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Wahl des Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier bleibt im Amt

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Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wiedergewählt. Mit 1045 von 1437 abgegebenen Stimmen wurde Steinmeier mit absoluter Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Den Gegenkandidaten der Linkspartei, der AfD und der Freien Wähler wurden schon vorab kaum Chancen eingeräumt.
Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wiedergewählt. Mit 1045 von 1437 abgegebenen Stimmen wurde Steinmeier mit absoluter Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Den Gegenkandidaten der Linkspartei, der AfD und der Freien Wähler wurden schon vorab kaum Chancen eingeräumt. Frank-Walter Steinmeier nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten am Sonntag. Mit einem klaren Votum hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier am Sonntag als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wiedergewählt. Bereits im ersten Wahlgang erreichte er mit 1045 der 1437 abgegebenen Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Mit einer eindringlichen Ansprache appellierte Steinmeier an die anwesende Versammlung und die Bürgerinnen und Bürger des Landes, «den Kampf um die Zukunft der Demokratie» zu führen. Anlass zur Sorge sieht er sowohl aussen- als auch innenpolitisch. Mit Blick auf die Ukraine-Krise sagte Steinmeier, er habe Sorge um den Frieden in Europa. Steinmeier warnt Putin Russland trage die Verantwortung dafür, dass wir «inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa» seien. Deutschland bekenne sich zur Bündnisverpflichtung der Nato sowie der Europäischen Union. Steinmeier sagte: «Ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie!» Am Samstag hatte die Bundesregierung alle Deutschen dazu aufgefordert, aufgrund der sich zuspitzenden Lage die Ukraine zu verlassen. Wie schon in seiner ersten Amtszeit präsentierte Steinmeier sich auch jetzt als Streiter für die Demokratie. Wer sie angreife, werde ihn als Gegner haben.

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