Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran ist seit dem Ausstieg der USA ungewiss. Bei seinem Staatsbesuch in \u00d6sterreich stellte Irans Pr\u00e4sident Hassan Ruhani nun Bedingungen f\u00fcr den Fortbestand des Abkommens.<\/b>
\nDas Atomabkommen mit dem Iran hat aus Sicht des iranischen Pr\u00e4sidenten Hassan Ruhani nur dann eine Zukunft, wenn sein Land davon wirtschaftlich profitiert. \u201eWir werden nur so lange dabei bleiben, bis wir das Gef\u00fchl haben oder feststellen, dass wir einen Nutzen von diesem Abkommen haben\u201c, sagte Ruhani nach einem Treffen mit \u00d6sterreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP).
Zuvor war Ruhani mit dem \u00f6sterreichischen Bundespr\u00e4sidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Auch dort hatte der Iraner die Umsetzung der wirtschaftlichen Interessen seines Landes als Voraussetzung f\u00fcr eine Zukunft des Abkommens genannt: \u201e Wenn die anderen Unterzeichner au\u00dfer der USA die Interessen des Iran sicherstellen k\u00f6nnen, will der Iran weitermachen, auch ohne die USA.\u201c
Van der Bellen betonte nach dem Treffen mit Ruhani, dass sich \u00d6sterreich und die Europ\u00e4ische Union f\u00fcr den Fortbestand des Atomabkommens einsetzen wollten. Er bezeichnete die Vereinbarung als \u201eSchl\u00fcsselelement in der Nichtverbreitung von Atomwaffen\u201c.
In den Gespr\u00e4chen mit Kurz und Van der Bellen wurde Ruhani auch auf das Verh\u00e4ltnis des Irans zu Israel angesprochen. Kurz nannte es \u201eabsolut inakzeptabel, wenn das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird oder zur Vernichtung Israels aufgerufen wird\u201c. Die Sicherheit Israels sei f\u00fcr \u00d6sterreich nicht verhandelbar.
Ruhani kritisierte, dass Israel den Gazastreifen abriegele, Unschuldige bombardiere und sich in syrische Angelegenheiten einmische. \u201eDie Rolle Israels in der Region ist sehr destruktiv.\u201c
In dem Abkommen verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm \u00fcberpr\u00fcfbar zu begrenzen. Daf\u00fcr sollten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Die USA wollen jedoch den Iran auch zur Ver\u00e4nderung seiner Au\u00dfenpolitik zwingen und haben das Abkommen aufgek\u00fcndigt, um das Land mit Sanktionen belegen zu k\u00f6nnen.
Weil die USA auch allen anderen Staaten mit Sanktionen drohen, die weiterhin mit dem Iran Gesch\u00e4fte machen, ist unklar, wie sich die anderen Partner zu dem Atomabkommen real verhalten. Am Freitag wollen die Au\u00dfenminister der verbliebenen Partner, darunter Deutschland, \u00fcber eine Rettung des Abkommens in Wien beraten. Die einst als historisch gefeierte Vereinbarung, die den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll, war 2015 in Wien geschlossen worden.
Von RND\/dpa<\/p>\n