{"id":2083070,"date":"2022-01-18T17:22:00","date_gmt":"2022-01-18T15:22:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2083070"},"modified":"2022-01-18T18:14:36","modified_gmt":"2022-01-18T16:14:36","slug":"jung-frau-malteserin-metsola-neue-prasidentin-des-eu-parlaments","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/jung-frau-malteserin-metsola-neue-prasidentin-des-eu-parlaments\/","title":{"rendered":"Jung, Frau, Malteserin: Metsola neue Pr\u00e4sidentin des EU-Parlaments"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Pr\u00e4sident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun &#8230;<\/b><br \/>\nKurz vor Ende seiner Amtszeit war der Pr\u00e4sident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun wurde turnusgem\u00e4\u00df seine Nachfolgerin gew\u00e4hlt. Vor nicht allzu langer Zeit war eigentlich abgemacht worden, dass ein CSU-Politiker den Job bekommen sollte. Stra\u00dfburg \u2013 \u00dcberschattet vom Tod ihres Vorg\u00e4ngers David Sassoli ist die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen Pr\u00e4sidentin des EU-Parlaments gew\u00e4hlt worden. Die 43-J\u00e4hrige erhielt am Dienstag in Stra\u00dfburg schon im ersten Wahlgang knapp drei Viertel der abgegebenen g\u00fcltigen Stimmen und damit die n\u00f6tige absolute Mehrheit. Metsola ist die j\u00fcngste Person, die je in das prestigetr\u00e4chtige Amt gew\u00e4hlt wurde \u2013 und die dritte Frau. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten Sassoli, dessen Amtszeit im J\u00e4nner regul\u00e4r ausgelaufen w\u00e4re. Metsola, die Europ\u00e4isches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament und war seit November 2020 dessen erste Vizepr\u00e4sidentin. Sie gilt als eine der einflussreichsten Frauen in dem Haus, setzte sich unter anderem f\u00fcr die Verteilung von Fl\u00fcchtlingen innerhalb der EU ein. Einen Namen machte sie sich als vehemente Verfechterin der Rechtsstaatsprinzipien und K\u00e4mpferin gegen Korruption. So forderte Metsola im Umgang mit dem ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orban eine klare Linie ihrer Parteienfamilie. Orban und seine rechtsnationale Fidesz-Partei waren erst nach jahrelangem Streit \u00fcber EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit im M\u00e4rz vergangenen Jahres endg\u00fcltig aus der christdemokratischen Europ\u00e4ischen Volkspartei (EVP) ausgeschieden. Am Dienstag, ihrem Geburtstag, setzte sich die Juristin und Mutter von vier S\u00f6hnen gegen Mitbewerberinnen aus zwei anderen Fraktionen durch: Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Gr\u00fcnen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterst\u00fctzt, sollen im Gegenzug aber jeweils einen Vize-Pr\u00e4sidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hie\u00df. Jetzt einen von vier Skiurlauben gewinnen TT-ePaper 4 Wochen gratis ausprobieren, ohne automatische Verl\u00e4ngerung Als Pr\u00e4sidentin vertritt Metsola das Parlament nach au\u00dfen und leitet das Plenum. Sie wolle mithelfen, Europa den B\u00fcrgern n\u00e4herzubringen und es sicherer, fairer und gleicher zu machen, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl. Ihrer Verantwortung sei sie sich bewusst. \u201eIch stehe auf den Schultern von Riesen&#8220;, sagte sie mit Blick auf ihre Vorg\u00e4nger und Vorg\u00e4ngerinnen. Und: \u201eEs wird nicht noch einmal zwei Jahrzehnte dauern, bis eine andere Frau hier steht.&#8220; Die erste Frau auf dem Posten war von 1979 bis 1982 die Franz\u00f6sin Simone Veil, ihr folgte von 1999 bis 2002 die Franz\u00f6sin Nicole Fontaine. Aus anderen Fraktionen war vor der Wahl Kritik wegen Metsolas Haltung zu Abtreibung laut geworden. In der Vergangenheit hatte sie gegen Resolutionen gestimmt, in denen das EU-Parlament die Mitgliedstaaten zur Legalisierung der Abtreibung aufgefordert hatte. Dass sie nun als Abtreibungsgegnerin bezeichnet werde, sei eine \u201eKarikatur, die in einigen L\u00e4ndern von mir angefertigt wurde und in der weder ich noch meine Kollegen mich wiedererkennen&#8220;, sagte sie der franz\u00f6sischen Zeitung Le Figaro. Sie werde die Position des EU-Parlaments dazu vertreten, sagte sie nach ihrer Wahl. Malta ist das einzige EU-Land, in dem Abtreibung verboten ist und nur in sehr speziellen Ausnahmef\u00e4llen durchgef\u00fchrt werden kann. Die Politik dort ist sich weitgehend einig in ihrer ablehnenden Haltung gegen\u00fcber dem Eingriff. Metsola ist in ihrem Heimatland in der Vergangenheit nicht als lautstarke Gegnerin der Abtreibung aufgefallen. Mit der Wahl Metsolas an die Spitze des EU-Parlaments sichern sich die Europ\u00e4ischen Christdemokraten einen weiteren europ\u00e4ischen Topjob \u2013 neben der EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und der Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Zentralbank Christine Lagarde. Der Wahlsieg Metsolas wird auch als indirekter Sieg von Manfred Weber gesehen. Der CSU-Vize und Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament hatte Metsola unterst\u00fctzt und ihr so m\u00f6glicherweise geholfen, sich gegen ihre fraktionsinternen Mitbewerber durchzusetzen. Mutma\u00dfungen, Metsola werde nun als eine Art Marionette der Deutschen agieren, d\u00fcrften aber \u00fcberzogen sein. Metsola gilt als souver\u00e4ne, selbstbewusste Politikerin mit viel Ehrgeiz. Manche Beobachter sagen ihr gar Ambitionen auf die politische Spitze in Malta nach. Urspr\u00fcnglich einmal h\u00e4tte Weber selbst auf dem Parlaments-Chefposten Platz nehmen sollen. Das war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach sollte Sassoli bis Januar 2022 an der Spitze stehen und dann ein EVP-Politiker \u2013 Manfred Weber. Im vergangenen September erkl\u00e4rte er jedoch seinen Verzicht und lie\u00df sich stattdessen als Chef der EVP-Fraktion im Parlament best\u00e4tigen. \u201eHeute \u00f6ffnen wir ein neues Kapitel&#8220;, sagte er nach Metsolas Wahl. \u201eEs wird ein gutes Kapitel werden.&#8220; (APA\/dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Pr\u00e4sident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun &#8230; Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Pr\u00e4sident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. 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