Faust statt Raute: Bei der Generaldebatte spricht Angela Merkel ungewohnt bestimmt. Ist das die neue Freiheit der Kanzlerin?<\/b>
\nChristian Lindner greift im Instrumentenkasten nach der Fanfare mit dem ganz, ganz hohen Ton. \u201eDiese Debatte hier, heute markiert eine Z\u00e4sur!\u201c tremoliert der FDP-Vorsitzende und blickt bedeutungsschwer nach rechts. \u201eWir werden Zeuge des Endes von etwas!\u201c Das Etwas guckt aber nicht zur\u00fcck. Angela Merkel hat soeben ihre, wenn wir richtig gez\u00e4hlt haben, 14. Rede zum Kanzlerinnenhaushalt gehalten und jetzt \u00fcberhaupt keine Lust auf r\u00fcckschauende Betrachtungen \u00fcber ihr politisches Lebenswerk, schon gar nicht von einem, der ihr Ende kaum mehr abwarten kann.
Man kriegt an diesem Mittwochmorgen im Bundestag im Gegenteil den Eindruck, dass Merkel, seit sie den Parteivorsitz nicht mehr verteidigen muss, geradezu die Freiheit auskostet.
Die Debatte \u00fcber den Kanzleretat ist traditionell der Tag der Generalabrechnung. Das Plenum ist voll bis in die hinteren B\u00e4nke. Ganz hinten sitzt Volker Kauder. Er verfolgt zum ersten Mal seit 2005 die Debatte nicht aus der ersten Reihe vom Fraktionsvorsitzendenplatz. Kauder verschr\u00e4nkt meistens die Arme und spart an Beifall. Im Wortsinn zur\u00fcckgesetzt zu sein f\u00e4llt ihm augenscheinlich schwer.
Auch die Regierung ist praktisch vollz\u00e4hlig. Ursula von der Leyen und Katharina Barley erz\u00e4hlen sich zwischendurch etwas, \u00fcber das die Verteidigungs- und die Justizministerin unb\u00e4ndig kichern m\u00fcssen. Olaf Scholz schnieft ins Taschentuch und wehrt H\u00e4ndedr\u00fccke zur Begr\u00fc\u00dfung ab: Vorsicht, ansteckend! Merkel hat mit diesem Vizekanzler \u2013 anders als mit Vorg\u00e4nger Sigmar Gabriel \u2013 aber ohnehin wenig zu tuscheln und ist somit au\u00dfer Gefahr.
Ohnehin muss sie erst einmal zuh\u00f6ren; das erste Wort geh\u00f6rt der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei, also der AfD, also diesmal Alice Weidel. Die Fraktionschefin hat im Moment bekanntlich ein Parteispenden-Problem. Es dauert denn auch nur ein paar S\u00e4tze \u00fcber den Bundeshaushalt (\u201eAusverkauf\u201c), bis Weidel darauf zu sprechen kommt. \u201eJa, es ist richtig, dass bei uns Fehler passiert sind\u201c, f\u00e4ngt ihre Beichte an \u2013 nur um gleich zur Absolution \u00fcberzugehen: \u201eFehler macht schlie\u00dflich jeder.\u201c
Es folgt eine l\u00e4ngere Aufz\u00e4hlung all dessen, was mit der Spende alles nicht passiert sei \u2013 also zum Beispiel pers\u00f6nliche Bereicherung \u2013 sowie eine noch l\u00e4ngere Aufz\u00e4hlung aller Tatbest\u00e4nde, die irgend etwas mit Parteien und Geld zu tun haben, sowie einer Liste vergangener Parteispendenskandale bis zum \u201eBimbes-System von Helmut Kohl\u201c. Wenn man den Ma\u00dfstab nur grob genug w\u00e4hlt, wirkt so eine illegale Spende aus der Schweiz pl\u00f6tzlich recht klein. Das ist ein beliebter Trick aus dem Spiegelkabinett ertappter S\u00fcnder. Alexander Gauland umarmt seine Co-Vorsitzende demonstrativ daf\u00fcr. Die Staatsanwaltschaft Konstanz und der Bundestagspr\u00e4sident sind wom\u00f6glich weniger beeindruckt.
Merkel ist es auch nicht. \u201eDas Sch\u00f6ne an freiheitlichen Debatten ist, dass jeder dar\u00fcber spricht, was er f\u00fcr das Land f\u00fcr wichtig h\u00e4lt\u201c, \u00e4tzt sie und erntet juchzenden Beifall. Der wird im Nachfolgenden allerdings eher in h\u00f6flichen, um nicht zu sagen leise irritierten \u00fcbergehen. Denn die Kanzlerin h\u00e4lt eine ganz und gar untypische Ansprach \u2013 erstens f\u00fcr den Anlass und zweitens gemessen an den circa dreizehn fr\u00fcheren Haushaltsreden. Merkel ist gar nicht auf Beifall aus. Sie sagt dem Parlament, was sie f\u00fcr wichtig h\u00e4lt in einer \u201eintensiven, vielleicht manchmal auch sehr nerv\u00f6sen Zeit\u201c.
Dazu z\u00e4hlt, wenn auch erkl\u00e4rterma\u00dfen nur im Schnelldurchgang, das bisher von der Regierungskoalition Geleistete. Vom \u201eAkzent gegen Gewalt gegen Frauen\u201c bis zur \u201eVielzahl von Regelungen zur Steuerung und Begrenzung von Fl\u00fcchtlingen und Migration\u201c kommt eine erkleckliche Liste an Einzelschritten zusammen. Aber Merkel geht es um \u201ezwei zentrale Herausforderungen\u201c f\u00fcr die Zukunft des Landes. Die eine ist die Digitalisierung. \u201eWir stehen in einem wahnsinnigen globalen Wettbewerb\u201c, warnt sie \u2013 k\u00fcnstliche Intelligenz, digital vernetzte Industrieprozesse \u2013 die Zeit dr\u00e4nge. Kanzlerin Merkel ballt die F\u00e4uste, hebt beschw\u00f6rend die H\u00e4nde.
Um die zweite Herausforderung zu illustrieren, holt sie weit aus in der Geschichte, zum Ersten, zum Zweiten Weltkrieg, zu den Gr\u00fcndungsakten der multilateralen Welt, der Charta der Vereinten Nationen mit ihrer Verpflichtung auf die Menschenw\u00fcrde \u2013 bis sie beim UN-Migrationspakt landet. Der habe zum Ziel, dass \u00fcberall auf der Welt mit Menschen auf der Flucht und Migranten gut umgegangen werde. \u201eDie Souver\u00e4nit\u00e4t unseres Landes wird nicht ber\u00fchrt\u201c, versichert die Kanzlerin, \u201eaber wir wollen vern\u00fcnftige Bedingungen auf der Welt.\u201c
Der lange Jens Spahn passt auch sonst kaum in seinen Gesundheitsministersessel, aber jetzt reckt er sich sehr weit zur\u00fcck. Spahn hat im Rennen um Merkels Erbe im CDU-Vorsitz diesen Migrationspakt als Vehikel ausgemacht, das ihn vom letzten Rang unter den drei aussichtsreichen Bewerbern auf einen vorderen Platz katapultieren soll. Der Pakt l\u00e4dt zu Missverst\u00e4ndnissen ein, die AfD seit Wochen nach Kr\u00e4ften befeuert und die auch an der Unionsbasis f\u00fcr Unruhe sorgen.
Spahn hat verlangt, dass erst der CDU-Parteitag beschlie\u00dft, bevor die Bundesregierung der Abmachung beitritt. Die Forderung kl\u00e4nge noch etwas edler, wenn man nicht w\u00fcsste, dass die Fraktion schon sehr ausf\u00fchrlich debattiert hat und zu dem Schluss kam, den Merkel vortr\u00e4gt: Der Pakt sei \u201eder richtige Versuch, globale Probleme international zu regeln\u201c und deshalb auch im nationalen deutschen Interesse.
Bei der AfD johlen sie auf. Merkel blickt k\u00fchl nach rechts. \u201eDas Sch\u00f6ne an der heutigen Zeit ist, dass es wieder richtige Gegens\u00e4tze gibt\u201c, sagt sie und klingt wirklich fast heiter dabei. \u201eEntweder man geh\u00f6rt zu denen, die glauben, sie k\u00f6nnen alles alleine l\u00f6sen und m\u00fcssen nur an sich denken. Das ist Nationalismus in reinster Form. Das ist kein Patriotismus. Denn Patriotismus ist, wenn man im deutschen Interesse auch andere mit einbezieht.\u201c Bei der AfD johlen sie wieder. Diesmal klingt es w\u00fctend.
Als Merkel das Manuskript zusammenklappt, applaudiert die SPD kaum, die Union daf\u00fcr kr\u00e4ftig. Verbl\u00fcfft wirken sie immer noch \u00fcber die neue Freiheit und die neue Bestimmtheit im Auftritt ihrer Kanzlerin. Oder war das hier wom\u00f6glich \u2013 ein Verm\u00e4chtnis?<\/p>\n