{"id":2091708,"date":"2022-01-30T00:56:00","date_gmt":"2022-01-29T22:56:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2091708"},"modified":"2022-01-30T06:06:41","modified_gmt":"2022-01-30T04:06:41","slug":"italien-mattarella-als-staatsoberhaupt-wiedergewahlt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/01\/italien-mattarella-als-staatsoberhaupt-wiedergewahlt\/","title":{"rendered":"Italien: Mattarella als Staatsoberhaupt wiedergew\u00e4hlt"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Sieben Wahlg\u00e4nge lang sucht Italiens Politik erfolglos nach einem neuen Staatsoberhaupt. M\u00f6gliche Kandidaten scheitern, die Parteien werden sich lange nicht einig. Am Ende entscheiden sie sich f\u00fcr einen un\u00fcblichen Schritt.<\/b><br \/>\nSieben Wahlg\u00e4nge lang sucht Italiens Politik erfolglos nach einem neuen Staatsoberhaupt. M\u00f6gliche Kandidaten scheitern, die Parteien werden sich lange nicht einig. Am Ende entscheiden sie sich f\u00fcr einen un\u00fcblichen Schritt. Sergio Mattarella ist erneut zum italienischen Staatsoberhaupt gew\u00e4hlt worden. Der 80-j\u00e4hrige Sizilianer erhielt am Samstag im achten Wahlgang in Rom mehr als 505 Stimmen und \u00fcbertraf damit die erforderliche absolute Mehrheit. Vor der Pr\u00e4sidentenwahl war unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten w\u00fcrde. Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als m\u00f6glicher Ausweg f\u00fcr die Parteien infrage, zuvor konnten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen. Nach seiner Wiederwahl hat Sergio Mattarella seinen Dienst f\u00fcr die Republik signalisiert. Die schwierigen Tage der Pr\u00e4sidentenwahl und des gesundheitlichen und wirtschaftlichen Notfalls erforderten Verantwortungsbewusstsein und die Beachtung der Entscheidungen des Parlaments, sagte der 80-J\u00e4hrige am sp\u00e4ten Samstagabend in seinem Amtssitz in Rom. &#8222;Diese Bedingungen zwingen dazu, sich den Pflichten, die rufen, nicht zu entziehen&#8220;, erkl\u00e4rte der Sizilianer weiter. Diese m\u00fcssten wichtiger sein als andere Erw\u00e4gungen und pers\u00f6nliche Perspektiven, fuhr Mattarella fort. Er sprach weiter von einer Verpflichtung, die &#8222;Erwartungen und Hoffnungen der Mitb\u00fcrger&#8220; zu begreifen. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-J\u00e4hrige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Seine laufende Amtszeit endet am 3. Februar. Danach k\u00f6nnte er laut Medienberichten vereidigt werden. Medienberichten zufolge hatte auch der amtierende Ministerpr\u00e4sident Mario Draghi vor der Abstimmung mit Mattarella gesprochen. Ex-Regierungschef Matteo Renzi sah in Mattarellas Wahl den einzigen Weg, Italien vor dem politischen Wahnsinn zu sch\u00fctzen. Giorgia Meloni von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d&#8217;Italia (Br\u00fcder Italiens) zeigte sich vor dem Wahlgang fassungslos dar\u00fcber, dass die anderen Parteien Mattarella um eine zweite Amtszeit gebeten hatten. &#8222;Das kann ich nicht glauben&#8220;, twitterte sie. Mattarella galt in seiner zur\u00fcckliegenden Amtszeit als beliebt \u2013 sowohl bei vielen B\u00fcrgern als auch in der Politik. In Italien hat der Pr\u00e4sident wichtige Machtbefugnisse. Er kann die Parlamentskammern aufl\u00f6sen, er unterschreibt Gesetze und ernennt Minister \u2013 das bedeutet, dass er diese auch verhindern kann. Au\u00dferdem kann er dem Parlament Themen vorgeben, die es bearbeiten muss. Italien drohte bei der diesj\u00e4hrigen Pr\u00e4sidentenwahl im Polit-Chaos zu versinken. Seit Montag schlug vor allem die rechte Lega von Matteo Salvini mehrere Kandidaten vor, die jedoch alle besonders im Mitte-Links-Lager keine Zustimmung fanden. Am Freitagabend deuteten die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung, die Lega und die Sozialdemokraten des Partito Democratico noch an, eine Frau zu bef\u00fcrworten. Am Samstag war davon schon nicht mehr die Rede. Zuvor scheiterte Maria Elisabetta Casellati, die amtierende Pr\u00e4sidentin des Senats \u2013 der kleineren der beiden Parlamentskammern in Italien \u2013 im f\u00fcnften Wahlgang deutlich. Die konservative Politikerin der Forza Italia erreichte nur 382 Stimmen. Das Ergebnis deutete laut Beobachtern darauf hin, dass im Mitte-Rechts-Lager, dem sie angeh\u00f6rt und das eigentlich auf dem Papier deutlich mehr Stimmen hatte, keine Einigkeit \u00fcber ihre Kandidatur bestand. Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier hat Sergio Mattarella zur Wiederwahl zum Staatsoberhaupt Italiens &#8222;von Herzen&#8220; gratuliert. Dies sei &#8222;eine gute Nachricht f\u00fcr alle Italienerinnen und Italiener, aber auch f\u00fcr uns europ\u00e4ische Nachbarn und Freunde&#8220;, schrieb Steinmeier an Mattarella, mit dem er befreundet ist. &#8222;Europa braucht ein starkes Italien. Mit Ihnen beh\u00e4lt Ihr Land einen Pr\u00e4sidenten, der die Zukunft seines Landes im Blick hat, der klare Worte nicht scheut, der zusammenf\u00fchrt und Orientierung stiftet.&#8220; Steinmeier hob Mattarellas europ\u00e4ische Verankerung hervor und nannte ihn einen Pr\u00e4sidenten, der sich in die Pflicht f\u00fcr das Gemeinwohl nehmen lasse und eigene Interessen hinten anstelle. &#8222;Sie sind ein Vorbild f\u00fcr die Politik in Italien, aber auch weit dar\u00fcber hinaus. Ich freue mich, dass mein Land und ich pers\u00f6nlich in Ihnen auch in Zukunft einen Freund an der Seite haben, der um die Bedeutung Europas und der deutsch-italienischen Beziehungen f\u00fcr dieses Europa wei\u00df.&#8220; Steinmeier w\u00fcnschte Mattarella &#8222;Gesundheit, Kraft und Zuversicht&#8220; f\u00fcr sein Amt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sieben Wahlg\u00e4nge lang sucht Italiens Politik erfolglos nach einem neuen Staatsoberhaupt. M\u00f6gliche Kandidaten scheitern, die Parteien werden sich lange nicht einig. Am Ende entscheiden sie sich f\u00fcr einen un\u00fcblichen Schritt. Sieben Wahlg\u00e4nge lang sucht Italiens Politik erfolglos nach einem neuen Staatsoberhaupt. M\u00f6gliche Kandidaten scheitern, die Parteien werden sich lange nicht einig. 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