Olaf Scholz hat sich in seiner politischen Karriere immer wieder als f\u00fchrungsstark inszeniert. Ausgerechnet in der schlimmsten Phase der Pandemie zeigt er sich aber f\u00fchrungsschwach \u2013 und riskiert den Vertrauensverlust.<\/b>
\n\u00bbWer bei mir F\u00fchrung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt. \u00ab Was f\u00fcr ein Satz, was f\u00fcr eine Willensbekundung! Olaf Scholz hat diese Worte immer wieder gesprochen, in leicht ver\u00e4nderten Variationen: 2009, als er f\u00fcr den Vorsitz der Hamburger SPD kandidierte, sp\u00e4ter, als er zum Ersten B\u00fcrgermeister Hamburgs gew\u00e4hlt werden wollte, und jetzt im Wahlkampf, aus dem er als der k\u00fcnftige Kanzler hervorging. Ein Satz, der ihm mit zum Erfolg verhalf, ein Satz auch, der gut zur Aura dieser Ampelkoalition passt, verhei\u00dft er doch Aufbruch und Fortschritt, die Schl\u00fcsselworte der neuen Regierung. Allein, er passt nicht mehr zu Olaf Scholz. Abwarten, beobachten, sondieren Seit Tagen, ja Wochen, ist klar, dass sich die Pandemie im Land einem ihrer brutalen H\u00f6hepunkte n\u00e4hert. Die symbolische Schwelle von 100.000 Toten ist \u00fcberschritten, \u00c4rztinnen und \u00c4rzte nehmen das Wort Triage in den Mund, die prognostizierten Zahlen f\u00fcr Hotspots wie Sachsen oder Bayern deuten auf eine medizinische Katastrophe hin. Und was machen die Vertreter der Ampel, was macht der Kanzler? Sie warten ab, beobachten, wollen sondieren, beraten, sehen, was die Bundesl\u00e4nder so treiben, w\u00e4gen ab, vertr\u00f6sten bis Dienstag, wenn das Bundesverfassungsgericht \u00fcber die Bundesnotbremse urteilt, vertr\u00f6sten bis in zehn Tagen, wenn alles gesichtet und analysiert ist, k\u00fcndigen an, einen Expertenrat einzurichten, und versichern immer wieder, wie bewusst ihnen die Brisanz der Lage sei. Was sie aber politisch f\u00fcr richtig halten, was sie konkret vorhaben, f\u00fcr die n\u00e4chsten Tagen und Wochen, das sagen sie nicht. Im drittschlimmsten Fall, weil sie sich nicht auf eine Linie einigen k\u00f6nnen. Im zweitschlimmsten Fall, weil sie schlicht nicht wissen, was jetzt zu tun ist. Im schlimmsten Fall, weil sie die Situation nicht begreifen oder sie untersch\u00e4tzen. Leere Worth\u00fclsen St\u00e4rkster Ausdruck dieses politischen Verdruckstseins war ein Tweet des k\u00fcnftigen Kanzlers am Samstag.\u00bbWir etablieren einen Krisenstab und entwickeln einen neuen, pr\u00e4zisen Umgang mit den aktuellen Herausforderungen zu #Corona und #Omicron \u00ab, schrieb Olaf Scholz.\u00bbWir werden alles tun, was n\u00f6tig ist. Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann. \u00ab Leerer k\u00f6nnen Worth\u00fclsen kaum sein. Jens Spahn wurde w\u00e4hrend der Pandemie oft vorgehalten, ein reiner Ank\u00fcndigungsminister zu sein, der Vorschl\u00e4ge machte, ohne sie mit einem klaren Plan zu hinterlegen. Bei der neuen Regierung gibt es nach vielen Tagen noch nicht mal Vorschl\u00e4ge, geschweige denn einen konkreten Plan. Olaf Scholz hat offenbar gro\u00dfe Scheu davor, ohne Absprache mit seinen Ampelpartnern voranzuschreiten. Absprachen aber brauchen Zeit, vor allem, wenn die Positionen in manchen Fragen der Pandemie so diametral auseinanderliegen wie zwischen der FDP und den eher wissenschaftlich orientierten Fraktionen bei SPD und Gr\u00fcnen. In einer Krise, die sich t\u00e4glich \u00e4ndert, ist die Zeit f\u00fcr Entscheidungen aber limitiert. Wie soll jemals Aufbruch entstehen, wenn die Ampel immer so agiert wie in diesen Tagen? Konkrete Vorschl\u00e4ge der besten Wissenschaftler Der Boden f\u00fcr klare n\u00e4chste Schritte k\u00f6nnte kaum besser bereitet sein. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Leopoldina, die besten ihrer Zunft, haben am Wochenende konkrete Vorschl\u00e4ge gemacht, von sofortigen, massiven Kontaktbeschr\u00e4nkungen, der schrittweisen Einf\u00fchrung der allgemeinen Impfpflicht bis hin zu einer Maskenpflicht an Schulen. Die Nationale Akademie der Wissenschaften ist nicht bekannt daf\u00fcr, un\u00fcberlegte oder \u00fcbereilte Ma\u00dfnahmen vorzuschlagen. Irgendjemand m\u00fcsste sie jetzt nur aufgreifen, bislang verhallten sie im politischen Nirwana. \u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit der Debatte \u00fcber die sogenannte epidemischen Lage nationaler Tragweite. Die Ampel wollte diese Regelung, die Bund und L\u00e4ndern viele Ma\u00dfnahmen im Kampf gegen das Virus erm\u00f6glicht, auslaufen lassen, um die Entscheidung \u00fcber freiheitsbeschr\u00e4nkende Ma\u00dfnahmen dem Parlament zur\u00fcckzugeben. Wenn das Ergebnis aber so mangelhaft ist wie das derzeitige Infektionsschutzgesetz, muss eine kluge Regierung erkennen: Es war ein Fehler, den wir schnellstens korrigieren. Spahns Autorit\u00e4t schwindet Die Sprachlosigkeit der k\u00fcnftigen Regierung ist auch damit zu erkl\u00e4ren, dass es bislang keine berufene Person gibt, die in dieser Krise \u2013 neben dem Kanzler \u2013 das Sprachrohr werden k\u00f6nnte. Wer die k\u00fcnftige Gesundheitsministerin oder der k\u00fcnftige Gesundheitsminister sein wird, wei\u00df keiner. H\u00f6chstens Olaf Scholz und die Parteispitze, die es aber erst verraten wollen, wenn das gesamte Personaltableau steht, und der Parteitag den Koalitionsvertrag verabschiedet hat. Das mag f\u00fcr die Partei gut und angemessen sein, f\u00fcr ein Land in der Krise ist es das nicht. So steht in diesen entscheidenden Tagen nach wie vor Jens Spahn an der Spitze des Krisenmanagements, der Mann aus der abtretenden Regierung, der zwar pl\u00f6tzlich zu starken Worten findet, dessen Lust und tats\u00e4chliche Macht f\u00fcr schnelle, harte Entscheidungen aber h\u00f6chst beschr\u00e4nkt ist \u2013 genauso wie seine \u00f6ffentliche Autorit\u00e4t. Je l\u00e4nger Olaf Scholz zaudert und z\u00f6gert, desto mehr sinkt das Vertrauen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in ihn und seine Politik. Vertrauen aber, das ist die gro\u00dfe Erkenntnis dieser Krise, ist die Grundbedingung daf\u00fcr, dass wir sie irgendwann gemeinsam l\u00f6sen werden. Es gibt nun Hoffnung: Morgen beraten sich die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Kanzlerin mit dem k\u00fcnftigen Kanzler und den Chefinnen und Chefs der L\u00e4nder. Danach muss Olaf Scholz eine Linie vorgeben. Wir bestellen also mit einer gewissen Dringlichkeit: Einmal F\u00fchrung, bitte!<\/p>\n