In Chemnitz diskutiert die Bundeskanzlerin mit B\u00fcrgern \u2013 der Auftritt wirkt souver\u00e4n, doch er kommt zu sp\u00e4t.<\/b>
\nAngela Merkel hat an diesem Freitagabend in Chemnitz einen Fehler zugegeben, und das w\u00f6rtlich. Die deutsche Kanzlerin hat nicht nur gesagt, dass sie dieses oder jenes h\u00e4tte besser machen k\u00f6nnen. Sie hat \u00abFehler\u00bb gesagt. Allerdings war es aus Sicht ihres Gegen\u00fcbers nicht der richtige, den sie zugab.
Die Frau, die mit dem Mikrofon in der Hand in der alten Industriehalle nahe dem Chemnitzer Zentrum steht, will von Merkel h\u00f6ren, dass ihre Fl\u00fcchtlingspolitik ein Fehler war. Damit ist sie nicht allein. Die \u00abFreie Presse\u00bb hat 120 ihrer Leser eingeladen, um mit der Kanzlerin zu debattieren. Der Anlass ist der gewaltsame Tod eines 35-j\u00e4hrigen Chemnitzers Ende August \u2013 und die rechten Aufm\u00e4rsche, die folgten. Nichts hat die Bundesrepublik in diesem Jahr so sehr ersch\u00fcttert. Das liegt auch daran, dass das Verbrechen nicht aufgekl\u00e4rt ist. Drei Fl\u00fcchtlinge werden der Tat verd\u00e4chtigt. Einer sitzt in Untersuchungshaft, ein zweiter wurde mangels dringenden Tatverdachts entlassen, der Dritte ist fl\u00fcchtig.
Doch in der Diskussion geht es um mehr. Es geht um die Wut, die im Osten seit Jahren k\u00f6chelt. Viele Menschen hier wollen von Merkel keine Erkl\u00e4rung ihrer Politik h\u00f6ren. Sie wollen ein Schuldgest\u00e4ndnis.
\u00abMein Fehler\u00bb, sagt Merkel, \u00ablag vor der Ankunft der Fl\u00fcchtlinge.\u00bb Das W\u00f6rtchen \u00abvor\u00bb betont sie. Ihre Regierung h\u00e4tte sich fr\u00fcher mit der Frage befassen m\u00fcssen, wie Fl\u00fcchtlinge unweit ihrer Heimat ein ordentliches Auskommen haben k\u00f6nnten. Dann h\u00e4tte man mit der Uno entscheiden k\u00f6nnen, wer nach Deutschland kommen k\u00f6nne \u2013 und nicht die Schlepper. Fehler w\u00e4hrend der Fl\u00fcchtlingskrise? Sie habe in dieser Zeit \u00abgearbeitet, gearbeitet, gearbeitet\u00bb, sagt Merkel und verweist auf das EU-T\u00fcrkei-Abkommen vom M\u00e4rz 2016.
In den 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Merkel nie einen Fehler substanzieller Art eingestanden, und sie wird in der Sp\u00e4tphase nicht damit anfangen. Trotzdem ist der Chemnitzer Auftritt bemerkenswert. Merkel eilt der Ruf voraus, eine Art menschliches Kontroll-Panel zu sein: Wenn es irgendwo blinkt und tr\u00f6tet, dann bedienen ihre Vertrauten diskret ein paar Regler, und es ist wieder ruhig. Soweit die Theorie der ber\u00fcchtigten \u00abasymmetrischen Demobilisierung\u00bb, die auf die \u00dcbernahme zentraler Positionen der relevanten politischen Gegner setzt und direkten Konfrontationen ausweicht. Ein Besuch in einer Stadt, in der Volkszorn gerade hochgekocht ist, ist nicht vorgesehen. Schade, muss man nun feststellen. Merkel hat an diesem Abend zwar nicht gewonnen, falls das \u00fcberhaupt das richtige Verb ist. Aber sie hat auch nicht verloren.
Zwei Stunden dauert die Veranstaltung. Die erste H\u00e4lfte ist eher in Merkels Sinn. Chefredakteur Torsten Kleditzsch bittet ein paar handverlesene Leser zu sich auf die B\u00fchne, und mit Ausnahme eines \u00e4lteren Herrn \u00fcben alle massvolle bis freundliche Kritik. Die erste Frage lautet: Warum erst jetzt? Warum hat sich Merkel 82 Tage Zeit gelassen? Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, ein Parteifreund Merkels, hat sich schon vier Tage nach der t\u00f6dlichen Messerattacke in Chemnitz einem \u00abB\u00fcrgergespr\u00e4ch\u00bb gestellt.
Sie habe dar\u00fcber nachgedacht, wann der richtige Zeitpunkt sei, sagt Merkel. Die Chemnitzer Oberb\u00fcrgermeisterin Barbara Ludwig von der SPD hatte die Kanzlerin schon kurz nach Beginn der Aufm\u00e4rsche gebeten zu kommen. Sie habe nicht polarisieren wollen, sagt Merkel nun. Sie habe warten wollen, bis die Stimmung \u00abnicht mehr ganz so aufgew\u00fchlt\u00bb sei. Die Begr\u00fcndung ist nachvollziehbar. Trotzdem \u00fcberzeugt sie nicht.
Wer als Politiker meint, warten zu k\u00f6nnen, bis eine Lage nicht mehr \u00abaufgew\u00fchlt\u00bb ist, \u00fcberl\u00e4sst anderen das Feld. Die \u00f6ffentliche Meinungsbildung wartet nicht, auch nicht auf eine Regierungschefin. Vielleicht liegt hierin der grundlegende Irrtum der Kanzlerschaft Merkel: in dem Glauben, dass sich Konflikte durch sanfte Kommunikation und Geduld l\u00f6sen liessen.
Dass Merkel anders kann (und wohl schon fr\u00fcher gekonnt h\u00e4tte), l\u00e4sst sich in Chemnitz beobachten. Die Kanzlerin verteidigt ihre Fl\u00fcchtlingspolitik. Sie verteidigt auch den umstrittenen Uno-Migrationspakt. Neue Argumente tr\u00e4gt sie dabei nicht vor; wer zuvor der Meinung war, dass das eine wie das andere ein Fehler war und ist, der ist es auch hinterher noch. Trotzdem ist die Stimmung in der Halle ruhig, auch w\u00e4hrend der zweiten, eher wilden Fragerunde, bei der sich jeder melden darf. Es gibt Lob, es gibt ein paar Sachfragen, und mehrere Chemnitzer sagen der Kanzlerin klipp und klar, dass sie ihre Politik ablehnten. Einer fragt offen, wann sie endlich zur\u00fccktrete \u2013 und l\u00e4dt s\u00e4mtliche Anwesenden ein, ihm sp\u00e4ter zur Anti-Merkel-Demo zu folgen.
Die Reaktion der Regierungschefin auf die Provokation ist gelassen. Sie sei nun einmal gew\u00e4hlt worden und gedenke, diesem Auftrag nachzukommen. Davon abgesehen, geh\u00f6re das Demonstrationsrecht selbstverst\u00e4ndlich zur Demokratie. Sie diskutiere im \u00dcbrigen auch gerne mit Leuten, die ihre Politik ablehnten. Schwierig werde es, wenn jemand nur br\u00fclle. An dieser Stelle nicken auch ein paar der Kritiker.
Ein andermal geht es um den Ruf der Stadt. Der Vertreter eines \u00f6rtlichen Sportvereins meint, es w\u00e4re Aufgabe der Kanzlerin gewesen, Chemnitz zu verteidigen. Merkel widerspricht. \u00dcbergriffe und rassistische Parolen, wie es sie in Chemnitz gegeben habe, d\u00fcrfe man nicht hinnehmen. Trotzdem richte sich die Kritik nicht an die Menschen in der Halle. \u00abSie sind andere Chemnitzer\u00bb, sagt Merkel. \u00abPunkt, Ende.\u00bb
Etwas sp\u00e4ter, die Kanzlerin ist schon weg, h\u00f6rt man hinter Hundertschaften der Polizei die Ges\u00e4nge der Demonstranten: \u00abMerkel hat das Land gestohlen, gib es wieder her, gib es wieder her, sonst wird dich der Sachse holen, mit dem Luftgewehr.\u00bb Es ist das Chemnitz, das nicht mehr diskutieren will.<\/p>\n