Bei der Impfstoff\u00adbeschaffung hat es wesentliche falsche Entscheidungen gegeben. Doch die Schuldzuweisungen vieler Sch\u00f6nwetter\u00adeurop\u00e4er an die EU-Kommission helfen nicht weiter. Es braucht jetzt ein tiefes Durchatmen \u2013 auch in Br\u00fcssel \u2013, kommentiert Damir Fras.<\/b>
\nBr\u00fcssel. Im Kampf gegen die Pandemie macht die EU-Kommission eine schlechte Figur. Was die Impfgeschwindigkeit angeht, hinkt Europa seit Wochen den USA, Israel und dem Brexit-Land Gro\u00dfbritannien hinterher. Das muss auf lange Sicht nicht so bleiben. Gegenw\u00e4rtig sieht es aber leider danach aus, als habe die Strategie, die Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen, die EU zur\u00fcckgeworfen. Es stellt sich nun heraus, dass die Entscheidung falsch war, den Prozess der Beschaffung \u00fcber das Tempo der Beschaffung zu stellen \u2013 und die Solidarit\u00e4t zwischen den Mitgliedsstaaten \u00fcber die individuellen Spielr\u00e4ume f\u00fcr die einzelnen Regierungen. Allerdings ist das ein klassisches Ex-post-Urteil: Im Nachhinein wei\u00df jeder, wie man es h\u00e4tte besser machen k\u00f6nnen, ja m\u00fcssen. Dabei konnte angesichts der Einzigartigkeit der Pandemie und fehlender Erfahrung mit einer Krise weltweiten Ausma\u00dfes im vorigen Sommer niemand ahnen, welcher Impfstoff das Rennen machen w\u00fcrde. Schuldzuweisungen an die EU-Kommission, sie habe zu sp\u00e4t zu wenig und davon auch noch das Falsche bestellt, helfen nicht weiter. Erstens waren die Nationalstaaten an den Entscheidungen beteiligt und haben das Geld zur Verf\u00fcgung gestellt. Zweitens kommt kein einziges zus\u00e4tzliches Fl\u00e4schchen Impfstoff zum Beispiel nach Bayern, nur weil da Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der von seinen eigenen Problemen im Kampf gegen Corona ablenken will, indem er nach Br\u00fcssel zeigt. Es gibt viele S\u00f6ders in Deutschland und in Europa. Seit Gr\u00fcndung der Union berufen sie sich in Extremsituationen immer auf eine ungeschriebene Regel: Klappt etwas in Europa, dann war es das Verdienst der nationalen Regierung. L\u00e4uft etwas schief, war Br\u00fcssel schuld. Das ist Unfug. In normalen Zeiten l\u00e4sst sich vielleicht noch dar\u00fcber hinwegsehen, wie durchsichtig das Vorgehen solcher Sonntags- und Sch\u00f6nwetter\u00adeurop\u00e4er ist. In Zeiten einer Pandemie sind Schuldzuweisungen aber l\u00e4hmend und gef\u00e4hrlich. Wir werden die Seuche nur gemeinsam \u00fcberwinden \u2013 und Gemeinsamkeit ist in diesem Fall tats\u00e4chlich grenzenlos. H\u00e4tte etwa die deutsche Bundesregierung auf eigene Rechnung mit den Pharmakonzernen verhandelt, h\u00e4tte es durchaus sein k\u00f6nnen, dass unterm Strich mehr Impfstoffe schneller verf\u00fcgbar gewesen w\u00e4ren. Aber es h\u00e4tte auch das Gegenteil eintreten k\u00f6nnen. Und selbst wenn Deutschland f\u00fcr sich exzellente Konditionen herausgehandelt h\u00e4tte: Kleinere, \u00e4rmere EU-L\u00e4nder h\u00e4tten das nicht vermocht. Und schon w\u00fcrde es da wieder \u2013 wie zur Euro-Krise \u2013 hei\u00dfen: Die Deutschen machen ihr Ding, und wir gucken in die R\u00f6hre. Zudem steht fest: Um die Reisefreiheit in ganz Europa wiederzubekommen und den Binnenmarkt zu erhalten, muss es in der gesamten EU einen ausreichenden Schutz vor dem Virus geben. Impfnationalismus sorgt nicht daf\u00fcr. Sicher: Die Europ\u00e4ische Union hat einen entscheidenden Webfehler. Im komplexen Zusammenspiel zwischen EU-Kommission,27 Nationalstaaten und dem Europaparlament ist in der Regel nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner m\u00f6glich. Eine Reform der Arbeitsabl\u00e4ufe in Br\u00fcssel ist dringend n\u00f6tig. Es muss mehr Transparenz geben. Das h\u00e4tte m\u00f6glicherweise Fehler bei der Impfbestellung und den erbitterten Streit mit dem Pharmakonzern Astrazeneca verhindert. Vor allem aber braucht es jetzt einen Moment des Durchatmens. Die EU-Kommission hyperventiliert. Jetzt werden pl\u00f6tzlich Exportbremsen f\u00fcr Impfstoffe debattiert. Das sind Eingriffe, die dieselbe EU noch vor wenigen Tagen abgelehnt hat. Jetzt w\u00e4re es auch fast zu einem diplomatischen Desaster gekommen, als die EU die Grenze zwischen Irland und Nordirland f\u00fcr Impfstoff\u00adausfuhren schlie\u00dfen wollte. Das ist ausgerechnet die Grenze, die Europa in langen Jahren qu\u00e4lender Brexit-Verhandlungen f\u00fcr unantastbar erkl\u00e4rt hat. Das sind vermeidbare Fehler, die EU-Kritiker vor Freude tanzen lassen. Vor allem aber sind es hektisch vorgebrachte Vorschl\u00e4ge, die das Vertrauen in eine besonnene Handlungsf\u00e4higkeit der EU ersch\u00fcttern. Weil sie zugleich nicht garantieren, dass die Versorgung mit Impfstoff beschleunigt wird, sollte man besser die Finger davonlassen.<\/p>\n