{"id":2917961,"date":"2024-06-09T13:29:27","date_gmt":"2024-06-09T11:29:27","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2917961"},"modified":"2024-06-09T12:06:52","modified_gmt":"2024-06-09T10:06:52","slug":"europawahl-in-deutschland-hat-begonnen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2024\/06\/europawahl-in-deutschland-hat-begonnen\/","title":{"rendered":"Europawahl in Deutschland hat begonnen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Array<\/b><br \/>\nAm letzten Tag der Europawahl hat die Abstimmung auch in Deutschland begonnen. Insgesamt sind rund 65 Millionen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in der Bundesrepublik zur Wahl des Europ\u00e4ischen Parlaments aufgerufen. Die Wahllokale haben bis 18.00 Uhr ge\u00f6ffnet.\u00a0<\/p>\n<p> Neben Deutschland wird heute au\u00dferdem in 20 weiteren EU-Staaten gew\u00e4hlt. In anderen L\u00e4ndern wie den Niederlanden, Irland und der Slowakei haben die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bereits ihre Stimme abgegeben. EU-weit sind rund 360 Millionen Menschen wahlberechtigt.<\/p>\n<p> Insgesamt geht es um Mandate f\u00fcr 720 Abgeordnete \u2013 96 von ihnen werden aus Deutschland kommen. Abgesehen von der Parlamentswahl in Indien ist die Europawahl die gr\u00f6\u00dfte demokratische Abstimmung weltweit \u2013 und die einzige Direktwahl \u00fcber Staatsgrenzen hinweg. Angetreten sind in Deutschland etwa 1400 Wahlbewerber f\u00fcr 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen.<\/p>\n<p> Umfragen sehen die Union in Deutschland deutlich vorn\u00a0<\/p>\n<p> Umfragen zufolge d\u00fcrften in etlichen der 27 EU-Staaten rechte Parteien stark abschneiden, unter anderem in \u00d6sterreich, Frankreich und Italien. In Deutschland k\u00f6nnen CDU und CSU laut Umfragen damit rechnen, die Europawahl mit gro\u00dfem Vorsprung zu gewinnen. Dahinter liegen SPD, Gr\u00fcne und AfD in etwa gleichauf.\u00a0<\/p>\n<p> Die erste Prognose f\u00fcr die Sitzverteilung des neuen Europaparlaments wird am Sonntag voraussichtlich zwischen 20.15 und 20.30 Uhr bekanntgegeben. Die ersten vorl\u00e4ufigen Ergebnisse aus einigen EU-Staaten werden nach 23.00 Uhr erwartet.\u00a0<\/p>\n<p> Kommunalwahlen in mehreren Bundesl\u00e4ndern<\/p>\n<p> Parallel zur Europawahl sind die Wahlberechtigten am Sonntag in mehreren Bundesl\u00e4ndern aufgerufen, ihre Kommunalparlamente zu w\u00e4hlen: Entscheidungen \u00fcber Vertretungen wie Kreistage, Gemeinder\u00e4te oder Bezirksversammlungen stehen in Baden-W\u00fcrttemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt an.\u00a0<\/p>\n<p> In Th\u00fcringen, wo bereits vor zwei Wochen die Kommunalwahlen stattfanden, k\u00f6nnen viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zudem \u00fcber ihren k\u00fcnftigen Landrat oder Oberb\u00fcrgermeister entscheiden. In 15 Landkreisen und kreisfreien St\u00e4dten kommt es zur Stichwahl \u2013 in neun F\u00e4llen stehen auch AfD-Kandidaten zur Wahl. Die Partei hatte in der ersten Runde der Kommunalwahlen zwar etliche Mandate in den Kommunalparlamenten dazugewonnen, ein Durchmarsch in die Rath\u00e4user und Landrats\u00e4mter war ihr aber nicht gelungen.\u00a0<\/p>\n<p> Interessant d\u00fcrfte auch das Abschneiden der Parteien in Brandenburg und Sachsen werden \u2013 dort gelten die Kommunalwahlen vor den Landtagswahlen im September als Stimmungstest.\u00a0<\/p>\n<p> EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen w\u00e4hlt in Niedersachsen<\/p>\n<p> EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat am Sonntagvormittag in ihrem Wohnort in Niedersachsen ihre Stimme f\u00fcr die Europawahl abgegeben. Kurz nach 10.00 Uhr kam die CDU-Politikerin mit ihrem Ehemann Heiko in das kleine Wahllokal in Burgdorf-Beinhorn (Region Hannover). Von der Leyen gr\u00fc\u00dfte freundlich mit einem &#8222;Guten Morgen&#8220;, verzichtete aber auf ein Statement und beantwortete auch keine Fragen der Journalisten. Nach der Stimmabgabe l\u00e4chelte sie kurz f\u00fcr Fotos in die Kameras und verlie\u00df das Wahllokal nach wenigen Minuten wieder. Die 65-J\u00e4hrige von der Leyen strebt nach der Wahl eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission an.\u00a0<\/p>\n<p> Demonstrationen gegen rechts und f\u00fcr Demokratie<\/p>\n<p> Am Samstag war der Europawahlkampf in Deutschland mit Kundgebungen, Demonstrationen und Aufrufen zur Stimmabgabe zu Ende gegangen. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte beim Wahlkampfabschluss der SPD in Duisburg seine Ukraine-Politik und sagte, dass es keine Nato-Soldaten in dem Land geben werde. Frankreich ber\u00e4t allerdings \u00fcber die Entsendung von Milit\u00e4rausbildern in die Ukraine.\u00a0<\/p>\n<p> In mehreren St\u00e4dten gingen Menschen am Tag vor der Wahl gegen Rechtsextremismus und f\u00fcr Demokratie auf die Stra\u00dfe. Ein B\u00fcndnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hatte dazu unter anderem in Berlin, Hamburg, M\u00fcnchen, K\u00f6ln und Dresden aufgerufen.\u00a0Allein in Berlin kamen nach Angaben der Polizei etwa 15.000 Menschen zusammen. Dort waren auf den Demo-Schildern unter anderem Spr\u00fcche wie &#8222;Herz statt Hetze&#8220;, &#8222;Menschenrechte statt rechte Menschen&#8220; und &#8222;Vielfalt ohne Alternative&#8220; zu lesen.\u00a0<\/p>\n<p> Der Wahlkampf war bis zuletzt auch durch Angriffe auf Politiker gepr\u00e4gt. In Dresden wurde am Samstag ein AfD-Politiker angegriffen. D\u00e4nemarks Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen sagte nach einer k\u00f6rperlichen Attacke am Freitagabend mehrere Termine ab.\u00a0<\/p>\n<p> Merz wirbt f\u00fcr EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen<\/p>\n<p> CDU-Chef Friedrich Merz rief am Samstag in seiner w\u00f6chentlichen Mail an seine Anh\u00e4nger zur Unterst\u00fctzung der Konservativen auf \u2013 er warb f\u00fcr die amtierende EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen (CDU). Diese genie\u00dfe in ganz Europa und auf der Welt h\u00f6chsten Respekt, schrieb Merz. Die W\u00e4hler k\u00f6nnten &#8222;mit ihrer Wahl f\u00fcr Kontinuit\u00e4t in Europa auch einen klaren Denkzettel an die Adresse der Ampel in Berlin verbinden&#8220;.<\/p>\n<p> Die 65 Jahre alte von der Leyen bewirbt sich f\u00fcr eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission. In der Regel kann den Spitzenposten diejenige europ\u00e4ische Parteienfamilie besetzen, die bei der Europawahl am besten abschneidet. Von der Leyen hat den Posten seit 2019 inne. Als Kommissionspr\u00e4sidentin ist sie Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge \u00fcberwachen. Zudem sitzt sie bei fast allen gro\u00dfen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repr\u00e4sentantin mit am Tisch.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Array Am letzten Tag der Europawahl hat die Abstimmung auch in Deutschland begonnen. Insgesamt sind rund 65 Millionen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in der Bundesrepublik zur Wahl des Europ\u00e4ischen Parlaments aufgerufen. Die Wahllokale haben bis 18.00 Uhr ge\u00f6ffnet.\u00a0 Neben Deutschland wird heute au\u00dferdem in 20 weiteren EU-Staaten gew\u00e4hlt. In anderen L\u00e4ndern wie den Niederlanden, Irland und [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2917960,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[99],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2917961"}],"collection":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2917961"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2917961\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2917960"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2917961"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2917961"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2917961"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}