Bei der Parlamentswahl in Italien dominierte die postfaschistische Partei Fratelli d’Italia. So denkt die internationale Presse über die Wahl.
Bei der Parlamentswahl in Italien dominierte die postfaschistische Partei Fratelli d’Italia. So denkt die internationale Presse über die Wahl.
Italienerinnen und Italiener haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die niedrigste Wahlbeteiligung seit dem Zweiten Weltkrieg führte zum Wahlsieg einer rechtsextremen Kandidatin: Giorgia Meloni und ihre postfaschistische Partei Fratelli d’Italia. Die Wahlsiegerin sorgte international für Aufsehen – und gesteigertes Medieninteresse.
„Wall Street Journal“ (USA): „Meloni hat sich zu sehr davor geziert, sich vollständig vom faschistischen Erbe ihrer Partei zu distanzieren. Aber es ist auch nicht klar, wie sehr sich die Politik unter ihrer Führung ändern würde. (…) Bei der Wahl 2018 ging eine rechte Koalition unter der Führung von (Matteo) Salvini als Gewinner hervor. Aber Salvinis Ruf galt als so schädlich, dass im Parlament komplexe Schachzüge vollzogen wurden, um zu verhindern, dass er Ministerpräsident wird. (…) Die Frustrationen, die zu diesem Ergebnis im Jahr 2018 geführt haben, sind nach zwei Jahren Pandemie und einer von Russland verursachten Energiekrise gewachsen.
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Meloni war vergleichsweise wenig bekannt, als sie in diese Wahl ging, und ihre Partei war noch nie an der Macht. Sie ist auf dem Weg zu gewinnen, unter anderem auch, weil sie der großen Koalitionsregierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Mario Draghi nicht beigetreten ist. Ein Sieg Melonis wird eine komplexe neue Phase in der italienischen Politik und in den Beziehungen Italiens zur Europäischen Union einleiten. Aber das ist dieser Tage bei jeder italienischen Wahl der Fall. Der springende Punkt ist, dass die Italiener womöglich doch die konservative Regierung bekommen, die sie vor vier Jahren zu wollen schienen. Jetzt werden sie herausfinden, ob sie funktioniert.“
„El País“ (Spanien): „Italien, eines der Gründungsmitglieder der EU, wird mit ziemlicher Sicherheit von einer Partei regiert werden, die im Gefolge von Mussolinis Faschismus entstanden ist.
