Auff\u00e4llig ist gr\u00f6sstenteils die N\u00fcchternheit der Stimmen zur Begegnung zwischen den Pr\u00e4sidenten Biden und Putin: Ob sie ein Erfolg war, wird sich erst noch zeigen. In der aufgeladenen Atmosph\u00e4re der Polarisierung\u00a0durften aber auch schrille Stimmen nicht fehlen.<\/b>
\nAuff\u00e4llig ist gr\u00f6sstenteils die N\u00fcchternheit der Stimmen zur Begegnung zwischen den Pr\u00e4sidenten Biden und Putin: Ob sie ein Erfolg war, wird sich erst noch zeigen. In der aufgeladenen Atmosph\u00e4re der Polarisierung durften aber auch schrille Stimmen nicht fehlen. Biden und Putin l\u00e4cheln f\u00fcr die Fotografen in Genf. Doch in der Sache blieben beide Seiten hart. Wo keine \u00fcberrissenen Erwartungen gen\u00e4hrt wurden, m\u00fcsste es einfacher sein, die erste direkte Begegnung zwischen den gegenw\u00e4rtigen Pr\u00e4sidenten der USA und Russlands vergleichsweise n\u00fcchtern zu beurteilen. Dies um so mehr, als im Unterschied zu den Gipfeln zwischen Wladimir Putin und Donald Trump niemand den Atem anhalten musste. Joe Biden wurde seiner selbst vorgegebenen Rolle als alter Hase gerecht \u2013 bis auf einen kurzen Ausrutscher am Ende der Pressekonferenz, als er eine Journalistin anherrschte und sich daf\u00fcr sp\u00e4ter entschuldigte. Bei einem Teil seiner politischen Gegner war das jedoch nat\u00fcrlich kein Grund, nicht in schrillsten T\u00f6nen \u00fcber Bidens Versagen zu lamentieren. Erst die Zukunft wird es zeigen Ernsthaftere Beobachter bezeichneten den Gipfel von Genf als Ereignis, dessen Bilanz erst die Zukunft enth\u00fcllen werde. Dies trifft vor allem auf das Thema Cyberattacken zu. Biden machte Putin laut seinen eigenen Angaben klar, dass Amerika auf diesem Gebiet nicht mehr l\u00e4nger unt\u00e4tig zuschauen wolle, gewisse kritische Infrastruktur als Sperrgebiet betrachte und die Kapazit\u00e4ten habe, um notfalls zur\u00fcckzuschlagen. Nat\u00fcrlich breitete er nicht in der \u00d6ffentlichkeit aus, was er zu diesem Thema zu sagen hatte. Darum ist es auch klar, dass nur Putin die n\u00f6tigen Angaben hat, mit denen er das Risiko solcher Attacken kalkulieren kann. Dieses Kalk\u00fcl ist das einzige, das den Kreml-Chef k\u00fcmmert, wie auch das \u00abU85FC054344F4DCF7E3972F361F144C5 Journal\u00bb zu Recht kommentierte: \u00abPutin handelt nicht auf der Basis der pers\u00f6nlichen Beziehung zu amerikanischen F\u00fchrern. Er handelt allein auf der Basis einer rationalen Analyse der Frage, was er sich leisten kann, um an der Macht zu bleiben, Russlands strategische Position zu festigen und westliche Demokratien zu schw\u00e4chen.\u00bb Bidens Aufgabe, so das Journal weiter, werde es nun sein, die roten Linien, die er beim Thema Cyberattacken gegen\u00fcber Putin gesetzt habe, auch wirklich durchzusetzen, selbst dann, wenn Moskau erwartungsgem\u00e4ss versuchen werde, Unklarheiten auszunutzen und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Endlich wieder von Menschenrechten reden Viele Kommentare zeigten sich befriedigt dar\u00fcber, das Biden im Unterschied zu seinem Vorg\u00e4nger auch das Thema Menschenrechte wieder offen ansprach. Selbst das konservative \u00abU85FC054344F4DCF7E3972F361F144C5 Journal\u00bb sprach von einem \u00abwillkommenen Kontrast\u00bb. Putins aufwendiger Versuch, politische Morde in Russland und die systematische Unterdr\u00fcckung jeglicher Opposition gegen die F\u00fchrung des Landes mit j\u00fcngeren Ereignissen in den USA wie etwa die T\u00f6tung George Floyds, die \u00abBlack Lives Matter\u00bb-Bewegung oder die Erst\u00fcrmung des Capitol zu relativieren, wurde einhellig als durchsichtiges Propagandaman\u00f6ver zuhanden des heimischen Publikums in Russland verurteilt. Die Taktik erinnerte auff\u00e4llig an die sowjetische Rhetorik, die ebenfalls nichts unversucht liess, die Existenz der allt\u00e4glichen Repression und des Gulag-Systems mit Missst\u00e4nden in demokratischen Staaten zu \u00fcbert\u00fcnchen. Putin bleibt von Vorw\u00fcrfen zu Menschenrechtsfragen nat\u00fcrlich v\u00f6llig unber\u00fchrt. Dies zeigte sich besonders deutlich am Fall des zuerst vergifteten, dann verhafteten Oppositionsf\u00fchrers Alexei Nawalny, den der Kreml-Chef beschuldigte, er habe halt vors\u00e4tzlich das Recht gebrochen und m\u00fcsse nun die Konsequenzen tragen. Bidens Ermahnung, der allf\u00e4llige Tod Nawalnys w\u00e4hrend seiner Haft h\u00e4tte f\u00fcr Russlands Ansehen in der Welt katastrophale Folgen, prallte am russischen Pr\u00e4sidenten ab. Falls Putin \u00fcberhaupt eine Emotion zul\u00e4sst, so d\u00fcrfte das Rachsucht sein, n\u00e4mlich f\u00fcr den Untergang des sowjetischen Imperiums. Zwietracht in den USA erleichtert Putin das Spiel Doch Biden hatte an seinem ersten Gipfeltreffen mit dem russischen Pr\u00e4sidenten nicht nur mit einem kalt kalkulierenden Widersacher zu tun, sondern auch mit einer politisch tief gespaltenen Bev\u00f6lkerung im eigenen Land. Der fr\u00fchere Armeegeneral und Berater f\u00fcr nationale Sicherheit Herbert McMaster betonte in einem Fernsehinterview, die vorherrschende Zwietracht in den USA mache es Putin leicht, sein Spiel zu spielen. Den Tatbeweis erbrachten eine ganze Parade von republikanischen Politikern, angef\u00fchrt von Donald Trump, die Biden vorwarfen, in Genf ein \u00abtotales Desaster\u00bb angerichtet zu haben, weil er sich feige vor einer gemeinsamen Medienkonferenz gedr\u00fcckt, zu wenig angegriffen und nicht offen gedroht habe. Unter Trump hatten die gleichen Politiker zu dessen geradezu peinlicher Parteinahme f\u00fcr seinen Gegenspieler im Kreml vornehm geschwiegen. Immerhin hatten sie in der Substanz trotzdem harte Massnahmen gegen den aggressiven russischen Expansionskurs ergriffen. Ihr Zetern \u00fcber den \u00abschwachen Biden\u00bb d\u00fcrfte sich mindestens zum Teil damit erkl\u00e4ren, dass sie sich wie befreit f\u00fchlten, nun endlich auch laut \u00fcber den amerikanischen Pr\u00e4sidenten schimpfen zu d\u00fcrfen.<\/p>\n