<!--DEBUG:--><!--DEBUG:dc3-deutschland-mix-in-german-pdf-2--><!--DEBUG:--><!--DEBUG:dc3-deutschland-mix-in-german-pdf-2--><!--DEBUG-spv-->{"id":2013451,"date":"2021-10-18T23:28:00","date_gmt":"2021-10-18T21:28:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2013451"},"modified":"2021-10-18T23:07:03","modified_gmt":"2021-10-18T21:07:03","slug":"ampel-koalitionsgesprache-in-deutschland-konnen-beginnen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2021\/10\/ampel-koalitionsgesprache-in-deutschland-konnen-beginnen\/","title":{"rendered":"Ampel-Koalitionsgespr\u00e4che in Deutschland k\u00f6nnen beginnen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Nach SPD und Gr\u00fcnen hat nun auch die FDP Ampel-Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Vor allem um die Besetzung des Fin&#8230;<\/b><br \/>\nNach SPD und Gr\u00fcnen hat nun auch die FDP Ampel-Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Vor allem um die Besetzung des Finanzressorts bahnt sich eine Auseinandersetzung zwischen Gr\u00fcnen und FDP an. Berlin \u2013 Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl k\u00f6nnen die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung in Deutschland beginnen. Nach SPD und Gr\u00fcnen stimmte am Montag auch die FDP f\u00fcr die Aufnahme intensiver Gespr\u00e4che. &#8222;Wir begeben uns nun auf den Weg, Verantwortung f\u00fcr Deutschland mit zu \u00fcbernehmen&#8220;, sagte FDP-Parteichef Christian Lindner in Berlin. Zugleich begannen vor allem zwischen Gr\u00fcnen und FDP bereits Debatten \u00fcber die Besetzung wichtiger Ministerien. &#8222;Deutschland braucht eine stabile Regierung, Deutschland darf nicht f\u00fchrungslos sein, Deutschland ben\u00f6tigt eine umfassende Modernisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat&#8220;, erkl\u00e4rte Lindner weiter. Bisher hatten SPD, Gr\u00fcne und FDP Sondierungsgespr\u00e4che gef\u00fchrt, um unverbindlich Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuloten. Bei den nun anstehenden Koalitionsgespr\u00e4chen haben die Partner eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Lindner machte deutlich, das nun angestrebte Ampel-B\u00fcndnis sei vor der Wahl keine Wunschkonstellation gewesen und werde wohl eher ein Zweckb\u00fcndnis. Es gebe nach wie vor gro\u00dfe inhaltliche Unterschiede, bei denen es auch in Zukunft bleiben werde. Dies erfordere von allen viel Toleranz und Bereitschaft zu &#8222;neuem Denken&#8220;. Am Freitag hatten die Ampel-Unterh\u00e4ndler ein gemeinsames Ergebnispapier ihrer Sondierungsgespr\u00e4che pr\u00e4sentiert, in dem einige Konflikte gekl\u00e4rt, andere Differenzen aber noch ungel\u00f6st blieben. Danach sollen wichtige Steuern wie die Einkommens- und Unternehmenssteuern nicht erh\u00f6ht werden. Au\u00dferdem soll die Schuldenbremse wieder eingehalten werden. Der gesetzliche Mindestlohn soll auf zw\u00f6lf Euro pro Stunde steigen. Beim Klimaschutz sind unter anderem ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Kohleausstieg im Idealfall schon bis 2030 geplant. 150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch. Die Koalitionsgespr\u00e4che, in denen das Sondierungspapier konkretisiert werden soll, k\u00f6nnten noch in dieser Woche beginnen. Dabei wird es in den kommenden Wochen auch um den Zuschnitt und die Besetzung der einzelnen Ministerien gehen. Allerdings sollen zun\u00e4chst die inhaltlichen Vorhaben des Koalitionsvertrags festgelegt werden. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte im Wahlkampf stets betont, sein Kabinett solle parit\u00e4tisch, also mit gleich vielen Frauen wie M\u00e4nnern besetzt sein. Davon zeigten sich f\u00fchrende FDP-Politiker nun wenig begeistert. &#8222;Bei der Besetzung von Kabinettsposten sollte immer die Qualifikation und die F\u00e4higkeit, ein Ministerium zu f\u00fchren, eine Hauptrolle spielen&#8220;, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vor allem um die Besetzung des Finanzressorts bahnt sich eine Auseinandersetzung zwischen Gr\u00fcnen und FDP an. Lindner signalisierte bereits Interesse, betonte aber zugleich, so etwas solle jetzt nicht \u00f6ffentlich diskutiert werden. Mehrere Spitzenpolitiker der Ampel-Parteien versuchten, die Personaldebatte auszubremsen. SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans drang darauf, zuerst \u00fcber Inhalte zu sprechen. Auch Lindners Parteifreund Volker Wissing bezeichnete Personaldiskussionen als verfr\u00fcht. Der Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Gr\u00fcnen, Michael Kellner, erkl\u00e4rte im RTL\/ntv-&#8222;Fr\u00fchstart&#8220;: &#8222;Ich finde, \u00fcber Personal muss geredet werden, aber ehrlicherweise: Das macht man am Ende von Verhandlungen.&#8220; Gr\u00fcnen-Co-Chef Robert Habeck sagte der ARD, es geh\u00f6re &#8222;zur Fairness, zum guten Ton und auch zur politischen Klugheit&#8220;, jetzt keine Personaldebatten aufzumachen. Die Talfahrt der Union in den Meinungsumfragen scheint unterdessen noch nicht beendet zu sein. Im am Montag von &#8222;Bild&#8220; ver\u00f6ffentlichten Insa-Meinungstrend verlor die Union einen Punkt auf nur noch 18,5 Prozent. Dies sei der niedrigste jemals in dieser Umfrage gemessene Wert f\u00fcr CDU\/CSU, hie\u00df es. Nach den erfolgreichen Sondierungen f\u00fcr eine Ampel-Koalition konnte hingegen die FDP etwas zulegen. Die Liberalen gewannen den Angaben zufolge einen halben Prozentpunkt hinzu und kommen nun auf 15 Prozent. Die Gr\u00fcnen als weiterer Partner der &#8222;Ampel&#8220; blieben bei 16 Prozent, die SPD gab um einen halben Punkt auf 28 Prozent nach. Die AfD legte einen halben Punkt zu und steht bei 11,5 Prozent, die Linke verbesserte sich um einen Punkt auf f\u00fcnf Prozent. Sonstige Parteien kommen zusammen auf sechs Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte). (APA\/dpa\/Reuters)<\/p>\n<script>jQuery(function(){jQuery(\".vc_icon_element-icon\").css(\"top\", \"0px\");});<\/script><script>jQuery(function(){jQuery(\"#td_post_ranks\").css(\"height\", \"10px\");});<\/script><script>jQuery(function(){jQuery(\".td-post-content\").find(\"p\").find(\"img\").hide();});<\/script>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach SPD und Gr\u00fcnen hat nun auch die FDP Ampel-Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Vor allem um die Besetzung des Fin&#8230; Nach SPD und Gr\u00fcnen hat nun auch die FDP Ampel-Koalitionsverhandlungen zugestimmt. 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