{"id":2236353,"date":"2022-09-06T00:11:00","date_gmt":"2022-09-05T22:11:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2236353"},"modified":"2022-09-06T00:04:18","modified_gmt":"2022-09-05T22:04:18","slug":"nehammer-strompreisbremse-gilt-fur-ein-jahr","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2022\/09\/nehammer-strompreisbremse-gilt-fur-ein-jahr\/","title":{"rendered":"Nehammer: Strompreisbremse gilt f\u00fcr ein Jahr"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Der Bundeskanzler sagt auch L\u00f6sungen f\u00fcr Unternehmen und Bauern zu.<\/b><br \/>\nNach heftiger Kritik an der geplanten Strompreisbremse durch die Opposition, die am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen wird, hat Bundeskanzler \u00d6VP-Obmann Karl Nehammer, die von \u00d6VP und Gr\u00fcnen geplante L\u00f6sung verteidigt. Diese sieht f\u00fcr 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs eine Abgeltung von jeweils 10 Cent pro Kilowattstunde f\u00fcr im Schnitt 2900 Kilowattstunden f\u00fcr einen Drei-Personen-Haushalt vor. Damit werde auch der Mittelstand entlastet und es handle sich um ein unkompliziertes Modell, betonte Nehammer am Montagabend im ORF-&#8222;Sommergespr\u00e4ch&#8220;. Im Gegensatz zur Hilfe in Nieder\u00f6sterreich, wo die Auszahlung pro Kopf gelte, wof\u00fcr aber ein Antrag Voraussetzung sei, gebe es die Strompreisbremse des Bundes automatisch. &#8222;Das geht f\u00fcr ein Jahr&#8220;, k\u00fcndigte der Regierungschef an.<\/p>\n<p>Diese bereits beim Sommerministerrat Ende Juli zugesagte Ma\u00dfnahmen angesichts der hohen Energiepreise habe Priorit\u00e4t eins. Nehammer sicherte aber auch Sonderhilfe f\u00fcr Betriebe und Landwirte wegen der explodierenden Energiekosten an. Man werde aber auch L\u00f6sungen f\u00fcr Unternehmen und Bauern finden, versicherte der Regierungschef. Die Wirtschaft hat in den vergangenen Tagen den entsprechenden Druck deutlich erh\u00f6ht. In weiterer Folge sind von der Regierung auch Preisma\u00dfnahmen bei Gas oder auch Pellets vorgesehen. Erst am Montag hat SP\u00d6-Chefin Pamela Rendi-Wagner neben einer Strompreisbremse auch eine Regelung f\u00fcr die hohen Gaspreise gefordert. Details will der Bundeskanzler aber zuerst mit dem gr\u00fcnen Koalitionspartner besprechen.<br \/> Keine pers\u00f6nlichen Konsequenzen bei Fehlern in \u00d6VP-Bilanz<\/p>\n<p>Nach den Gr\u00fcnen tritt auch der Bundeskanzler grunds\u00e4tzlich f\u00fcr das Absch\u00f6pfen von \u00dcbergewinnen bei Energieunternehmen ein, wie er das erstmals im Mai angeregt hat. &#8222;Ja, wir \u00fcberlegen es&#8220;, sagte er, Modell gebe es aber noch keines, auch weil Energieversorger selbst unterschiedlich von der Entwicklung betroffen seien. Was \u00dcbergewinne betrifft, gebe es jedenfalls &#8222;keine Denkverbote&#8220;, bekr\u00e4ftigte er.<\/p>\n<p>Was eine neuerliche \u00dcberpr\u00fcfung des Rechenschaftsberichts der \u00d6VP im Nationalratswahljahr 2019 betrifft, in dem Nehammer \u00d6VP-Generalsekret\u00e4r war, schloss der \u00d6VP-Obmann pers\u00f6nliche personelle Konsequenzen aus, sollten falsche Zahlen im Rechenschaftsbericht, der seit August von Wirtschaftspr\u00fcfern erneut unter die Lupe genommen wird. Etwaige Strafen w\u00fcrden von der \u00d6VP gezahlt, Konsequenzen &#8222;nein&#8220;, die werde es von ihm nicht geben. Der \u00d6VP-Obmann blieb auch bei seiner Aussage bei seinem Amtsantritt im Dezember des Vorjahres, wonach die \u00d6VP kein Korruptionsproblem habe. &#8222;Die Volkspartei an sich, das kann ich nicht stehen lassen, dass die ein Korruptionsproblem hat&#8220;, bekr\u00e4ftigte er. Es werde derzeit lediglich gegen &#8222;einige wenige&#8220; Politiker aus den Reihen der \u00d6VP ermittelt. Wer letztlich tats\u00e4chlich Verfehlungen gemacht habe, der m\u00fcsse sich dann auch entschuldigen und dies verantworten, stellte der \u00d6VP-Chef klar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Bundeskanzler sagt auch L\u00f6sungen f\u00fcr Unternehmen und Bauern zu. Nach heftiger Kritik an der geplanten Strompreisbremse durch die Opposition, die am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen wird, hat Bundeskanzler \u00d6VP-Obmann Karl Nehammer, die von \u00d6VP und Gr\u00fcnen geplante L\u00f6sung verteidigt. 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