{"id":2098692,"date":"2022-02-08T17:44:00","date_gmt":"2022-02-08T15:44:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2098692"},"modified":"2022-02-08T18:15:24","modified_gmt":"2022-02-08T16:15:24","slug":"zwischen-allen-fronten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/02\/zwischen-allen-fronten\/","title":{"rendered":"Zwischen allen Fronten"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Kiew Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock bekommt in der Ukraine die Entt\u00e4uschung \u00fcber Deutschland zu sp\u00fcren \u2013 und muss dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron das Feld \u00fcberlassen.<br \/>\n \u2026<\/b><br \/>\nKiew Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock bekommt in der Ukraine die Entt\u00e4uschung \u00fcber Deutschland zu sp\u00fcren \u2013 und muss dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron das Feld \u00fcberlassen. Unter dem Strich steht da diese Absage. Die Weigerung des Pr\u00e4sidenten, sich mit der deutschen Au\u00dfenministerin zu treffen. Da mag Annalena Baerbock bei ihrem Ukraine-Besuch am Montag und Dienstag noch so oft versichern, das von russischen Truppen eingekreiste Land k\u00f6nne \u201eauf Deutschland z\u00e4hlen\u201c. Da mag sich die Chefdiplomatin den Schutzhelm aufsetzen und die schusssichere Weste \u00fcberziehen, um an der Donbass-Front eigene Eindr\u00fccke zu sammeln. Am Ende ist es das ausgefallene Treffen mit Wolodymyr Selenskyj, das nicht nur in Kiew die Schlagzeilen bestimmt. In den USA meldet CNN, Selenskyj habe Baerbock wegen Nord Stream II einen Korb gegeben. Genauer: Weil sich die Ministerin nicht \u00f6ffentlich zu einem Aus f\u00fcr die deutsch-russische Pipeline bekennen wollte. Als Teil eines m\u00f6glichen Sanktionspakets gegen Moskau. Die ukrainische Regierung dementiert das vehement. Selenskyj habe Terminprobleme gehabt. Alle anderen Deutungen h\u00e4tten \u201enichts mit der Wirklichkeit zu tun\u201c. Das kann man glauben oder auch nicht. Denn Dementis geh\u00f6ren zum diplomatischen Gesch\u00e4ft. Man tut oder l\u00e4sst etwas, dementiert dann, doch die Botschaft ist in der Welt. Und die Botschaft des Nicht-Treffens zwischen Baerbock und Selenskyj lautet: Die ukrainische F\u00fchrung ist entt\u00e4uscht und wohl auch erz\u00fcrnt, weil sich Deutschland \u00f6ffentlich zwar immer wieder als gener\u00f6ser Geldgeber des krisengesch\u00fcttelten Landes pr\u00e4sentiert. Aber wenn es ans Eingemachte geht, kneift Berlin. So sehen sie das in Kiew. Deutschland will keine Waffen liefern und sich nicht die Gesch\u00e4fte mit Russland kaputtmachen lassen, selbst wenn der Rubel auf Kosten der Ukraine rollt. So wie beim Gas, wo Kiew die Transiteinnahmen dringend br\u00e4uchte. Dabei trifft Selenskyjs heiliger Zorn faktisch die Falsche. Denn Baerbock \u00fcbt seit Jahren heftige Kritik an Nord Stream II. Und ihre aktuelle Ukraine-Reise ist bereits die zweite innerhalb weniger Wochen. Das Land und die Menschen sind ihr wichtig, das ist bei dem Besuch deutlich zu sp\u00fcren. Die Ministerin f\u00e4hrt demonstrativ zur Holodomor-Gedenkst\u00e4tte. Dort erinnern die Ukrainer an den stalinistischen Massenmord der 30er Jahre, mit dem der Sowjetdiktator das nationale Unabh\u00e4ngigkeitsstreben unterdr\u00fccken wollte. Baerbock setzt damit ein klares Zeichen, denn auch der heutige russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin spricht der Ukraine eine eigene Nationalkultur ab. Sp\u00e4ter sagt die Ministerin, der Frieden in Europa stehe auf dem Spiel. Wegen der russischen Aggression. Das sind wichtige Worte, findet Baerbocks ukrainischer Kollege Dmytro Kuleba. Richtig zur Sache geht es dann aber ohne Baerbock, als sich Selenskyj am Dienstag mit Emmanuel Macron trifft. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident war vorher in Moskau und bringt von Putin die Zusage mit, dass \u201ees weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation\u201c im Ukraine-Konflikt kommt. Die Erf\u00fcllung des Minsker Abkommens von 2015 f\u00fcr die Ostukraine sei \u201eder einzige Weg zum Frieden\u201c, sagt Macron in Kiew. Unterdessen trifft sich Baerbock vor Ort, in der Donbass-Region, mit Vertretern der OSZE-Beobachtermission und mit Menschenrechtlerinnen. Gel\u00e4nge es, die Lage im Osten der Ukraine sp\u00fcrbar zu entspannen, k\u00f6nnte das ein wichtiger Schritt hin zu einem konstruktiven Dialog mit Russland sein. So sieht das auch Baerbock. Aber der Ministerin, die keine 100 Tage im Amt ist, fehlt dazu noch die Durchschlagskraft. So zumindest urteilt der fr\u00fchere ukrainische Au\u00dfenminister Pawlo Klimkin. Der 54-J\u00e4hrige nennt die deutsche Chefdiplomatin im Gespr\u00e4ch zwar eine \u201etough lady\u201c, was sich mit \u201estarke Frau\u201c nur unzureichend \u00fcbersetzen l\u00e4sst. Die deutsche Chefdiplomatin bringe zweifellos die n\u00f6tige H\u00e4rte mit, um im Ringen mit Russland zu bestehen. Dann jedoch folgt das gro\u00dfe Aber. \u201eIn Moskau muss sie sich erst noch Geh\u00f6r verschaffen, und das braucht Zeit.\u201c Klimkin h\u00e4lt eher Macrons Einsatz f\u00fcr vielversprechend. Jedenfalls unter den gegebenen Umst\u00e4nden, die alles andere als gut seien. \u201eDie Russen wollen die Ukraine von innen heraus zerst\u00f6ren, nicht von au\u00dfen.\u201c Davon ist Klimkin \u00fcberzeugt, der von 2012 bis 2014 Botschafter in Berlin war und anschlie\u00dfend f\u00fcnf Jahre lang Au\u00dfenminister. Das war zu jener Zeit, als in Kiew die Maidan-Revolution siegte, bevor Russland die Krim annektierte und den Donbass-Krieg anheizte.2015 handelte Klimkin den Minsker Friedensplan mit aus (siehe Infokasten). Es hat also Gewicht, wenn er sagt, dass eine gro\u00dfe russische Invasion in der Ukraine \u201eextrem unwahrscheinlich\u201c sei. Die Verluste und die Kosten w\u00e4ren viel zu hoch. Wie also k\u00f6nnte es weitergehen, wenn Putin sich an sein Versprechen gegen\u00fcber Macron h\u00e4lt? Der Minsker Friedensplan sei tot, sagt Klimkin. \u201eEs wird ein Minsk III geben m\u00fcssen.\u201c Die Bedingungen daf\u00fcr wird allerdings Russland diktieren, da gibt sich der ehemalige Topdiplomat keinen Illusionen hin: \u201ePutin hat alle Tr\u00fcmpfe in der Hand. Er kann die Hitzezufuhr jederzeit regeln, wie mit einem Herdschalter.\u201c Genau dazu diene der Truppenaufmarsch. Folgt man Klimkins Gedankengang, dann sind f\u00fcr den Kreml die Fakten entscheidend, die er schaffen kann. Zum Beispiel in Belarus. Dort r\u00fcstet Russland derzeit fast unbemerkt auf, was noch vor einem halben Jahr f\u00fcr internationale Emp\u00f6rung gesorgt h\u00e4tte. Nun jedoch starrten alle auf die Ukraine. \u201ePutin spielt das geopolitische Spiel perfekt\u201c, ist Klimkin \u00fcberzeugt. Auch im Donbass habe Russland die Realit\u00e4t l\u00e4ngst ver\u00e4ndert. Durch die Ausgabe eigener P\u00e4sse und allgegenw\u00e4rtigen Druck. In dieser Art werde Putin einfach weitermachen. Bis die Ukraine vor Schw\u00e4che zerf\u00e4llt. Hier geht es zur Bilderstrecke: Annalena Baerbock besucht die Kontaktlinie in der Ostukraine<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kiew Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock bekommt in der Ukraine die Entt\u00e4uschung \u00fcber Deutschland zu sp\u00fcren \u2013 und muss dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron das Feld \u00fcberlassen. \u2026 Kiew Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock bekommt in der Ukraine die Entt\u00e4uschung \u00fcber Deutschland zu sp\u00fcren \u2013 und muss dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron das Feld \u00fcberlassen. 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