{"id":3341718,"date":"2025-10-08T14:18:05","date_gmt":"2025-10-08T12:18:05","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3341718"},"modified":"2025-10-08T16:13:29","modified_gmt":"2025-10-08T14:13:29","slug":"kabinett-billigt-nachbesserungen-an-klinikreform","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2025\/10\/kabinett-billigt-nachbesserungen-an-klinikreform\/","title":{"rendered":"Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenh\u00e4user soll noch an einigen Stellen ge\u00e4ndert werden. Nach einigem Gezerre sind die Pl\u00e4ne auf dem Weg.<\/b><br \/>\nDie schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenh\u00e4user soll noch an einigen Stellen ge\u00e4ndert werden. Nach einigem Gezerre sind die Pl\u00e4ne auf dem Weg.<br \/>Berlin &#8211; Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken auf den Weg, der unter anderem mehr Spielraum f\u00fcr Ausnahmen und Kooperationen sowie l\u00e4ngere \u00dcbergangsfristen vorsieht. Die CDU-Politikerin sagte, die Reformziele einer besseren B\u00fcndelung von Leistungen und von mehr Qualit\u00e4t in der Versorgung blieben unangetastet. Mit den \u00c4nderungen solle die Reform nun aber alltagstauglich gemacht werden.<br \/>Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, die noch von der Ampel-Koalition gegen Proteste durchgesetzte Reform nachzubessern. Sie trat Anfang 2025 in Kraft und soll bis 2029 umgesetzt werden. Das Netz der 1.700 Kliniken d\u00fcrfte damit kleiner werden. Ziel ist auch, den finanziellen Druck zu immer mehr F\u00e4llen zu mildern. Basis der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen neue &#8222;Leistungsgruppen&#8220; sein. Sie sollen Behandlungen genauer beschreiben und einheitliche Qualit\u00e4tsvorgaben bei Personal und Erfahrung gew\u00e4hrleisten.<br \/>Warken sagte, die urspr\u00fcngliche Reform habe an verschiedenen Stellen &#8222;den Praxischeck nicht bestanden&#8220;. \u00c4nderungen geben solle es daher nun etwa, um unerw\u00fcnschte Verwerfungen bei der Versorgung auf dem Land zu vermeiden. Das Gesetz solle zudem daf\u00fcr sorgen, dass Krankenh\u00e4usern gen\u00fcgend Zeit bleibe, die neuen Qualit\u00e4tsvorgaben auch umzusetzen. Der Entwurf geht jetzt an den Bundestag, zustimmungsbed\u00fcrftig im Bundesrat ist das Gesetz nicht.<br \/>Konkret sollen vor allem in l\u00e4ndlichen Gegenden erweiterte Ausnahmen und Kooperationsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kliniken erm\u00f6glicht werden. Die f\u00fcr die Planung zust\u00e4ndigen L\u00e4nder sollen dabei auch nicht mehr an urspr\u00fcnglich vorgesehene Vorgaben zur Erreichbarkeit gebunden sein. Statt 65 Leistungsgruppen mit jeweils einheitlichen Qualit\u00e4tskriterien soll es nun noch 61 geben. Mehrere \u00c4nderungen bei der Verg\u00fctung sollen jeweils ein Jahr sp\u00e4ter greifen. <br \/>Umgesetzt werden soll mit dem Gesetz auch, dass ein F\u00f6rderfonds f\u00fcr die Neuordnung des Standortnetzes nicht wie geplant aus Mitteln der gesetzlichen Krankenkassen gespeist werden soll. Der \u00fcber zehn Jahre vorgesehene Anteil von bis zu 2,5 Milliarden Euro pro Jahr soll stattdessen vom Bund \u00fcbernommen werden &#8211; und zwar aus Mitteln des schuldenfinanzierten Sonderverm\u00f6gens von 500 Milliarden Euro f\u00fcr Investitionen in die Infrastruktur. <br \/>\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenh\u00e4user soll noch an einigen Stellen ge\u00e4ndert werden. Nach einigem Gezerre sind die Pl\u00e4ne auf dem Weg. 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