Am Montag j\u00e4hrt sich der \u00dcberfall der Hamas auf Israel. Bundeskanzler Scholz rief vor dem Hintergrund zu Solidarit\u00e4t mit J\u00fcdinnen und Juden auf. Der Zentralrat der Juden prangerte diejenigen an, die sie nicht aufbringen.<\/b>
\n\u00a9 dpa\/Michael Kappeler
Am Montag j\u00e4hrt sich der \u00dcberfall der Hamas auf Israel. Bundeskanzler Scholz rief vor dem Hintergrund zu Solidarit\u00e4t mit J\u00fcdinnen und Juden auf. Der Zentralrat der Juden prangerte diejenigen an, die sie nicht aufbringen.
Heute, 15:48 Uhr
Anl\u00e4sslich des ersten Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) \u201eAntisemitismus und blinden Israel-Hass\u201c verurteilt. Er rief zur Solidarit\u00e4t mit den J\u00fcdinnen und Juden hierzulande auf. Der Zentralrat der Juden prangerte Aufrufe zu offenen Israel-Hass-Protesten als \u201eneuen Tiefpunkt der Menschlichkeit in unserer Gesellschaft\u201c an. Am Wochenende gedachten Menschen bundesweit der Opfer des Angriffs auf Israel und des Kriegs im Gazastreifen.
Scholz sagte in seinem am Sonntag ver\u00f6ffentlichten Video-Podcast, auch in Deutschland bereite vielen der durch den Hamas-Angriff ausgel\u00f6ste Gaza-Krieg gro\u00dfe Sorgen. \u201eIn unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten.\u201c Es d\u00fcrfe aber niemals sein, \u201edass B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger j\u00fcdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben m\u00fcssen.\u201c
\u201eDen J\u00fcdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarit\u00e4t unseres Staates \u2013 und die Solidarit\u00e4t aller Anst\u00e4ndigen in diesem Land\u201c, sagte Scholz weiter. Mit dem \u201eabscheulichen\u201c Angriff auf Israel habe die Hamas zugleich eine Katastrophe f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk ausgel\u00f6st, f\u00fcgte der Kanzler hinzu.
Angesichts des Ausma\u00dfes an Leid und Zerst\u00f6rung setze sich die Bundesregierung \u201eweiterhin beharrlich f\u00fcr einen Waffenstillstand ein\u201c. Der Kanzler mahnte, die Waffenruhe m\u00fcsse \u201ejetzt endlich zustande kommen\u201c \u2013 damit die Zivilbev\u00f6lkerung im Gazastreifen besser gesch\u00fctzt werde und auch besser versorgt werden k\u00f6nne. \u201eUnd damit endlich die israelischen Geiseln freikommen!\u201c
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Wer angesichts des Jahrestags des grausamen Anschlags nicht in der Lage sei, \u201ewenigstens ein St\u00fcck Empathie f\u00fcr J\u00fcdinnen und Juden, f\u00fcr die Menschen Israels, zu empfinden, der wird es nie tun – und der hat ein gewaltiges Problem\u201c, sagte der Pr\u00e4sident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. \u201eWenn wir das in Deutschland nicht klar erkennen und benennen, dass es diese Menschen unter uns gibt, dann haben wir alle ein gewaltiges Problem.\u201c
Bundesweit wurde am Samstag und Sonntag auf mehreren Kundgebungen an den Hamas-\u00dcberfall auf Israel erinnert, der sich am Montag zum ersten Mal j\u00e4hrt. Aufgerufen wurde auch zu zahlreichen Demonstrationen, die gegen den Gazakrieg protestieren. In Berlin stellte sich die Polizei auf einen Gro\u00dfeinsatz mit rund 2000 Polizisten ein.
Am Samstag hatten in der Hauptstadt nach Polizeiangaben rund 1800 Menschen an einer pro-pal\u00e4stinensischen Kundgebung teilgenommen. Zu einer pro-israelischen Demonstration kamen etwa 650 Menschen. Die Veranstaltungen verliefen \u201e\u00fcberwiegend st\u00f6rungsfrei\u201c, sagte ein Polizeisprecher. Auch in Hamburg protestierten am Samstag hunderte Menschen gegen den Gazakrieg.
Am Sonntagnachmittag kamen zu einer pro-pal\u00e4stinensischen Kundgebung in Kreuzberg nach ersten Angaben der Polizei rund 1000 Menschen; die Stimmung war \u201eaufgeheizt\u201c, wie eine Sprecherin sagte. Bei einer pro-israelischen Demonstration am Brandenburger Tor versammelten sich demnach rund 500 Menschen. In M\u00fcnchen sollte am Nachmittag Zentralratspr\u00e4sident Schuster sprechen.
\u00a9 dpa\/J\u00f6rg Carstensen
Weitere Kundgebungen und Veranstaltungen wird es am Montag geben – etwa in Frankfurt am Main, wo das dortige Verwaltungsgericht ein von der Stadt ausgesprochenes Verbot einer pro-pal\u00e4stinensischen Kundgebung zun\u00e4chst aufhob.
In Berlin spricht Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier am Montagnachmittag nach einem interreligi\u00f6sen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Ged\u00e4chtniskirche und nimmt an der zentralen Gedenkveranstaltung der J\u00fcdischen Gemeinde teil. Scholz ist am Abend zu Gast bei der Gedenkzeremonie der j\u00fcdischen Gemeinde Hamburg.
Am 7. Oktober 2023 waren hunderte K\u00e4mpfer der Hamas und verb\u00fcndeter islamistischer Gruppen vom Gazastreifen aus in den S\u00fcden Israels eingedrungen. In mehreren Ortschaften, auf einem Musikfestival und als Geiseln im Gazastreifen wurden israelischen Angaben zufolge insgesamt 1205 Menschen get\u00f6tet, \u00fcberwiegend Zivilisten. Von den 251 von der Hamas verschleppten Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten.
Israel geht seit dem Gro\u00dfangriff der Hamas massiv milit\u00e4risch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach j\u00fcngsten Angaben der Hamas-Gesundheitsbeh\u00f6rde, die nicht unabh\u00e4ngig \u00fcberpr\u00fcft werden k\u00f6nnen, mehr als 41.800 Menschen get\u00f6tet.
Seit einigen Tagen geht die israelische Armee zudem verst\u00e4rkt gegen die mit der Hamas verb\u00fcndeten pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Am Dienstagabend griff die Hisbollah-Schutzmacht Iran Israel mit etwa 200 Raketen an, die weitgehend abgewehrt werden konnten. Israel hat Vergeltung angedroht. (AFP)
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