Zwei Jahre nach dem Wahlsieg von Pr\u00e4sident Trump stehen in den USA heute Kongresswahlen an. Oft werden sie genutzt, um der Regierung in Washington einen Denkzettel zu verpassen. Diesmal auch? Von Sebastian Schreiber.<\/b>
\nZwei Jahre nach dem Wahlsieg von Pr\u00e4sident Trump stehen in den USA heute Kongresswahlen an. Oft werden sie genutzt, um der Regierung in Washington einen Denkzettel zu verpassen. Diesmal auch?
Midterms – das steht f\u00fcr die Wahlen zur Halbzeit einer Pr\u00e4sidentschaft. Die Amerikaner w\u00e4hlen dabei unterschiedliche \u00c4mter. Im Fokus stehen der Kongress und seine beiden Kammern. Im Repr\u00e4sentantenhaus werden alle 435 Sitze neu gew\u00e4hlt, im Senat etwa ein Drittel der Sitze. Momentan halten in beiden Kammern die Republikaner eine Mehrheit, also die Partei von Donald Trump.
Das k\u00f6nnte sich nun \u00e4ndern. Politikanalyst David Wassermann erkl\u00e4rt, dass die Zwischenwahlen f\u00fcr die US-Pr\u00e4sidenten h\u00e4ufig eine Denkzettelwahl sind: „In der Regel sind die Midterms f\u00fcr die W\u00e4hler eine M\u00f6glichkeit, mit der Regierung abzurechnen. Um die Mehrheit zu bekommen, m\u00fcssten die Demokraten den Republikanern im Repr\u00e4sentantenhaus 24 Sitze abnehmen, im Senat ist es knapper. Da fehlen ihnen drei Sitze f\u00fcr die Mehrheit.“
Dieses Jahr sind Beobachter mit Vorhersagen allerdings vorsichtig. Vor den Wahlen ist die Stimmung in den USA aufgeheizt. Donald Trump polarisiert. Verschiedene Themen k\u00f6nnten die Wahl beeinflussen, etwa die umk\u00e4mpfte Ernennung von Brett Kavanaugh zum Verfassungsrichter, oder die scharfe – und umstrittene – Rhetorik Trumps.
Der Politikwissenschaftler Allan Lichtman von der American University in Washington hat den Ausgang von Wahlen in der Vergangenheit h\u00e4ufig richtig vorausgesagt. Doch auch er betont, f\u00fcr diese Zwischenwahlen gebe es keine geeignete Formel: „Ich nehme an, dass die Republikaner sehr knapp den Senat halten werden und die Demokraten das Repr\u00e4sentantenhaus zur\u00fcckerobern. Aber nochmal: In diesem denkbar unvorhersehbaren Wahljahr ist alles m\u00f6glich.“
Die Zwischenwahl ist wichtig, weil der Kongress in den USA \u00fcber Bundesgesetze entscheidet. Er ist die Legislative und kontrolliert den US-Pr\u00e4sidenten. Der Senat muss zustimmen, wenn es etwa darum geht, einen neuen Verfassungsrichter zu ernennen. Das Repr\u00e4sentantenhaus bestimmt \u00fcber den Bundeshaushalt. Kippt nun eine oder kippen sogar beide Kammern des Kongresses auf die Seite der Demokraten, wird das Regieren f\u00fcr Donald Trump schwerer.
Neben den Abgeordneten und Senatoren werden auch viele regionale und lokale Vertreter gew\u00e4hlt. So wird zeitgleich zu den Kongresswahlen in 36 von 50 Staaten auch ein neuer Gouverneur gew\u00e4hlt – also eine Art Ministerpr\u00e4sident. Doch egal um welches Amt es geht: f\u00fcr Politikwissenschaftler Lichtman ist am Ende entscheidend, wer \u00fcberhaupt von seinem Wahlrecht Gebrauch macht:
Die Wahllokale an der Ostk\u00fcste der USA \u00f6ffnen heute um 12 Uhr deutscher Zeit. In Hawaii schlie\u00dfen sie erst am Mittwochmorgen um 6 Uhr deutscher Zeit. Mit aussagekr\u00e4ftigen Ergebnissen wird in der Nacht auf Mittwoch gerechnet – vermutlich nicht vor 3 Uhr deutscher Zeit.<\/p>\n