Die gro\u00dfe Koalition will das „Gute-Kita-Gesetz“ laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen.<\/b>
\nvor 17 Min.
Berichte: Kita-Gesetz soll diese Woche beschlossen werden Politik
Mit dem \u00abGute-Kita-Gesetz\u00bb sollen Deutschlands Kitas besser und f\u00fcr Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die L\u00e4nder flie\u00dfen.
Die gro\u00dfe Koalition will das „Gute-Kita-Gesetz“ laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND\/Dienstag) sprach unter Berufung auf Koalitionskreise von einer Einigung.
Der Entwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) solle noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Aus der SPD-Fraktion hie\u00df es laut „Bild“-Zeitung, dass der Bundestag Donnerstag oder Freitag abstimmen k\u00f6nnte und der Bundesrat dann am Freitag. Bislang stand das Gesetz nicht auf der Tagesordnung des Bundestages f\u00fcr die laufende Sitzungswoche, welche die letzte vor Weihnachten ist.
Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ sollen Deutschlands Kitas besser und f\u00fcr Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die L\u00e4nder flie\u00dfen. Wie sie das Geld einsetzen, entscheiden die L\u00e4nder weitgehend selbst – sie k\u00f6nnen zum Beispiel l\u00e4ngere \u00d6ffnungszeiten, bessere Betreuungsschl\u00fcssel, besseres Essen oder p\u00e4dagogische Angebote finanzieren. Zugleich sollen einkommensschwache Familien von den Kita-Geb\u00fchren befreit werden.
Die „Bild“-Zeitung berichtete weiter, SPD und Union h\u00e4tten sich geeinigt, dass die L\u00e4nder das Geld sowohl f\u00fcr die Verbesserung der Qualit\u00e4t als auch f\u00fcr Beitragsfreiheit ausgeben k\u00f6nnten. Laut RND wollen Fachpolitiker der Koalitionspartner am Dienstag noch \u00fcber letzte \u00c4nderungen im Detail verhandeln. (dpa)
Ministerium zum Kita-Gesetz
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