Berlins Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch h\u00e4lt es f\u00fcr machbar, mit den Koalitionsverhandlungen bis Ende November durch zu sein. ‚Das ist sportlich,<\/b>
\nBerlins Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch h\u00e4lt es f\u00fcr machbar, mit den Koalitionsverhandlungen bis Ende November durch zu sein. „Das ist sportlich, das ist ganz sch\u00f6n knapp. Aber ich glaube, dass wir es hinkriegen werden, weil wir uns schon kennen und nicht bei null anfangen“, sagte Jarasch der Deutschen Presse-Agentur. SPD, Gr\u00fcne und Linke haben am Freitag ihre Sondierungsgespr\u00e4che abgeschlossen und sich auf ein Ergebnispapier geeinigt. Sie wollen in der kommenden Woche mit Koalitionsverhandlungen beginnen. „Gerade die dritte Sondierungsrunde macht mich zuversichtlich, dass wir auch die Koalitionsverhandlungen in einer sehr einigungswilligen und guten Atmosph\u00e4re hinbekommen werden“, sagte Jarasch. „Am anspruchsvollsten von allem, was wir noch vor uns haben, ist die Frage des finanziellen Rahmens und dementsprechend die Priorisierung, die wir vornehmen m\u00fcssen“, betonte die Gr\u00fcnen-Politikerin. „Im letzten Koalitionsvertrag standen doch sehr viele Dinge drin, von denen wir wussten, dass wir sie vermutlich nicht alle ausfinanzieren k\u00f6nnen.“ Diesmal m\u00fcsse es wegen des durch Corona bedingten strukturellen Minus von zwei Milliarden Euro im Haushalt von Anfang an mehr Haushaltsklarheit und -wahrheit geben. „Da wird es noch einige harte Gespr\u00e4che brauchen oder die ber\u00fchmte Nacht der langen Messer“, sagte Jarasch. „Wir haben uns vorgenommen, dass wir priorisieren, aber es kann sein, dass wir am Ende feststellen, dass wir Dinge zur\u00fcckstellen oder aber andere L\u00f6sungen finden m\u00fcssen. Diese Finanzplanung anzuschauen, steht uns noch bevor, das w\u00e4re f\u00fcr eine Sondierungsgruppe eine \u00dcberforderung gewesen.“ Das Sondierungspapier mit Leitlinien f\u00fcr die k\u00fcnftige gemeinsame Politik sei aber eine gute Basis. „Es enth\u00e4lt eben nicht nur S\u00e4tze von zeitloser Sch\u00f6nheit, sondern man merkt, dass wir alle Themen schon mal durchgesprochen haben, wo es Konflikte oder unterschiedliche Schwerpunkte gibt“, so die Gr\u00fcnen-Politikerin. „Wir wissen jetzt auch, wo Einigkeitsm\u00f6glichkeiten bei Konfliktthemen sind und wo es mehr Gemeinsamkeiten gibt als vermutet“, sagte Jarasch. „Ich glaube, dass wir eine Grundlage f\u00fcr Koalitionsverhandlungen haben, bei der alle drei Partner das Vertrauen haben k\u00f6nnen, dass man sich nicht v\u00f6llig geirrt hat in dem anderen.“ Jarasch war bei der Abgeordnetenhauswahl Spitzenkandidatin der Gr\u00fcnen, die hinter der SPD zweitst\u00e4rkste Partei geworden sind.<\/p>\n