{"id":3095889,"date":"2024-12-05T13:06:08","date_gmt":"2024-12-05T11:06:08","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3095889"},"modified":"2024-12-05T13:04:40","modified_gmt":"2024-12-05T11:04:40","slug":"sergej-lawrow-besucht-erstmals-seit-beginn-des-ukraine-kriegs-eu-land","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2024\/12\/sergej-lawrow-besucht-erstmals-seit-beginn-des-ukraine-kriegs-eu-land\/","title":{"rendered":"Sergej Lawrow besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs EU-Land"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Russlands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. Nun reiste er zum OSZE-Treffen auf Malta an, auch sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha ist vor Ort. Lettland und Litauen protestierten heftig gegen Lawrows Teilnahme.<\/b><br \/>\nRusslands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. Nun reiste er zum OSZE-Treffen auf Malta an, auch sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha ist vor Ort. Lettland und Litauen protestierten heftig gegen Lawrows Teilnahme.<br \/>Beim Au\u00dfenministertreffen der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Malta bahnt sich Streit \u00fcber die Teilnahme von Russlands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow an. Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor ann\u00e4hernd drei Jahren traf Lawrow daf\u00fcr in einem EU-Land ein. Er landete am sp\u00e4ten Mittwochabend in der Hauptstadt Valletta.<br \/>Die OSZE gilt als eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland an einem Tisch sitzen. Im Gegensatz zu mehreren anderen europ\u00e4ischen Institutionen ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu k\u00f6nnen.<br \/>Zuletzt war Lawrow im Ende 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Au\u00dfenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die gegen ihn im Februar 2022 verh\u00e4ngten EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten.<br \/>Lawrows Besuch auf Malta d\u00fcrfte in der Ukraine sowie in weiteren Staaten auf heftige Kritik sto\u00dfen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied und auch ihr Au\u00dfenminister Andrij Sybiha nimmt an der zweit\u00e4gigen Konferenz teil. Die baltischen Staaten Lettland und Litauen erkl\u00e4rten bereits im Vorfeld, ihre Minister w\u00fcrden aus Protest nicht an dem Treffen teilnehmen. Stattdessen entsenden die beiden L\u00e4nder Delegationen mit rangniedrigeren Vertretern.<br \/>Vor Beginn gab es bereits Wirbel um das Visum f\u00fcr die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa, zur Einreise in die EU. Das Gastgeberland Malta annullierte dieses kurzfristig und begr\u00fcndete dies mit einem gegen sie verh\u00e4ngten Einreiseverbot. Auf Basis einer Ausnahme f\u00fcr solche Treffen wurde ihr erst ein Visum ausgestellt. Nachdem drei EU-Mitgliedsstaaten dagegen protestiert hatten, wurde es ihr wieder entzogen.<br \/>Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine steckt die Organisation in einer tiefen Krise. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern. Die anderen Mitgliedstaaten werfen Moskau vor, die Arbeit der OSZE immerzu zu unterwandern und zu blockieren.<br \/>Seit drei Jahren wird der Haushalt der Organisation etwa nur provisorisch verwaltet. Au\u00dferdem sind die vier Spitzenposten der OSZE, darunter die des Generalsekret\u00e4rs, seit September vakant. Die deutsche Diplomatin Helga Schmid beendete damals ihre Amtszeit als Generalsekret\u00e4rin, doch die Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf eine ordentliche Nachfolge einigen.<br \/>Russlands Krieg gegen die Ukraine d\u00fcrfte bei dem Treffen auf Malta ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Insbesondere die Unterst\u00fctzung der Ukraine wird dabei im Mittelpunkt stehen. Es wird zudem erwartet, dass auf der zweit\u00e4gigen Konferenz auch die vier vakanten Spitzenposten der Organisation offiziell best\u00e4tigt werden.<br \/>In Valletta werden auch Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) sowie ihr US-Kollege Antony Blinken erwartet. Das Treffen beginnt am Donnerstagvormittag und endet an diesem Freitag. Am Rande sind zahlreiche bilaterale Gespr\u00e4che geplant.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Russlands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. Nun reiste er zum OSZE-Treffen auf Malta an, auch sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha ist vor Ort. Lettland und Litauen protestierten heftig gegen Lawrows Teilnahme. Russlands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. 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