Wohl zum letzten Mal als Bundeskanzlerin reiste Angela Merkel nach Moskau. Vom Kremlchef Wladimir Putin gab es Rosen \u2013 und wieder Abfuhren. Der russische Pr\u00e4sident zeigte sich selbstsicherer denn je.<\/b>
\nRund 15 Meter gl\u00e4nzender Holzboden trennen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Pr\u00e4sident Wladimir Putin von den Journalistinnen und Journalisten. Er nennt sie eine\u00bbleuchtende politische Pers\u00f6nlichkeit\u00ab, sagt,\u00bbwir haben sehr gro\u00dfen Respekt vor ihrer Leistung\u00ab. Merkel steht daneben und verzieht keine Miene. Sie ist wohl zum letzten Mal als Bundeskanzlerin am Freitag zu Besuch in Russland. Es ist ihr 20., manche sagen auch 21. Besuch. Dieses Mal tritt sie im prachtvollen Alexandersaal im Gro\u00dfen Kremlpalast mit Putin vor die Presse. Eigentlich l\u00e4dt der hier zu wichtigen Empf\u00e4ngen oder Sitzungen, ein Zeichen der Wertsch\u00e4tzung also? Oder doch eher eine Vorsichtsma\u00dfnahme in Corona-Zeiten, wof\u00fcr die 15 Meter Abstand sprechen w\u00fcrden und die drei negativen Corona-Tests, die jeder Journalist vorweisen musste. Merkel wirkt an diesem Freitag angespannt und steif. Ihr hatte Putin drei Stunden zuvor bei der Begr\u00fc\u00dfung einen Rosenstrau\u00df \u00fcbergeben. Doch die Blumen und Freundlichkeiten im Prunksaal konnten nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, wie fundamental die Weltansichten der beiden inzwischen auseinander liegen.\u00bbJener Figurant\u00ab Merkel sagte, sie habe mit dem Pr\u00e4sidenten\u00bbdie bedr\u00fcckende Situation von Alexej Nawalny\u00ab gesprochen. Der Kremlkritiker war auf den Tag genau ein Jahr zuvor in einem Flugzeug in Sibirien zusammengebrochen \u2013 ein Giftanschlag mit dem verbotenen Kampfstoff Nowitschok, hinter dem nach aller Wahrscheinlichkeit Agenten des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB stehen. Nawalnys Haft in einer Strafkolonie sei\u00bbnicht akzeptabel\u00ab, sagte Merkel, er m\u00fcsse freigelassen werden.\u00bbWir werden an der Sache dranbleiben. \u00ab Der russische Pr\u00e4sident guckte derweil hoch zur goldverzierten Decke. F\u00fcr Putin ist Nawalny dagegen ein gew\u00f6hnlicher Krimineller, der\u00bbgewisse Regeln verletzt\u00ab habe. Das habe nichts mit dessen politischen Aktivit\u00e4ten zu tun. Nawalny nannte er\u00bbjenen Figuranten\u00ab. Nach\u00bbjenem Blogger\u00ab und \u00bbBerliner Patient\u00ab kam damit am Freitag eine weitere Bezeichnung f\u00fcr den Kremlkritiker hinzu, den Putin nie beim Namen nennt. Aussichtslose Unterfangen Breitbeinig stand der Kremlchef hinter seinem Rednerpult \u2013 er wirkte selbstsicher, sagte:\u00bbWas Entscheidungen von Gerichten in Russland angeht, m\u00f6chte ich sagen: Behandeln Sie diese mit Respekt. \u00ab Es war eine von vielen Abfuhren an diesem Tag. Er ging nicht einmal auf Merkels Forderung ein, im Fall von drei deutschen Nichtregierungsorganisationen aktiv zu werden. Sie waren in Russland t\u00e4tig, im Mai von den russischen Beh\u00f6rden als\u00bbunerw\u00fcnscht\u00ab verboten worden. Putin zu bitten, den Druck auf die Zivilgesellschaft, Oppositionelle und unabh\u00e4ngige Medien zu verringern, die seit Monaten von einer beispiellosen Repressionswelle konfrontiert sind, erscheint immer aussichtsloser. Putin machte noch einmal sehr deutlich, dass er Einmischungen und Belehrungen von au\u00dfen nicht duldet. Auch im Fall von Belarus nicht, wo Machthaber Alexander Lukaschenko Kritiker verfolgen, misshandeln und einsperren l\u00e4sst. Die politischen Systeme von Deutschland und Russland h\u00e4tten sich in ihrer Amtszeit weiter auseinanderentwickelt, sagte Merkel. Wie sehr, zeigte sich noch am Freitagabend. Die Pressekonferenz von Merkel und Putin war kaum zu Ende, da verk\u00fcndete das Justizministerium, weitere Journalisten und Medien auf die Liste der\u00bbausl\u00e4ndischen Agenten\u00ab gesetzt zu haben, darunter auch der wichtige kremlkritische Internet-Sender TV Rain. Es ist Status, mit dem das russische Regime unabh\u00e4ngige Medien nicht nur als\u00bbfeindlich\u00ab brandmarkt, sondern auch massiv unter Druck setzt. Das\u00bbAgenten\u00ab-Label hat weitreichende Kontrollen der Medien durch die Beh\u00f6rden zur Folge. Moskau: Mit den Taliban arrangieren Putin redete am Freitag lieber \u00fcber die Handelsbeziehungen beider L\u00e4nder, die Gaspipeline Nord Stream 2, die in K\u00fcrze fertiggestellt sein wird. Nur noch 15 Kilometer fehlten, sagte Putin. Er sprach auch das erste Mal \u00f6ffentlich \u00fcber die Macht\u00fcbernahme der Taliban, warb daf\u00fcr, diese als Realit\u00e4t anzuerkennen. Man m\u00fcsse sich mit ihnen arrangieren, ist die Botschaft des Kremlchefs. Moskau kenne Afghanistan gut genug, um zu wissen, dass es nichts bringe, dem Land von au\u00dfen Werte aufzudr\u00fccken. Putin spielte damit auf das sowjetische Trauma in den Achtzigerjahren an \u2013 das er nun ausgerechnet dazu benutzte, westliche Interventionen zu kritisieren. Moskau h\u00e4lt schon l\u00e4nger Kontakt zu Vertretern der radikalislamischen Bewegung. Dabei sind die Taliban \u2013 wie auch Nawalnys Organisationen \u2013 in Russland verboten. Putin warb f\u00fcr gemeinsame internationale Gespr\u00e4che, auch um zu verhindern, dass sich der Terror verbreite. Merkel zeigte sich dagegen entt\u00e4uscht angesichts der Entwicklungen in Afghanistan, bat Putin um Unterst\u00fctzung bei der Rettung afghanischer Ortskr\u00e4fte in Afghanistan.\u00bbDas Brett, was wir zu bohren haben, ist sehr, sehr dick\u00ab Es war ein ern\u00fcchternder Abschiedsbesuch, der offenbarte, wie weit die Positionen von Russland und Deutschland inzwischen auseinanderliegen. Merkel betonte, es sei trotz der \u00abtiefgreifenden Differenzen\u00bb besser zu reden: \u00abNicht-Sprechen ist keine L\u00f6sung\u00bb. \u00bbJeder kleine Fortschritt k\u00f6nnte wichtig sein. Aber das Brett, was wir zu bohren haben, ist sehr, sehr dick\u00ab, sagte sie im Hinblick auf den Konflikt in der Ostukraine. Im Donbass wird auch nach mehr als sieben Jahren weiter geschossen, fast jeden Tag sterben Menschen, weil die Feuerpausen an der Kontaktlinie nicht eingehalten werden. Weder von den prorussischen K\u00e4mpfern in Luhansk und Donezk, noch von den ukrainischen Soldaten, wie Merkel betonte. Doch Putin konterte nur mit den ewig selben Vorw\u00fcrfen gegen Kiew. Die Kanzlerin m\u00f6ge doch bitte ihren Einfluss nutzen und auf den ukrainischen Ptr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj einwirken, sagte er. Merkel will nun in den ihr verbleibenden Wochen als Kanzlerin die festgefahrenen Gespr\u00e4che im Donbass wieder beleben. Ein kaum machbares Unterfangen. Selenskyj hat gerade in einem Interview seiner Entt\u00e4uschung \u00fcber die mangelnde Unterst\u00fctzung des Westens im Konflikt mit Russland Luft gemacht. Merkel wird den ukrainischen Pr\u00e4sidenten am Sonntag in Kiew treffen.<\/p>\n