{"id":2079458,"date":"2022-01-13T23:51:00","date_gmt":"2022-01-13T21:51:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2079458"},"modified":"2022-01-14T00:08:31","modified_gmt":"2022-01-13T22:08:31","slug":"supreme-court-blockt-impfpflicht-von-biden","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/supreme-court-blockt-impfpflicht-von-biden\/","title":{"rendered":"Supreme Court blockt Impfpflicht von Biden"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>US-Pr\u00e4sident Biden erlegt den gro\u00dfen Unternehmen des Landes eine aufw\u00e4ndige Impf- und Testpflicht auf, um die Impfquote in den USA zu steigern. Dabei \u00fcberschreitet er allerdings seine Kompetenzen, wie der Supreme Court entscheidet. Eine andere Impfpflicht segnen die Verfassungsrichter dagegen ab.<\/b><br \/>\nUS-Pr\u00e4sident Biden erlegt den gro\u00dfen Unternehmen des Landes eine aufw\u00e4ndige Impf- und Testpflicht auf, um die Impfquote in den USA zu steigern. Dabei \u00fcberschreitet er allerdings seine Kompetenzen, wie der Supreme Court entscheidet. Eine andere Impfpflicht segnen die Verfassungsrichter dagegen ab. Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Impf- und Testpflicht von Pr\u00e4sident Joe Biden f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Firmen vorerst gestoppt. Die Regelung sei nicht vom Parlament, sondern auf administrativem Weg erlassen worden, erkl\u00e4rte der Supreme Court am Abend. Das \u00fcberschreite die Kompetenzen der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden. Das Wei\u00dfe Haus hatte verf\u00fcgt, dass Unternehmen mit mehr als 100 Angestellten daf\u00fcr sorgen m\u00fcssen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollst\u00e4ndig geimpft sind oder regelm\u00e4\u00dfig getestet werden. Ansonsten sollten Geldstrafen f\u00fcr die Unternehmen drohen. Die sogenannte &#8222;Impfpflicht light&#8220; h\u00e4tte f\u00fcr mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer gegolten. Auch eine Pflicht zum Tragen von Masken ist mit dem Urteil des Supreme Courts vorerst gestoppt. Die US-Regierung hatte ebenfalls angeordnet, dass Mitarbeiter von Pflegeheimen und Krankenh\u00e4usern, die \u00fcber die staatlichen Krankenkassen Medicare und Medicaid versicherte Patienten behandeln, sich vollst\u00e4ndig impfen lassen m\u00fcssen. Hier gibt es nicht die M\u00f6glichkeit, sich ersatzweise regelm\u00e4\u00dfig testen zu lassen. Die Ma\u00dfnahme betrifft nach Angaben der Biden-Regierung rund 17 Millionen Mitarbeiter des Gesundheitssektors in landesweit rund 76.000 Einrichtungen. Sie wurde von den Verfassungsrichtern gebilligt. Die US-Regierung wollte die aufw\u00e4ndige Testregelung f\u00fcr Unternehmen als Druckmittel nutzen, um m\u00f6glichst viele US-B\u00fcrger zu einer Impfung zu bewegen. In den USA sind bislang lediglich 62,7 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung gegen das Coronavirus geimpft. Das ist deutlich weniger als beispielsweise in Deutschland. Impfungen sind ebenso wie das Masketragen in den USA politische Streitthemen. Mit mehr als 845.000 Corona-Toten sind die USA das Land mit der h\u00f6chsten registrierten Todeszahl weltweit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>US-Pr\u00e4sident Biden erlegt den gro\u00dfen Unternehmen des Landes eine aufw\u00e4ndige Impf- und Testpflicht auf, um die Impfquote in den USA zu steigern. Dabei \u00fcberschreitet er allerdings seine Kompetenzen, wie der Supreme Court entscheidet. Eine andere Impfpflicht segnen die Verfassungsrichter dagegen ab. US-Pr\u00e4sident Biden erlegt den gro\u00dfen Unternehmen des Landes eine aufw\u00e4ndige Impf- und Testpflicht auf, [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2079457,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[99],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2079458"}],"collection":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2079458"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2079458\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2079457"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2079458"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2079458"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2079458"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}