{"id":2072712,"date":"2022-01-04T23:58:00","date_gmt":"2022-01-04T21:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2072712"},"modified":"2022-01-05T00:14:37","modified_gmt":"2022-01-04T22:14:37","slug":"fordert-harte-gegen-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/fordert-harte-gegen-gewalt\/","title":{"rendered":"fordert H\u00e4rte gegen Gewalt"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im\u00a0Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer.<\/b><br \/>\nInnenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Proteste gegen die Corona-Schutzma\u00dfnahmen. Nur eine kleine Minderheit sei radikal und setze auf Bedrohung und Gewalt, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Wenn Menschen anderer Meinung seien, dann m\u00fcsse man auch gespr\u00e4chsbereit sein. An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Proteste appellierte Faeser: &#8222;Gucken Sie genau hin: Mit wem gehen Sie denn da demonstrieren? Nat\u00fcrlich ist Kritik in einer Demokratie immer sehr erw\u00fcnscht, solange sie auf dem Boden der Verfassung stattfindet. Aber schauen Sie sich an: Was ist eigentlich das Ziel der Demonstrationen?&#8220; Nicht hinnehmbar seien Bedrohungen und Gewalt. &#8222;Es gilt nat\u00fcrlich das Versammlungsrecht. Und ich bin sicher, dass die Sicherheitsbeh\u00f6rden das auch \u00fcberall umsetzen&#8220;, sagte die SPD-Politikerin. Das bedeute, dass eine Versammlung aufgel\u00f6st werde, wenn sie nicht angemeldet sei. &#8222;Wenn Menschen radikal werden und ausfallend werden, dann finde ich, ist eine Grenze erreicht. Dann muss der Rechtsstaat auch mit aller H\u00e4rte durchgreifen.&#8220; Am Montagabend hatten bundesweit mehrere Zehntausend Menschen gegen die Einschr\u00e4nkungen in der Corona-Pandemie protestiert. Teils wurden Polizisten attackiert, es gab Verletzte und Festnahmen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sieht in den Demonstrationen gegen die Corona-Schutzma\u00dfnahmen eine Herausforderung f\u00fcr die Polizei. Diese m\u00fcsse zum einen die Grundrechte wie Demonstrations- und Meinungsfreiheit sch\u00fctzen, zum anderen aber darauf achten, dass Gesetze und Regeln wie die des Infektionsschutzes eingehalten w\u00fcrden. \u00dcberall k\u00f6nne die Polizei nicht sein, sagt der baden-w\u00fcrttembergische Innenminister im ARD-Morgenmagazin. &#8222;Allein gestern in Baden-W\u00fcrttemberg hatten wir \u00fcber 50.000 Demonstrierende bei \u00fcber 170 solcher Veranstaltungen.&#8220; Dabei seien mehr als 2500 Polizeibeamte im Einsatz gewesen. Bei nicht angemeldeten Versammlungen sei es f\u00fcr die Polizei schwierig, so der CDU-Politiker. Insgesamt sieht er die Ordnungskr\u00e4fte jedoch &#8222;sehr, sehr gut&#8220; vorbereitet. &#8222;Wir sind mit einem hohen Personenpotenzial bei der Polizei im Einsatz.&#8220; Zudem seien Rechtsextremisten, Querdenker und Reichsb\u00fcrger im Visier der Verfassungssch\u00fctzer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im\u00a0Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. 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