Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen hat sich anl\u00e4sslich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bev\u00f6lkerung gewandt.<\/b>
\nDiesmal begann er seine Rede mit Schm\u00e4h und verwies auf zahlreiche Satiren und Karikaturen auf Social Media. Er habe sich \u00fcber diese Beitr\u00e4ge am\u00fcsiert. „Irgendwie schon sch\u00f6n, dass uns trotz allem der Schm\u00e4h nicht ausgeht“, sagte er, wurde dann aber gleich ernst und mahnte die \u00d6VP, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen. Die Volkspartei k\u00f6nne als stimmenst\u00e4rkste Partei nat\u00fcrlich selbst entscheiden, wen sie f\u00fcr Minister\u00e4mter nominieren und vorschlagen m\u00f6chte. „Sie muss sich aber auch bewusst sein, dass es um die Besetzung der h\u00f6chsten Staats\u00e4mter geht, und nicht um Parteilogiken. Eine meiner Aufgaben ist es, darauf zu schauen und sicherzustellen, dass dabei nicht die Themen in Vergessenheit geraten, die f\u00fcr uns alle, f\u00fcr unser ganzes Land wichtig sind. Dass nicht nur auf Macht- und Einflusssph\u00e4ren geschaut wird, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren gro\u00dfe und berechtigte Erwartungen. Darauf werde ich achten. Daf\u00fcr brauchen wir eine starke, handlungsf\u00e4hige, umsichtige Regierung“, richtete Van der Bellen mahnende Worte an die \u00d6VP. „Vertrauen ist das wichtigste Kapital in der Politik“, zitierte er aus der Abschiedsrede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich k\u00f6nnte es nicht besser formulieren. Es geht jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen zur\u00fcckzugewinnen. Durch harte, seri\u00f6se Arbeit zum Wohl aller: Durch faktenbasierte Entscheidungen. Durch nachvollziehbare Kommunikation. Durch Zusammenarbeit, durch Stabilit\u00e4t und durch Transparenz.“ Des weiteren gehe es darum, dass die wichtigen \u00c4mter in unserem Staate mit geeigneten, vertrauensw\u00fcrdigen Pers\u00f6nlichkeiten besetzt werden. Die Grundvoraussetzung so ein Amt zu f\u00fchren sei der Respekt vor der Funktion. Die Demut, unserem Land dienen zu d\u00fcrfen. Und der Wille, das auch wirklich zu wollen. Die Person m\u00fcsse nat\u00fcrlich auch fachlich kompetent sein. Und sie m\u00fcsse in h\u00f6chstem Masse integer sein. „Ich werde mit den nominierten Regierungsmitgliedern \u00fcber diese Dinge sprechen. Mit aller Sorgfalt und in der gebotenen Genauigkeit.“ „\u00d6sterreich braucht jetzt Klarheit. \u00d6sterreich braucht eine gemeinsame Vorgangsweise. \u00d6sterreich braucht rasches, konsequentes, verfassungskonformes Handeln und klare Entscheidungen.“ Es gebe genug zu tun: „Wir befinden uns nach wie vor inmitten der Pandemie mit massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Wir befinden uns mitten in einer ernsten Klimakrise, die unsere Zukunft, unseren Wohlstand, unsere Gemeinschaft gef\u00e4hrdet. Das sind nur zwei der brennenden Themen, denen eine \u00f6sterreichische Bundesregierung ihre volle Aufmerksamkeit zu widmen hat. Sie dulden keinen Aufschub“, so der Bundespr\u00e4sident. (APA)<\/p>\n