Dass Andrea Nahles Parteichefin wird, dürfte eine der wenigen Gewissheiten auf dem SPD-Parteitag in Wiesbaden sein. Doch auch, wofür die SPD noch steht und wie sie sich reformieren will, soll geklärt werden. Von Angela Ulrich.
Dass Andrea Nahles Parteichefin wird, dürfte eine der wenigen Gewissheiten auf dem SPD-Parteitag in Wiesbaden sein. Doch auch, wofür die SPD noch steht und wie sie sich reformieren will, soll geklärt werden.
Andrea Nahles wird jedenfalls zwei Dinge erreicht haben, wenn sie gegen 14 Uhr die voraussichtlich neue SPD-Chefin ist, vermutlich gewählt mit großer Mehrheit: Sie wird die erste Frau auf diesem Posten sein in 155 Jahren Geschichte der SPD.
Es ist auch erst das zweite Mal, dass es bei so einer Wahl Konkurrenz gibt. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, versucht sich gegen Nahles als linke Frau der Basis zu profilieren. Sie wird sie nicht verhindern. Aber Lange könnte Nahles peinlich viele Stimmen abjagen.
Für Andrea Nahles spricht, dass sie die SPD in- und auswendig kennt. Sie ist eine gute Strategin, kann die Genossen mitreißen. In der Doppelrolle als Fraktions- und Parteivorsitzende wird sie zum klaren Machtzentrum der SPD. Ihr Problem ist, dass ihr immer noch das Image der kratzbürstigen Ideologin und Strippenzieherin anhängt und ihr viele nicht zutrauen, die Partei voran zu bringen.
Das ist das Problem: Weder die Partei selbst noch die Bürger wissen genau, wofür die SPD steht. Als Arbeiterpartei hat sie sich längst überlebt. Aber wollen die vom letzten Wahldebakel verunsicherten Genossen sich nun eher nach links profilieren, Hartz-IV-Empfänger in den Blick nehmen? Oder geht es um die Mitte der Gesellschaft, zum Beispiel Menschen mit prekären Jobs im Technologiebereich, um veränderte Arbeitswelten durch Digitalisierung?
Deutlich wird, wie sehr die Agenda 2010 von Gerhard Schröder die Partei weiterhin spaltet.
