimmen können: Er legte sein Veto gegen die Verlängerung des Einsatzes von Giftgasermittlern in Syrien ein und zog damit viel Zorn auf sich. Von Georg Schwarte.
Auch ein Kompromissvorschlag hat den russischen UN-Botschafter Nebentsja nicht umstimmen können: Er legte sein Veto gegen die Verlängerung des Einsatzes von Giftgasermittlern in Syrien ein und zog damit viel Zorn auf sich.
„Es ist nie zu Ende. Niemals. Immer optimistisch bleiben“, sagte der italienische UN-Botschafter, derzeit Vorsitzender des UN-Sicherheitsrates, voller Hoffnung. Fünf Stunden noch, dann lief der Auftrag für das UN-mandatierte Giftgas-Ermittlerteam in Syrien ab.
Fünf Stunden später gab es dann die Abstimmung. Zwölf Arme gingen nach oben: China enthält sich. Bolivien und die Vetomacht Russland sagen „Nein“. Der Kompromiss gescheitert am elften Veto Russlands. Es war das zweite Veto binnen 24 Stunden.
Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley rief später bebend vor Wut dem russischen Kollegen entgegen: „Merken Sie sich, Russland kann den Sicherheitsrat blockieren, aber die Wahrheit kann Russland nicht aufhalten.“ Russlands UN-Botschafter Wassili Nebentsja zeigte sich davon unbeeindruckt.
Russland blockierte den wohl letzten Versuch, das gemeinsame Expertengremium der UN und Organisation zur Verhinderung von Chemiewaffen (OPCW) am Leben zu erhalten.

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