{"id":2075990,"date":"2022-01-09T04:30:00","date_gmt":"2022-01-09T02:30:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2075990"},"modified":"2022-01-09T06:03:24","modified_gmt":"2022-01-09T04:03:24","slug":"bericht-scholz-kann-impfpflicht-versprechen-nicht-halten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/bericht-scholz-kann-impfpflicht-versprechen-nicht-halten\/","title":{"rendered":"Bericht: Scholz kann Impfpflicht-Versprechen nicht halten"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Mit seiner Ank\u00fcndigung, die Impfpflicht k\u00f6nne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gro\u00dfe Erwartungen gesch\u00fcrt. Wie ein Bericht nun zeigt, werden diese aber mit gro\u00dfer Gewissheit unerf\u00fcllt bleiben.<\/b><br \/>\nMit seiner Ank\u00fcndigung, die Impfpflicht k\u00f6nne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gro\u00dfe Erwartungen gesch\u00fcrt. Wie ein Bericht nun zeigt, werden diese aber mit gro\u00dfer Gewissheit unerf\u00fcllt bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD) hatte Ende November ge\u00e4u\u00dfert, eine allgemeine Impfpflicht &#8222;ab Anfang Februar&#8220; oder ab &#8222;Anfang M\u00e4rz&#8220; einf\u00fchren zu wollen. Wie der &#8222;Tagesspiegel&#8220; aus Koalitionskreisen erfuhr, sei dieses Ziel allerdings nicht mehr zu halten. Als Gr\u00fcnde werden zum einen der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats und zum anderen komplizierte juristische Fragen genannt. So solle voraussichtlich erst am 26. oder 27. Januar eine Orientierungsdebatte zum Thema im Bundestag stattfinden. Fr\u00fchestens ab dem 14. M\u00e4rz werde nach &#8222;Tagesspiegel&#8220;-Angaben eine Entscheidung erwartet, der Bundesrat k\u00f6nnte dann wahrscheinlich erst bei seiner Tagung am 8. April zustimmen. Ohne Sondersitzungen k\u00f6nne eine Impfpflicht daher vor Anfang Mai nicht in Kraft treten. Der Aufbau eines zentralen Impfregisters w\u00fcrde den Start weiter verz\u00f6gern. Der f\u00fcr das Impfpflicht-Projekt in der SPD-Fraktion zust\u00e4ndige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sagte im Gespr\u00e4ch mit dem &#8222;Tagesspiegel&#8220;: &#8222;Die Beratungen im Bundestag sollten wir im 1. Quartal zum Abschluss bringen&#8220; \u2013 das erste Quartal endet Ende M\u00e4rz. Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan, &#8222;da wir insbesondere im Februar nur eine Sitzungswoche haben&#8220;. Mit Blick auf m\u00f6gliche Verz\u00f6gerungen betonte Wiese, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei &#8222;perspektivisch eine Vorsorge f\u00fcr den kommenden Herbst und Winter&#8220;. Die Fraktionschefin der Gr\u00fcnen im Bundestag, Britta Ha\u00dfelmann, betonte: &#8222;Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.&#8220; In den Fraktionen m\u00fcsse zun\u00e4chst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe. &#8222;Und dann k\u00f6nnen wir Ende Januar die \u00f6ffentliche Debatte im Bundestag dar\u00fcber f\u00fchren&#8220;, sagte Ha\u00dfelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). Die Frage sei &#8222;so relevant und weitgehend&#8220;, dass es eine &#8222;fundierte und sehr sorgf\u00e4ltige Beratung&#8220; brauche. Ha\u00dfelmann selbst sprach sich f\u00fcr eine Impfpflicht aus. Optimistischer zeigt sich Justizminister Marco Buschmann. Der Bundesjustizminister dr\u00fcckt bei der Impfpflicht-Debatte aufs Tempo. &#8222;Der Bundestag sollte schnell entscheiden, ob eine Impfpflicht eingef\u00fchrt wird. Und wenn ja, f\u00fcr wen&#8220;, sagte Buschmann der &#8222;Bild am Sonntag&#8220; und k\u00fcndigte im Falle einer Zustimmung der Abgeordneten eine z\u00fcgige Umsetzung an. &#8222;Gesetzgebungsverfahren dauern in der Regel sechs bis zw\u00f6lf Monate. Bei der Entscheidung \u00fcber eine Impfpflicht wird es deutlich schneller gehen.&#8220; Aus Zeitgr\u00fcnden lehnt Buschmann aber die Einf\u00fchrung eines Impfregisters f\u00fcr die Impfpflicht ab. &#8222;Das w\u00fcrde viel zu lange dauern. Um ein nationales Impfregister einzuf\u00fchren, braucht es vermutlich Jahre.&#8220; Der St\u00e4dtetag dr\u00e4ngt ebenfalls auf eine rasche Einf\u00fchrung einer allgemeinen Impfpflicht. &#8222;Um die Pandemie hinter uns zu lassen, m\u00fcssen wir ganz \u00fcberwiegend geimpft sein, das schaffen wir vermutlich nur mit einer allgemeinen Impfpflicht&#8220;, sagte St\u00e4dtetagspr\u00e4sident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit seiner Ank\u00fcndigung, die Impfpflicht k\u00f6nne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gro\u00dfe Erwartungen gesch\u00fcrt. Wie ein Bericht nun zeigt, werden diese aber mit gro\u00dfer Gewissheit unerf\u00fcllt bleiben. Mit seiner Ank\u00fcndigung, die Impfpflicht k\u00f6nne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gro\u00dfe Erwartungen gesch\u00fcrt. 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