50.000 Soldaten, Tausende Panzer: Die Nato startet heute das gr\u00f6\u00dfte Man\u00f6ver seit Ende des Kalten Krieges. Zugleich droht die USA mit der K\u00fcndigung des Atomabkommens \u2013 und fordert von Berlin mehr Ausgaben f\u00fcrs Milit\u00e4r. Droht eine Aufr\u00fcstungsspirale?<\/b>
\nF\u00fcr die \u00e4lteren Generationen sind es seltsam vertraute Szenarien. Soldaten aus den Vereinigten Staaten und Europa \u00fcben gemeinsam, um einen fiktiven Gegner im Norden Skandinaviens zu bek\u00e4mpfen. 50.000 Soldaten, davon etwa 10.000 Angeh\u00f6rige der Bundeswehr, werden mit viel Aufwand nach Norwegen verlegt, um zu pr\u00fcfen, ob sie auch im gro\u00dfen Verbund miteinander marschieren und agieren k\u00f6nnen.
250 Flugzeuge sollen von Donnerstag an zwei Wochen \u00fcber die menschenarmen Landschaften donnern, 65 Schiffe kreuzen f\u00fcr die Planspiele in den kalten Gew\u00e4ssern und knapp 10.000 Fahrzeuge \u2013 vom schweren Panzer bis zum Gel\u00e4ndewagen \u2013 fahren entlang der Fjorde. Es ist das gr\u00f6\u00dfte Nato-Milit\u00e4rman\u00f6ver seit Ende des Kalten Krieges. Und das Verteidigungsb\u00fcndnis will damit eine klare Botschaft senden: Wer ein Mitglied des B\u00fcndnisses angreift, wird von den 29 Nato-Staaten gemeinsam zur\u00fcckgeschlagen.
Die Milit\u00e4rs betonen diplomatisch den \u00dcbungscharakter des Aufmarsches und sprechen von \u201efiktiven Szenarien\u201c. Auch eine Nato-Sprecherin beschwichtigt: \u201eDie \u00dcbung richtet sich gegen kein konkretes Land.\u201c
Als Beobachter eingeladen sind allerdings hochrangige Milit\u00e4rs aus Russland, wobei es ein offenes Geheimnis ist, welche Erkenntnisse eben diese G\u00e4ste mit nach Hause nehmen sollen: Die USA und Europa, und ganz speziell das Baltikum und Polen, wollen sich von dem zuletzt oft aggressiven Auftreten der russischen Regierung nicht beeindrucken lassen. Die v\u00f6lkerrechtswidrige Annektierung der Krim und der verdeckte Krieg in der Ostukraine lassen in j\u00fcngster Zeit alte \u00c4ngste am \u00f6stlichen Rand der EU wieder aufleben. Das Man\u00f6ver Trident Juncture wird daher gerade in den Staaten, die an der Nahtstelle zwischen Ost und West liegen, als Zeichen der Solidarit\u00e4t verstanden.
F\u00fcr Deutschland, immerhin mit 10.000 Soldaten und 90 Millionen Euro Kosten zweitgr\u00f6\u00dfter Truppensteller, ist die Gro\u00df\u00fcbung auch eine Gelegenheit, US-Pr\u00e4sident Donald Trump zu demonstrieren, dass Berlin bereit ist, mehr Verantwortung f\u00fcr die Sicherheit Europas zu \u00fcbernehmen. Der US-Pr\u00e4sident fordert seit seinem Amtsantritt deutlich h\u00f6here Verteidigungsausgaben von der Bundesregierung \u2013 und hat sogar schon mit einem Nato-Austritt gedroht, sollten die europ\u00e4ischen Alliierten nicht mehr Anstrengungen in dem Bereich unternehmen.
\u00c4ngste und Bedrohungsgef\u00fchle wachsen allerdings auch auf der anderen Seite. Seit Jahren wird in der Nato \u00fcber eine Truppenaufstockung in den \u00f6stlichen Partnerregionen diskutiert, und am Sonnabend l\u00f6ste Donald Trump regelrechte Schockwellen aus, als er mit der K\u00fcndigung eines der bedeutendsten Abr\u00fcstungsabkommen der Geschichte drohte.
Der INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) verbietet es den USA und Russland gleicherma\u00dfen, Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5000 Kilometer zu entwickeln, zu bauen und zu stationieren. Trotz dieses Vertrages und diverser anderer Verschrottungsprogramme blieben sicherlich noch viel zu viele Atomwaffen in der Welt. Die Bedeutung des INF-Vertrags liegt aber speziell in der Verhinderung eines \u201eAtomkriegs aus Versehen\u201c. Die Vorwarnzeiten, die Mittelstreckenraketen der gegnerischen Seite lassen, reichen schlicht nicht aus, um zu pr\u00fcfen, ob es sich nur um einen Fehler handelt \u2013 oder ob die andere Seite tats\u00e4chlich einen zerst\u00f6rerischen Krieg beginnt.
F\u00e4llt die Welt also zur\u00fcck in die Achtzigerjahre? Eine Zeit, in der voller Sorge \u00fcber Aufr\u00fcstung, Atomwaffen und Truppenst\u00e4rken gestritten wurde?
Au\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) spricht zumindest von einer bedr\u00fcckenden Entwicklung, da Gedankenspiele um Aufr\u00fcstungen in Amerika und Russland immer und zuallererst die Sicherheit in Europa betreffen. \u201eSeit 30 Jahren ist der INF-Vertrag eine wichtige S\u00e4ule in der europ\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur\u201c, sagt Maas.
J\u00fcrgen Hardt, au\u00dfenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dr\u00fcckt sich vorsichtiger aus: \u201eDie Absicht der USA, den Vertrag aufzuk\u00fcndigen, geht zu weit. Russland k\u00f6nnte sich unter Berufung auf diese K\u00fcndigung entschlie\u00dfen, die modernisierten Raketen, die wir derzeit noch im asiatischen Teil Russlands vermuten, tats\u00e4chlich in der Region K\u00f6nigsberg zu stationieren.\u201c
Die Frage, wer zuerst das Vertragssystem ins Wanken brachte, ist nur schwer zu beantworten. Bereits seit 2010 wirft die Nato der russischen F\u00fchrung vor, neue Mittelstreckenraketen zu entwickeln, die sich atomar best\u00fccken lassen.
Zu den Kronzeugen z\u00e4hlt Rose Gottemoeller. Die heutige stellvertretende Nato-Generalsekret\u00e4rin war in den vergangenen drei Jahrzehnten an diversen Abr\u00fcstungsverhandlungen beteiligt und begleitete zu Zeiten von Pr\u00e4sident Barack Obama die internationale Waffenkontrolle. Bereits 2013 warnte sie eindringlich vor den neuen russischen Raketen des Typs SSC-8. Obama forderte daraufhin mehrfach seinen Kollegen Wladimir Putin auf, wieder zum INF-Vertrag zur\u00fcckzukehren \u2013 vergebens.
Aus Sicht des Pentagons lieferte der Kreml mit der Annektierung der Krim eine ganz eigene Antwort auf die Vorw\u00fcrfe. Auch in Polen und in den baltischen Staaten herrscht die Meinung vor, Putin setze die Spirale der Aufr\u00fcstung in Gang.
In Fachkreisen gilt es als unstrittig, dass das russische Milit\u00e4r in den vergangenen Jahren runderneuert wurde. Die Bef\u00fcrchtungen in den kleinen Nachbarstaaten Russlands werden nicht zuletzt durch den Kremlherrn pers\u00f6nlich gesch\u00fcrt, der zuletzt im Fr\u00fchjahr in aller \u00d6ffentlichkeit von neuen, vermeintlich \u201eunschlagbaren\u201c Atomwaffen schw\u00e4rmte.
Putin verwies bei der Gelegenheit auf seine Sicht der Dinge: Das US-Raketenabwehrsystem werde zwar mit der Begr\u00fcndung installiert, im Notfall Mittelstreckenraketen aus dem Iran abzufangen, seiner Einsch\u00e4tzung nach seien die Anlagen aber auch in der Lage, Angriffe aus Russland abzuwehren. Damit verschiebe sich die Balance zuungunsten seines Landes.
Ganz zu schweigen von der grunds\u00e4tzlichen Erh\u00f6hung des US-Verteidigungsetats: Hatte Obama den Milit\u00e4rs nach dem Abzug aus dem Irak eine massive Kostensenkung verordnet, dreht Trump den Geldhahn wieder kr\u00e4ftig auf. Unter seiner F\u00fchrung erhalten die US-Soldaten nicht nur einen h\u00f6heren Sold, es werden auch neue Schiffe und Flugzeuge angeschafft.
Es dreht sich eine Spirale der Aufr\u00fcstung, die von beiden Seiten befeuert wird. So hat auch der Kreml l\u00e4ngst Konsequenzen gezogen: Nach jahrelangen Spekulationen berichtete die Agentur Interfax in diesem Jahr erstmals \u00fcber die Stationierung von Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad. Die Waffen lassen sich mit Atomsprengk\u00f6pfen best\u00fccken und besitzen eine Reichweite von etwa 500 Kilometer \u2013 sie erreichen von Kaliningrad also auch Berlin, Kopenhagen und Warschau.
Das russische Verteidigungsministerium startete zudem ein breit angelegtes Modernisierungsprogramm, das sich auch in seinem j\u00fcngsten Gro\u00dfman\u00f6ver widerspiegelte. Nach Angaben des Ministeriums probten im September 300.000 Soldaten in den Weiten Sibiriens den Ernstfall. Eine Mammut\u00fcbung, an der sich auch erstmals Soldaten aus China beteiligten. Die Gr\u00f6\u00dfenordnung von 300.000 Soldaten wird im Pentagon zwar als \u00fcbertrieben eingesch\u00e4tzt, gleichwohl verstehen die Amerikaner die Botschaft: Das russische Milit\u00e4r sieht sich auf Augenh\u00f6he mit den modernen Armeen der Welt.
Von Stefan Koch\/RND<\/p>\n