{"id":2082953,"date":"2022-01-18T11:57:00","date_gmt":"2022-01-18T09:57:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2082953"},"modified":"2022-01-18T12:15:37","modified_gmt":"2022-01-18T10:15:37","slug":"macht-vor-recht-wichtige-forschungsergebnisse-zum-thema-nato-osterweiterung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/macht-vor-recht-wichtige-forschungsergebnisse-zum-thema-nato-osterweiterung\/","title":{"rendered":"Macht vor Recht \u2013 Wichtige Forschungsergebnisse zum Thema Nato-Osterweiterung"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>NachDenkSeiten-Leser Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller[*] hat uns einen interessanten Text zur NATO-Osterweiterung geschickt. Er passt zu der gerade laufenden Diskussion mit und \u00fcber Russland. Ich erg\u00e4nze am Ende mit einem Hinweis auf einen Kommentar von G\u00fcnter Verheugen und Anmerkungen zum eigentlich notwendigen Ende beider Bl\u00f6cke. Albrecht M\u00fcller.<\/p>\n<p>Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller:<\/p>\n<p>Aus den Verhandlungen im franz\u00f6si &#8230;<\/b><br \/>\nNachDenkSeiten-Leser Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller[ *] hat uns einen interessanten Text zur NATO-Osterweiterung geschickt. Er passt zu der gerade laufenden Diskussion mit und \u00fcber Russland. Ich erg\u00e4nze am Ende mit einem Hinweis auf einen Kommentar von G\u00fcnter Verheugen und Anmerkungen zum eigentlich notwendigen Ende beider Bl\u00f6cke. Albrecht M\u00fcller. Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller: Aus den Verhandlungen im franz\u00f6sischen Rambouillet Anfang 1999, wenige Wochen vor Beginn des v\u00f6lkerrechtswidrigen Nato-Krieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, ist folgendes \u00fcberliefert: Ein hochrangiger serbischer Politiker versuchte einem US-General mit einer faktenreichen Darlegung begreiflich zu machen, dass die gegen Serbien erhobenen Vorw\u00fcrfe nicht den Tatsachen entsprechen und die Forderung der Nato nach Aufgabe der serbischen Souver\u00e4nit\u00e4t, konkret die Forderung nach absoluter Bewegungsfreiheit und Immunit\u00e4t der geplanten Nato-Soldaten in der gesamten Bundesrepublik Jugoslawien (so Annex B des von den Nato-Staaten vorgelegten Vertragsentwurfes), in keiner Weise gerechtfertigt ist. Die Antwort des US-Generals war kurz und b\u00fcndig: Nicht die Fakten seien entscheidend, sondern das, was \u00abwir\u00bb, USA und Nato, wollen. Das Beispiel bringt sehr anschaulich zum Ausdruck, was es bedeutet, wenn in den internationalen Beziehungen Macht vor Recht geht. Dass in den internationalen Beziehungen nun schon lange Macht vor Recht geht, ist ein offenes Geheimnis. Wenn Macht vor Recht geht, k\u00f6nnen diejenigen, die der Macht den Vorrang geben, aber \u00f6ffentlich nicht so offen sprechen wie der US-General in Rambouillet. Also wird versucht, die \u00f6ffentlichen Worte so zu w\u00e4hlen, dass es klingt, als wenn man nur das \u00abRechte\u00bb wolle. Die Geschichte ist voll von solchen amtlichen Zurechtbiegungen. Auch unsere Gegenwart. Gegens\u00e4tzliche Behauptungen zur Nato-Osterweiterung Hier soll nur ein aktuelles Beispiel herausgegriffen werden, das bei den laufenden Verhandlungen zwischen USA und Nato auf der einen und Russland auf der anderen Seite eine wichtige Rolle spielt: Die russische F\u00fchrung behauptet, w\u00e4hrend der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung sei der damaligen sowjetischen F\u00fchrung zugesagt worden, es werde keine Nato-Osterweiterung geben. USA und Nato behaupten das Gegenteil: Eine solche Zusage habe es nie gegeben, es sei nur um Deutschland gegangen, vor allem aber liege kein schriftlicher Vertrag \u00fcber eine solche Zusage vor.\u2026 Ausserdem h\u00e4tte Russland 1997 die Nato-Osterweiterung vertraglich akzeptiert. Einer der vielen prominenten Nato-Stimmen, die so argumentieren, ist der Leiter der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz und fr\u00fchere deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger. So ist in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vom 10. Januar 2022 zu lesen: \u00abDeutschlandfunk: Herr Ischinger, Moskau argumentiert ja immer wieder, der Westen habe zugesagt, dass sich die Nato nicht weiter Richtung Osten ausweitet \u2013 nach dem Fall der Mauer 89, dann 90 auch. [\u2026] Ist da nichts dran? Ischinger: Nein, da ist nichts dran. Richtig ist, dass es damals im Zusammenhang mit den Verhandlungen \u00fcber den 2+4-Vertrag Gespr\u00e4che und einen m\u00fcndlichen Austausch gegeben hat \u00fcber die Beschr\u00e4nkungen, die man westlicherseits akzeptieren w\u00fcrde. Da ging es um die Einbeziehung der fr\u00fcheren DDR in die Bundesrepublik Deutschland, um die Vereinigung. Es ging um die Frage einer Nato-Mitgliedschaft und so weiter. [\u2026] Dieses Gewispere, dieses Geraune \u00fcber gebrochene Versprechungen, das ist doch sp\u00e4testens seit 1997 v\u00f6llig vom Tisch, weil 1997 [\u2026] die Russische F\u00f6deration amtlich und schriftlich die Nato-Erweiterung als Prinzip akzeptiert und die Modalit\u00e4ten der Nato-Erweiterung mit dem Westen ausverhandelt hat. Die Nato-Russland-Grundakte ist das Dokument, mit dem Russland schriftlich die Nato-Erweiterung vor nunmehr 25 Jahren akzeptiert hat.\u00bb Was ist davon zu halten? 1997 tat Russland noch, was USA und Nato forderten In den 90er Jahren haben sich die russische F\u00fchrung und der russische Pr\u00e4sident Boris Jelzin in fast allen Politikbereichen weitgehend an den Vorgaben aus den USA orientieren m\u00fcssen. USA und Nato waren damals ganz offensichtlich m\u00e4chtiger, Russland hatte den \u00dcbergang vom Sowjetsystem und die ihm vom Westen aufgezwungene \u00abSchockstrategie\u00bb (Naomi Klein) zu verarbeiten.1997 \u2013 das Jahr, in dem die Nato-Russland-Grundakte von Russland unterzeichnet wurde \u2013 ist das Jahr, in dem auch Zbigniew Brzezinskis Buch \u00abThe Grand Chessboard\u00bb \u2013 in deutscher \u00dcbersetzung 1999: \u00abDie einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft\u00bb \u2013 erschienen ist. Im Fr\u00fchjahr 1997 hatten US-amerikanische Neokonservative in Washington D.C. das \u00abProject for the New American Century\u00bb (PNAC) gegr\u00fcndet, mit dem f\u00fcr die weltweite F\u00fchrerschaft der USA geworben werden sollte. [ 1] USA und Nato betrachteten Russland 1997 nicht als gleichwertigen Partner \u2013 dar\u00fcber k\u00f6nnen auch die zum Teil \u00absch\u00f6nen\u00bb Formulierungen in der Nato-Russland-Grundakte [ 2] nicht hinwegt\u00e4uschen. Etwas zugspitzt muss man sagen: USA und Nato machten die Vorgaben \u2026 und Russland musste akzeptieren. Offener Brief aus den USA warnte vor Nato-Osterweiterung Und wie passt es zu den Aussagen von Herrn Ischinger, dass es einen Monat nach der Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte, im Juni 1997, einen offenen Brief an den damaligen US-Pr\u00e4sidenten Bill Clinton gegeben hatte, der eindringlich vor einer Nato-Osterweiterung warnte.[ 3] Unterzeichnet hatten 50 ehemalige US-Senatoren, Regierungsmitglieder, Botschafter, Abr\u00fcstungs- und Milit\u00e4rexperten. Zu ihnen geh\u00f6rten der Verteidigungsexperte des Senats Sam Nunn, die Senatoren Gary Hart, Bennett Johnston, Mark Hatfield und Gordon J. Humphrey sowie die Botschafter in Moskau Jack Matlock und Arthur Hartman, Reagans Abr\u00fcstungsunterh\u00e4ndler Paul Nitze, Verteidigungsminister a.D. Robert McNamara, der ehemalige Direktor des CIA Admiral James D. Watkins, Admiral Stansfield Turner, der Diplomat Philip Merrill, die Wissenschaftler Richard Pipes und Marshall D. Shulman und auch die Enkeltochter des US-Pr\u00e4sidenten Eisenhower. Der Brief bezeichnet die Beitrittsangebote der Nato als \u00abpolitischen Irrtum von historischen Ausmassen\u00bb und wies unter anderem darauf hin, dass in Russland die Nato-Osterweiterung \u00abim gesamten politischen Spektrum\u00bb abgelehnt wird. Zudem sei Russland f\u00fcr keinen seiner Nachbarn eine Bedrohung. Aber schon im Juli 1997, zwei Monate nach der Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte und einen Monat nach dem Offenen Brief aus den USA, wurden den ersten drei Beitrittskandidaten \u2013 Polen, Tschechien und Ungarn \u2013 Beitrittsverhandlungen angeboten. Die Nato-Osterweiterung war schon lange vorher beschlossene Sache, nicht das Ergebnis von Verhandlungen mit Russland. Und die wenigen Zugest\u00e4ndnisse an Russland \u2013 wie sich seit ein paar Jahren zeigt \u2013 leicht zu unterlaufen. Studie einer US-Universit\u00e4t: Nato-Osterweiterung gegen gegebene Zusagen Marc Trachtenberg, Professor f\u00fcr Politikwissenschaft an der Universit\u00e4t von Kalifornien in Los Angeles, hat im November 2020 eine rund 50 Seiten umfangreiche wissenschaftliche Untersuchung vorgelegt, die 30 Jahre nach 1990 nochmals der Frage nachging, was der sowjetischen F\u00fchrung in den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung mit Blick auf die Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands, aber auch mit Blick auf eine denkbare Nato-Osterweiterung m\u00fcndlich zugesagt wurde. [ 4] Der Titel der Untersuchung lautet: \u00abThe United States and the NATO Non-extension Assurances of 1990. New Light on an Old Problem?\u00bb (\u00abDie USA und die Zusicherungen aus dem Jahr 1990, die Nato nicht zu erweitern. Neues Licht auf ein altes Problem?\u00bb) Das gut belegte Ergebnis der Studie ist: Anders als bei uns im Westen weithin und auch von Herrn Ischinger behauptet, beinhalteten die Zusagen an die sowjetische F\u00fchrung sehr wohl auch, dass es keine Nato-Osterweiterung \u2013 \u00fcber Ostdeutschland hinaus \u2013 geben sollte. Die verhandelnden Politiker der USA, Deutschlands und der Sowjetunion waren sich schon bei den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung der Tatsache bewusst, dass sich der Warschauer Pakt bald aufl\u00f6sen k\u00f6nnte \u2013 tats\u00e4chlich l\u00f6ste er sich erst am 1. Juli 1991 auf \u2013 und einige der ehemaligen Mitgliedsstaaten eine Mitgliedschaft in der Nato anstreben k\u00f6nnten. Eben deshalb machte der damalige deutsche Aussenminister Hans-Dietrich Genscher \u2013 mit Zustimmung des US-amerikanischen Amtskollegen James Baker \u2013 die erw\u00e4hnten Zusagen. Und diese waren, obwohl nur m\u00fcndlich gegeben, auch bindend. An dieser Stelle soll die Studie von Marc Trachtenberg nicht ausf\u00fchrlich wiedergegeben werden. Mit der Empfehlung, den gesamten Text (auf Englisch) zu lesen, soll hier lediglich auf einen Vorgang (Seite 15ff.) hingewiesen werden. Genscher und Baker 1990: keinerlei Absicht, die Nato Richtung Osten auszuweiten In einer gemeinsam mit James Baker abgehaltenen Pressekonferenz am 3. Februar 1990, eine Woche vor entscheidenden Verhandlungen mit der sowjetischen F\u00fchrung in Moskau, sagte der deutsche Aussenminister Genscher: \u00abVielleicht darf ich hinzuf\u00fcgen, dass wir [Baker und Genscher] voll darin \u00fcbereinstimmten, dass es keinerlei Absicht gibt, den Nato-Verteidigungs- und Sicherheitsbereich in Richtung Osten zu erweitern. Das gilt nicht nur f\u00fcr die DDR [\u2026], sondern auch f\u00fcr alle anderen \u00f6stlichen L\u00e4nder. Wir sind derzeit Zeugen dramatischer Entwicklungen im gesamten Osten, im Rat f\u00fcr gegenseitige Wirtschaftshilfe [Wirtschaftsorganisation des Ostblocks] und im Warschauer Pakt. Ich denke, das ist ein Teil der Partnerschaft f\u00fcr Stabilit\u00e4t, die wir dem Osten anbieten k\u00f6nnen, indem wir ganz klar machen: Was auch immer innerhalb des Warschauer Paktes passiert, auf unserer Seite gibt es keinerlei Absicht, unser Verteidigungsgebiet \u2013 das Verteidigungsgebiet der Nato \u2013 Richtung Osten auszuweiten.\u00bb [ 5] Beim Treffen in Moskau am 9. und 10. Februar 1990 wurde dies auch gegen\u00fcber den sowjetischen Verhandlungsf\u00fchrern nochmals unterstrichen. Genscher sagte am 10. Februar dem sowjetischen Aussenminister Schewardnadse: \u00abF\u00fcr uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen. [\u2026] Was im \u00fcbrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dies ganz generell.\u00bb Interessant ist auch: Der US-Aussenminister hatte am 9. Februar die Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands gegen\u00fcber dem Sowjetischen Pr\u00e4sidenten Gorbatschow mit dem Argument begr\u00fcndet, mit der Einbindung in die Nato k\u00f6nne ein Deutschland wie vor dem Zweiten Weltkrieg verhindert werden. Was ist \u00abclever\u00bb? Sp\u00e4ter haben Genscher und Baker ihre Aussagen vom Februar 1990 relativiert. Es sei alles nicht so gemeint gewesen, wie es gesagt wurde. Man habe \u00abder sowjetischen F\u00fchrung \u2039\u00fcber die H\u00fcrde helfen\u203a wollen, einem wiedervereinigten Nato-Mitglied Deutschland zustimmen zu k\u00f6nnen\u00bb. [ 6] Auch US-Pr\u00e4sidenten Bush wollte schon Ende Februar 1990 nichts mehr von solchen Zusagen wissen. Ende Februar 1990 sagte er dem deutschen Kanzler Kohl: \u00abWir werden das Spiel gewinnen, aber wir m\u00fcssen clever dabei sein.\u00bb7 So bleibt die Frage, wie gut diese Art von \u00abCleverness\u00bb, die bis heute zum Zuge kommt, f\u00fcr die internationalen Beziehungen, f\u00fcr das Recht und f\u00fcr den Frieden ist und wie lange eine solche \u00abCleverness\u00bb noch akzeptiert wird. Titelbild: Pavlo Lys \/ Shutterstock Nachbemerkungen:<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>NachDenkSeiten-Leser Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller[*] hat uns einen interessanten Text zur NATO-Osterweiterung geschickt. Er passt zu der gerade laufenden Diskussion mit und \u00fcber Russland. Ich erg\u00e4nze am Ende mit einem Hinweis auf einen Kommentar von G\u00fcnter Verheugen und Anmerkungen zum eigentlich notwendigen Ende beider Bl\u00f6cke. Albrecht M\u00fcller. Karl-J\u00fcrgen M\u00fcller: Aus den Verhandlungen im franz\u00f6si &#8230; NachDenkSeiten-Leser Karl-J\u00fcrgen [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2082952,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[91],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2082953"}],"collection":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2082953"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2082953\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2082952"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2082953"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2082953"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2082953"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}