{"id":2156719,"date":"2022-04-28T11:16:00","date_gmt":"2022-04-28T09:16:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2156719"},"modified":"2022-04-28T11:13:18","modified_gmt":"2022-04-28T09:13:18","slug":"warum-kanzler-scholz-gerade-jetzt-japan-besucht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/04\/warum-kanzler-scholz-gerade-jetzt-japan-besucht\/","title":{"rendered":"Warum Kanzler Scholz gerade jetzt Japan besucht"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Im Bundestag wird am Donnerstag \u00fcber Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. Der russische Pr\u00e4sident Putin droht Nato-Staaten, die sich in den Krieg einmischen. Und Kanzler Scholz fliegt nach Japan. Da fragt man sich doch: Muss das jetzt sein?<\/b><br \/>\nIn Deutschland ist es kurz vor 8 Uhr morgens, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Regierungsmaschine \u201eTheodor Heuss\u201c auf dem Flughafen Tokio landet. In gut einer Stunde debattiert in Berlin der Bundestag \u00fcber die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Die Koalitionsfraktionen und die Union haben sich zwar kurz vor dem Abflug des Kanzlers auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, und so einen Showdown im Parlament verhindert. Trotzdem bleibt das Thema strittig, l\u00e4ngst sind nicht alle Fragen gekl\u00e4rt. Werden nach den bereits genehmigten Gepard-Flugabwehrpanzern auch schwere Kampfpanzer geliefert? Was ist mit Artilleriegesch\u00fctzen? Wie sieht es mit Ausbildung und Munition aus? Wie weit kann man gehen, ohne vom russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin als Kriegspartei angesehen zu werden. Der Kreml-Chef hat gerade erst Nato-Staaten, die sich in den Krieg einmischen, mit einer Reaktion gedroht. Scholz hat sich trotzdem f\u00fcr die Reise nach Japan entschieden, bei der die Anreise l\u00e4nger dauert als der Aufenthalt. Russland und die Ukraine werden umflogen, es geht \u00fcber Kasachstan und China nach Tokio. Insgesamt 28 Stunden im Flieger f\u00fcr 20 Stunden vor Ort. Scholz ist es das wert. Auch jetzt, w\u00e4hrend Krieg in Europa herrscht. F\u00fcr die schon seit vielen Wochen geplante Reise gibt es einige gute Gr\u00fcnde, die auch mit der Ukraine zu tun haben. Japan z\u00e4hlt zu den wirtschaftsst\u00e4rksten Demokratien der Welt, die sich in der \u201eGruppe der Sieben\u201c zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz in diesem Kreis und richtet im Juni den G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern aus. Besuche bei den Partnerstaaten vor einem solchen Gipfel sind \u00fcblich. Alle drei europ\u00e4ischen Partner und die USA hat Scholz schon besucht. Japan ist das einzige asiatische Mitglied in der Gruppe und \u00fcbernimmt im n\u00e4chsten Jahr die Pr\u00e4sidentschaft. +++ Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine in unserem Liveblog +++ Die G7 stimmt sich auch eng in Sachen Russland-Sanktionen ab. Japan ist eins von nur drei asiatischen L\u00e4ndern, die Strafma\u00dfnahmen gegen Moskau verh\u00e4ngt haben &#8211; die beiden anderen sind S\u00fcdkorea und Singapur.2014 nach der Annexion der Krim durch Russland hatte Tokio noch davon abgesehen. Umfrage zum Ampelkurs im Krieg in der Ukraine: Mehrheit unzufrieden mit Scholz und seiner Koalition Schwere Waffen f\u00fcr die Ukraine: Koalition und CDU sind sich einig Waffenlieferungen hat sich Japan selbst in einer pazifistischen Nachkriegsverfassung verboten. Es ist schon ein gro\u00dfer Schritt f\u00fcr das Land, dass es erstmals einer Kriegspartei Ausr\u00fcstungen zur Verf\u00fcgung stellt, darunter schusssichere Westen, Stahlhelme, Winterkampfkleidung, Schutzkleidung gegen Chemiewaffen sowie kommerzielle Drohnen zur Aufkl\u00e4rung \u2013 alles direkt aus den Best\u00e4nden des eigenen Milit\u00e4rs. Und das alles ohne gr\u00f6\u00dfere \u00f6ffentliche Diskussion wie in Deutschland. Japan hat auch sonst mehr mit dem Krieg zu tun, als es sich w\u00fcnscht. Im indo-pazifischen Raum f\u00fcrchtet man ein \u00e4hnliches Szenario wie in der Ukraine. Der Elefant im Raum ist das demokratische Taiwan, das China f\u00fcr sich beansprucht. Eine gewaltsame einseitige \u00c4nderung des Status Quo wie es Russland in der Ukraine versucht, d\u00fcrfe man \u201ein Ostasien nicht zulassen\u201c, sagt Ministerpr\u00e4sident Fumio Kishida mit Blick auf Chinas wachsendes Machtstreben. \u201eDie Entscheidungen und Handlungen der internationalen Gemeinschaft, einschlie\u00dflich Japans, bestimmen den k\u00fcnftigen Trend der internationalen Gemeinschaft.\u201c Wie ukrainische YouTuber Japan \u00fcber den Krieg informieren Russland k\u00f6nnte Atomwaffen einsetzen: Japan warnt vor steigendem Risiko In Japan wird der Scholz-Besuch gerade mit Blick auf den bedrohlich m\u00e4chtigen Nachbarn China als politisches Signal gesehen. F\u00fcr Scholz\u2018 Vorg\u00e4nger Angela Merkel und Gerhard Schr\u00f6der war es noch obligatorisch, dass der erste Antrittsbesuch in der Region in Peking stattfindet. Scholz entscheidet sich nun f\u00fcr die wirtschaftsst\u00e4rkste Demokratie des Kontinents, statt f\u00fcr den Systemrivalen. Das d\u00fcrfte auch in Peking sehr genau zur Kenntnis genommen werden. Um Verstimmung \u00fcber den Kanzler-Besuch in Japan zu \u00fcberdecken, k\u00f6nnte Peking leicht auf die technischen Probleme mit der Quarant\u00e4ne bei der Einreise nach China verweisen, die einen normalen Besuch von Scholz in Peking erschwert h\u00e4tten. Aber zu den Olympischen Winterspielen hatte Chinas F\u00fchrung in Peking auch problemlos reihenweise ausl\u00e4ndische Regierungschefs empfangen, die Boykott-Aufrufe ignoriert hatten &#8211; allen voran Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin. \u201eWas sind diese Tierpanzer?\u201c Annalena Baerbock wird zur Regierungserkl\u00e4rerin Baerbock zu potenziellem Atomkrieg Putins: \u201eWir k\u00f6nnen nichts ausschlie\u00dfen\u201c Polen erwartet f\u00fcr Panzerlieferung Ersatz aus Deutschland Es gibt aber trotzdem Kritik an der Reise. Der CDU\/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz sagte am Dienstag, er habe den Japan-Besuch des Kanzlers in dieser wichtigen Sitzungswoche des Parlaments \u201emit \u00e4u\u00dferstem Befremden zur Kenntnis genommen\u201c. Der CDU-Chef erg\u00e4nzte: \u201eWir halten das f\u00fcr unpassend. Wir haben wichtige Themen im Deutschen Bundestag zu besprechen.\u201c Lob kommt dagegen von jemandem, der sonst ebenfalls ziemlich hart mit Scholz ins Gericht geht. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk h\u00e4lt den Japan-Besuch f\u00fcr sinnvoll. \u201eDass Kanzler Scholz nach Tokio fliegt, ist auch ein gutes Zeichen, weil Japan uns als G7-Mitglied stark unterst\u00fctzt\u201c, sagt er der Deutschen Presse-Agentur. \u201eDie G7 ist sehr wichtig f\u00fcr die Ukraine, gerade jetzt w\u00e4hrend des deutschen Vorsitzes in diesem Gremium.\u201c Melnyk meint aber auch, dass eine der n\u00e4chsten Reisen des Kanzlers dann ruhig mal nach Kiew gehen k\u00f6nnte \u2013 gerade jetzt, wo sich etwas bei den Waffenlieferungen tut. \u201eKanzler Scholz k\u00f6nnte zum Beispiel ein starkes Signal setzen, wenn er zusammen mit Pr\u00e4sident Macron nach Kiew kommen w\u00fcrde, um auch beim Thema mehr moderne schwere Waffen ein deutliches Beispiel zu statuieren.\u201c RND\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Bundestag wird am Donnerstag \u00fcber Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. 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