{"id":2078600,"date":"2022-01-12T18:14:00","date_gmt":"2022-01-12T16:14:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2078600"},"modified":"2022-01-12T18:16:38","modified_gmt":"2022-01-12T16:16:38","slug":"olaf-scholz-uber-impfpflicht-sollte-fur-alle-volljahrigen-gelten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/olaf-scholz-uber-impfpflicht-sollte-fur-alle-volljahrigen-gelten\/","title":{"rendered":"Olaf Scholz \u00fcber Impfpflicht: Sollte f\u00fcr alle Vollj\u00e4hrigen gelten"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Zum ersten Mal wurde der neue Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags gel\u00f6chert. Daraus folgen: einige neue Erkenntnisse. Gegen manche Abgeordnete teilte Scholz geh\u00f6rig aus.<\/b><br \/>\nZum ersten Mal wurde der neue Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags gel\u00f6chert. Daraus folgen: einige neue Erkenntnisse. Gegen manche Politiker teilte Scholz geh\u00f6rig aus. Genau f\u00fcnf Wochen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Amt \u2013 nun stellte er sich erstmals den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Thematisch ging es vor allem um die Bek\u00e4mpfung der Corona-Pandemie. Aber auch die Klimawende, soziale Gerechtigkeit und die Ukraine-Krise waren den Parlamentariern wichtig. Die erste Frage wurde zu den Pl\u00e4nen einer allgemeinen Impfpflicht gestellt: Hier hat sich Scholz f\u00fcr eine weitreichende Corona-Impfpflicht f\u00fcr alle Erwachsenen ausgesprochen. Die Impfpflicht solle sich an &#8222;alle Vollj\u00e4hrigen, alle \u00fcber 18-J\u00e4hrigen&#8220; richten. Dabei halte er es f\u00fcr richtig, eine &#8222;m\u00f6glichst unb\u00fcrokratische L\u00f6sung&#8220; zu finden, sagte der Kanzler. Er bat den Bundestag, &#8222;z\u00fcgig&#8220; ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Mit seiner Festlegung ging der Kanzler auf Distanz zu Vorschl\u00e4gen, eine allgemeine Impfpflicht nur f\u00fcr \u00c4ltere oder f\u00fcr Menschen mit Vorerkrankungen einzuf\u00fchren. Dies sieht einer der Gesetzentw\u00fcrfe vor, die gerade von Abgeordneten erarbeitet werden. Ein weiterer Antrag sieht die Ablehnung einer Impfpflicht vor. Scholz warnte davor, das geplante Impfpflicht-Gesetz zu kompliziert zu gestalten. Es d\u00fcrfe bei dem Gesetzgebungsverfahren nicht darum gehen, einen Entwurf mit Regelungen &#8222;bis in die letzte Ver\u00e4stelung&#8220; zu erarbeiten, sagte er. Das neue Gesetz m\u00fcsse schlichtweg klarstellen: &#8222;Hier ist eine Pflicht.&#8220; Der Kanzler verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen. Der Bundestag solle die Regelung in einer &#8222;offenen Debatte&#8220; erarbeiten. Dies trage zur &#8222;Befriedung der politischen Diskussion&#8220; bei und sei ein Beispiel f\u00fcr &#8222;demokratisches Leadership&#8220;. Seine eigene Haltung zur Impfpflicht habe er fr\u00fch klargemacht: &#8222;Ich bin daf\u00fcr&#8220;, sagte Scholz. Er rief im Plenum erneut zur Impfung auf: Die Entscheidung daf\u00fcr sei &#8222;keine Entscheidung, die man nur f\u00fcr sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig&#8220;, sagte er. Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gef\u00e4hrlichen Virus zu begrenzen \u2013 und somit &#8222;80 Millionen Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger&#8220; zu sch\u00fctzen. &#8222;Ich hoffe, dass es eine z\u00fcgige, gute Beratung geben wird, mit einem entsprechenden Ergebnis&#8220;, sagte Scholz mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte. &#8222;Ich jedenfalls halte sie f\u00fcr notwendig und werde mich aktiv daf\u00fcr einsetzen.&#8220; Dabei gehe es ausdr\u00fccklich nur um eine Impfpflicht f\u00fcr Erwachsene. Scholz wertete es als Erfolg der Regierenden, dass sich die hoch ansteckende Omikron-Variante in Deutschland bislang weniger stark ausgebreitet habe als in anderen L\u00e4ndern. Dies sei &#8222;auch zur\u00fcckzuf\u00fchren auf die klaren weitreichenden Ma\u00dfnahmen, die wir festgelegt haben&#8220;, sagte Scholz. Allerdings werde die Zahl der Ansteckungen weiter wachsen, sagte der Kanzler \u2013 und verwies auf den vom Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichneten neuen H\u00f6chstwert bei den Ansteckungen. Auch die Klimawende war ein wichtiges Thema der Fragerunde \u2013 die Abgeordneten wollten wissen, wie diese Transformation, sozialvertr\u00e4glich, bew\u00e4ltigt werden k\u00f6nne. In diesem Zusammenhang hat Scholz das klare Nein der Regierung zur Nutzung der Atomkraft bekr\u00e4ftigt. &#8222;Die Nutzung der Kernenergie ist nicht nachhaltig und sie ist auch wirtschaftlich nicht sinnvoll&#8220;, sagte Scholz. Daher sei die deutsche Entscheidung zum Atomausstieg richtig. Es seien &#8222;erhebliche Investitionen f\u00fcr neue Kernkraftwerke notwendig&#8220;, die Entsorgungsfrage und &#8222;unver\u00e4ndert auch die Sicherheitsfrage&#8220; seien weiterhin ungekl\u00e4rt, begr\u00fcndete Scholz seine Position. Stattdessen setze die Regierung auf einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien. Dies sei eine Entscheidung, &#8222;die uns international unabh\u00e4ngig macht, die dem Klima dient und die am Ende die billigste sein wird und unserer Wirtschaft dann einen Wettbewerbsvorteil schafft.&#8220; Zum Ausbau der erneuerbaren Energien sagte Scholz, es gehe nicht nur darum, Ersatz f\u00fcr die abzuschaltenden Atom- und Kohlekraftwerke zu schaffen, sondern auch f\u00fcr den zus\u00e4tzlichen Strombedarf durch den Umbau der Industrie. &#8222;Klimaneutrales Wirtschaften wird nur gelingen, wenn wir sehr viel mehr Strom einsetzen als heute&#8220;, betonte der Kanzler in seiner Antwort auf eine Frage der Gr\u00fcnen-Abgeordneten Katrin Uhlig. Als weiteren Punkt nannte er den Hochlauf der Wassserstofftechnologie. &#8222;Auch das werden wir entsprechend auf den Weg bringen m\u00fcssen&#8220; betonte der Kanzler. All dies sichere &#8222;den industriellen Wohlstand und die globale Wettbewerbsf\u00e4higkeit unseres Landes&#8220;. Besonders in seinen Antworten auf manche Fragen von AfD-Abgeordneten wurde der Kanzler deutlich. Auf den Vorwurf, dass er Impfsch\u00e4den durch die Corona-Impfung nicht richtig darstelle, erwiderte Scholz: &#8222;Halten Sie sich an die Fakten, verwirren Sie nicht die B\u00fcrger.&#8220; Der Nutzen der Corona-Impfung sei unbestreitbar. Bereits nach wenigen Sekunden seiner Antrittsrede vor der Fragerunde war Scholz in seinen Ausf\u00fchrungen unterbrochen worden: AfD-Abgeordnete hielten Schilder mit der Aufschrift &#8222;Freiheit statt Spaltung&#8220; in die H\u00f6he, um sich damit mutma\u00dflich gegen die Corona-Politik auszusprechen. Bundestagspr\u00e4sidentin B\u00e4rbel Bas (SPD) drohte damit, sie des Saales zu verweisen \u2013 daraufhin nahmen die Abgeordneten die Schilder herunter. Auch in seiner Antwort auf die Kritik der Abgeordneten Susanne Ferschl (Linkspartei) zur Prekarisierung von Arbeitsverh\u00e4ltnissen wurde Scholz explizit. Ihre Darstellung zur Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Jobs in den letzten Jahren stimme so nicht, sagte Scholz. &#8222;Man muss manchmal eine Statistik anschauen und kein Flugblatt, das ist manchmal die bessere Art sich zu informieren.&#8220;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zum ersten Mal wurde der neue Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags gel\u00f6chert. Daraus folgen: einige neue Erkenntnisse. Gegen manche Abgeordnete teilte Scholz geh\u00f6rig aus. Zum ersten Mal wurde der neue Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags gel\u00f6chert. Daraus folgen: einige neue Erkenntnisse. Gegen manche Politiker teilte Scholz geh\u00f6rig aus. 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