{"id":2102493,"date":"2022-02-13T18:31:00","date_gmt":"2022-02-13T16:31:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2102493"},"modified":"2022-02-13T18:10:04","modified_gmt":"2022-02-13T16:10:04","slug":"steinmeier-nach-wiederwahl-klare-ansage-an-wladimir-putin","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/02\/steinmeier-nach-wiederwahl-klare-ansage-an-wladimir-putin\/","title":{"rendered":"Steinmeier nach Wiederwahl: Klare Ansage an Wladimir Putin"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Der wiedergew\u00e4hlte Bundespr\u00e4sident findet deutliche Worte f\u00fcr Russlands Pr\u00e4sident Putin.<\/b><br \/>\nGerade als Bundespr\u00e4sident wiedergew\u00e4hlt, findet Frank-Walter Steinmeier (66) deutliche Worte f\u00fcr Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin (69). In seiner Rede im Anschluss an die Wahl warnte Steinmeier, Russlands Truppenaufmarsch k\u00f6nne man nicht missverstehen: \u201eDas ist eine Bedrohung der Ukraine und soll es ja auch sein.\u201c Aber, so Steinmeier: \u201eDie Menschen dort haben ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souver\u00e4nit\u00e4t.\u201c Seine Ansage in Richtung Putin: \u201eKein Land der Welt hat das Recht, das zu zerst\u00f6ren \u2013 und wer es versucht, dem werden wir entschlossen antworten!\u201c Und weiter: \u201eIch appelliere an Pr\u00e4sident Putin. L\u00f6sen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine, suchen sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt\u201c. Er wisse wohl, dass in den Augen autokratischer Herrscher Demokratien als schwach gelten w\u00fcrden, doch, so Steinmeier: \u201eIch kann Pr\u00e4sident Putin nur warnen: Untersch\u00e4tzen Sie nicht die St\u00e4rke der Demokratie!\u201c Nicht nur in der Ukraine, in vielen L\u00e4ndern Osteuropas wachse die Angst, so Steinmeier: \u201eDeshalb stehen wir an der Seite der Esten, der Letten und Litauer; wir stehen gemeinsam mit Polen, Slowaken und Rum\u00e4nen und allen B\u00fcndnispartnern: Sie k\u00f6nnen sich auf uns verlassen.\u201c Er bekannte sich \u201eohne jede Zweideutigkeit\u201c zur B\u00fcndnisverpflichtung Deutschlands. Hintergrund: Die Nato wertet den Angriff auf einen Mitgliedsstaat als Angriff auf das gesamte Verteidigungsb\u00fcndnis (B\u00fcndnisfall). W\u00fcrde also Lettland oder Litauen angegriffen, schl\u00fcgen alle Nato-Staaten zur\u00fcck, auch Deutschland. Steinmeier zeigte sich besorgt mit Blick auf die sich zuspitzende Lage an der russisch-ukrainischen Grenze: \u201eWir sind inmitten der Gefahr eines milit\u00e4rischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa\u201c, sagte er. Und: \u201eDaf\u00fcr tr\u00e4gt Russland die Verantwortung!\u201c Die Bedeutung der Nato und der EU umriss Steinmeier so: \u201eOhne sie w\u00fcrden wir Deutsche heute nicht in Einheit und Freiheit leben. Das vergessen wir nicht.\u201c An die eigenen Landsleute gerichtet, sagte der 66-j\u00e4hrige, er sei \u00fcberparteilich, aber nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie gehe: \u201eWer sie angreift, wird mich als Gegner haben.\u201c Die Zukunft sei offen, sagte Steinmeier. \u201eUnd auf diese Offenheit hat niemand, kein Autokrat und keine Ideologie, bessere Antworten als die Demokratie.\u201c Nichts leuchte heller als die Idee der Freiheit und Demokratie in den K\u00f6pfen und Herzen der Menschen. Steinmeier war zuvor mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr eine zweite Amtszeit ins h\u00f6chste Staatsamt wiedergew\u00e4hlt worden. Seine zweite Amtszeit beginnt formell am 19. M\u00e4rz.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der wiedergew\u00e4hlte Bundespr\u00e4sident findet deutliche Worte f\u00fcr Russlands Pr\u00e4sident Putin. Gerade als Bundespr\u00e4sident wiedergew\u00e4hlt, findet Frank-Walter Steinmeier (66) deutliche Worte f\u00fcr Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin (69). 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