{"id":3398691,"date":"2025-12-04T00:46:00","date_gmt":"2025-12-03T22:46:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3398691"},"modified":"2025-12-04T01:19:32","modified_gmt":"2025-12-03T23:19:32","slug":"ukraine-krieg-von-der-leyen-will-in-deutschland-eingefrorene-russische-gelder-nutzen-liveticker","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/de\/2025\/12\/ukraine-krieg-von-der-leyen-will-in-deutschland-eingefrorene-russische-gelder-nutzen-liveticker\/","title":{"rendered":"Ukraine-Krieg: ++ Von der Leyen will in Deutschland eingefrorene russische Gelder nutzen ++ Liveticker"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die EU hat beschlossen, bis 2027 komplett auf russisches Gas zu verzichten. Nato-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte fordert die Europ\u00e4er auf, mehr Waffen f\u00fcr die Ukraine in den USA zu kaufen. Mehr im Liveticker.<\/b><br \/>\nDie EU will bis Ende 2027 aus russischen Gasimporten aussteigen. Zu sp\u00e4t, meint Frank Umbach, Experte f\u00fcr Energiesicherheit. \u201eWir bezahlen weiterhin mehr Geld f\u00fcr fossile Energieimporte aus Russland, als wir finanziell der Ukraine an Hilfe leisten.\u201c<br \/>EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen treibt die Nutzung russischer Zentralbankgelder zugunsten der Ukraine voran. Nach Belgien ist auch Deutschland gefragt. Kiew bereitet ein neues Treffen in Washington vor. Mehr im Liveticker.<br \/>Das ukrainische Parlament verabschiedet den Haushalt f\u00fcr das Jahr 2026. Rund 27,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen in die Armee sowie die Produktion und den Kauf von Waffen flie\u00dfen, sagt Finanzminister Serhij Martschenko. Die Opposition kritisiert den Entwurf und fordert h\u00f6here L\u00f6hne f\u00fcr Soldaten. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat nach seinen Gespr\u00e4chen in Moskau Kontakt zur ukrainischen Delegation aufgenommen. Dies teilt der ukrainische Au\u00dfenminister Andrij Sybiha mit. 15:04 Uhr \u2013 Kretschmer h\u00e4lt Verzicht auf russisches Gas f\u00fcr Fehler Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) h\u00e4lt den Beschluss der EU zum kompletten Verzicht auf russisches Erdgas f\u00fcr unverst\u00e4ndlich. Er halte das f\u00fcr eine Fehlentscheidung, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Man k\u00f6nne jetzt sehen, dass die Entwicklung in Richtung eines Waffenstillstands und damit hoffentlich in eine neue Zeit gehe. \u201eWarum man jetzt so einen Beschluss fassen muss, verstehe ich nicht\u201c, sagte Kretschmer. Er f\u00fchrte als Argument auch an, dass LNG-Gas \u2013 das einen Teil der fr\u00fcheren russischen Gasimporte ersetzt \u2013 einen sehr hohen CO\u2082-Fu\u00dfabdruck besitzt. Die EU will bis sp\u00e4testens Ende 2027 vollkommen unabh\u00e4ngig von russischem Erdgas sein. Das sieht eine Einigung zwischen Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments vor.<br \/>Die j\u00fcngsten russischen Erfolge auf dem Schlachtfeld haben nach Angaben von Uschakow einen positiven Einfluss auf die Friedensverhandlungen mit den US-Gesandten. Die russischen Soldaten h\u00e4tten zu einer \u201epositiveren Einsch\u00e4tzung\u201c der Wege zu einer friedlichen L\u00f6sung durch die \u201eausl\u00e4ndischen Partner\u201c beigetragen, sagte Uschakow. Er hoffe, dass auch die Ukraine und ihre europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten eine \u201eausgewogenere Haltung\u201c einnehmen w\u00fcrden. Der Vorschlag der EU-Kommission f\u00fcr einen mit russischen Verm\u00f6gen finanzierten Ukraine-Kredit ist nach den Worten von Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis rechtlich solide. \u201eAlles, was wir heute vorschlagen, ist rechtlich robust und steht in vollem Einklang mit dem EU- und dem V\u00f6lkerrecht\u201c, sagte er bei der Vorstellung des Vorschlags. Die Mitgliedstaaten w\u00fcrden um Garantien zur Absicherung des Kredits gebeten, die eine faire Lastenteilung sicherstellten. Das Risiko, dass ein Mitgliedstaat aufgrund einer russischen Forderung zahlen m\u00fcsse, sei \u201esehr gering\u201c, sagte er mit Blick auf Belgien, das den Vorschlag kritisiert. 13:00 Uhr \u2013 Ungarn k\u00fcndigt Klage gegen EU-Ausstieg aus russischer Energie an Ungarn lehnt den EU-Beschluss zum Ausstieg aus russischen Energieimporten ab. Es sei unm\u00f6glich, die Vorlage umzusetzen, da sie die Energiesicherheit Ungarns gef\u00e4hrde, sagt Au\u00dfenminister Peter Szijjarto. Ungarn und die Slowakei w\u00fcrden Klage beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof einreichen, sobald der Beschluss finalisiert sei. Die EU hatte sich am Morgen auf einen schrittweisen Ausstieg aus russischem Gas bis Ende 2027 geeinigt.<br \/>Belgien bekr\u00e4ftigt seine Bedenken bei der Nutzung eingefrorener russischer Verm\u00f6gen zur Finanzierung der Ukraine. Die Vorschl\u00e4ge der EU-Kommission gehen auf diese Bedenken nicht ein, sagt Au\u00dfenminister Maxime Prevot. Vielmehr spiele die Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde die Bedenken Belgiens herunter. Nach den j\u00fcngsten Ukraine-Verhandlungen in Moskau hat Au\u00dfenminister Johann Wadephul die weitere deutsche Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr das von Russland angegriffene Land konkretisiert. Deutschland werde weitere 200 Millionen Dollar (rund 172 Mio. Euro) f\u00fcr amerikanische Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine bereitstellen, sagte der CDU-Politiker vor dem Abflug zum Nato-Au\u00dfenministertreffen in Br\u00fcssel. Den Gro\u00dfteil der Summe \u2013 150 Millionen Euro \u2013 hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereits Mitte November angek\u00fcndigt. Zus\u00e4tzlich zu den 200 Millionen Dollar sollen Wadephul zufolge weitere 25 Millionen Euro in einen Nato-Treuhandfonds etwa f\u00fcr Winterausr\u00fcstung und medizinische Versorgung flie\u00dfen. Mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin sagte Wadephul, dass dieser \u201enoch keine wirkliche Verhandlungsbereitschaft\u201c zeige. \u201ePutin will weiterhin die europ\u00e4ische und euro-atlantische Sicherheit untergraben. Er will unsere Verteidigungsbereitschaft testen. Er will uns spalten, um unsere Allianz zu schw\u00e4chen.\u201c Das werde ihm jedoch nicht gelingen. Die Nato-Partner wollten den Druck auf Russland weiter erh\u00f6hen. Jeden Tag \u00fcberfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen-Bundestagsfraktion hervor, die WDR, NDR und \u201eS\u00fcddeutscher Zeitung\u201c vorliegt. Demnach kommt es \u201et\u00e4glich zu einer zweistelligen Anzahl von \u00dcberfl\u00fcgen\u201c. Nach Angaben der Bundesregierung hat sich das Problem versch\u00e4rft: Da die Anzahl russischer Aufkl\u00e4rungssatelliten in den vergangenen f\u00fcnf Jahren zugenommen habe, habe sich \u201eauch die Anzahl der \u00dcberfl\u00fcge \u00fcber Deutschland entsprechend erh\u00f6ht\u201c, wie der Parlamentarische Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium, Sebastian Hartmann (SPD), in der Antwort schreibt.<br \/>Derweil sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der heute anstehenden Inbetriebnahme erster Elemente des neuen Raketenabwehrsystems Arrow 3 die Luftverteidigung Deutschlands und seiner Partner deutlich gest\u00e4rkt. \u201eWir erlangen damit erstmals die M\u00f6glichkeit zur Fr\u00fchwarnung und zum Schutz unserer Bev\u00f6lkerung und Infrastruktur vor weitreichenden ballistischen Raketen. Mit dieser strategischen F\u00e4higkeit, die im Kreis unserer europ\u00e4ischen Partner einmalig ist, sichern wir unsere zentrale Rolle im Herzen Europas\u201c, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Luftwaffe will am Mittag auf dem Luftwaffenst\u00fctzpunkt Sch\u00f6newalde\/Holzdorf an der Landesgrenze von Sachsen-Anhalt und Brandenburg die sogenannte Erst- oder Anfangsbef\u00e4higung des Systems erkl\u00e4ren. Dieser Schritt \u2013 von der Nato Initial Operational Capability (IOC) genannt \u2013 bedeutet nach Milit\u00e4rangaben, dass erste Systemanteile in Betrieb genommen werden: Radar, Startger\u00e4te und geschultes Personal sind verf\u00fcgbar, um den Schutzbetrieb in einem begrenzten Umfang aufzunehmen. Die Erstbef\u00e4higung ist damit der Auftakt f\u00fcr den eigentlichen Einsatz, gefolgt von der Full Operational Capability (FOC), bei der das System seine volle Leistungsf\u00e4higkeit erreicht und alle geplanten Funktionen verf\u00fcgbar sind. Die EU will bis sp\u00e4testens Ende 2027 vollkommen unabh\u00e4ngig von Erdgas aus Russland sein und jegliche Importe stoppen. Das sieht eine in Br\u00fcssel erzielte Einigung zwischen Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments vor. Bei einem f\u00fcnfst\u00fcndigen Treffen im Kreml haben Russland und die USA keine Einigung \u00fcber eine m\u00f6gliche Friedensl\u00f6sung f\u00fcr die Ukraine erzielt. Dies teilte der Kreml am Mittwoch mit. An den Gespr\u00e4chen, die bis kurz vor Mitternacht dauerten, nahmen der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin sowie die US-Sondergesandten Steve Witkoff und der Schwiegersohn von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, Jared Kushner, teil. Es seien noch keine Kompromisse gefunden worden, sagte Putins enger Berater Juri Uschakow. \u201eEs gibt noch viel zu tun.\u201c Die Gespr\u00e4che seien jedoch \u201ekonstruktiv\u201c gewesen. Putin habe auf einige US-Vorschl\u00e4ge jedoch negativ reagiert. Die Maschine mit der US-Delegation soll um 2.00 Uhr von Moskau abgehoben haben.<br \/>Putin lehnt die j\u00fcngsten \u00c4nderungen an dem 28-Punkte-Plan von US-Pr\u00e4sident Donald Trump f\u00fcr ein Kriegsende in der Ukraine ab, die auf Dr\u00e4ngen europ\u00e4ischer Staaten aufgenommen wurden. Die Vorschl\u00e4ge Europas zielten darauf ab, den Friedensprozess zu blockieren, sagt Putin der Agentur Interfax zufolge. Die \u00c4u\u00dferungen erfolgen vor seinem geplanten Treffen mit dem US-Gesandten Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, die zu Verhandlungen \u00fcber den Friedensplan nach Moskau kamen. Zugleich sagt Putin, dass Russland bereit sei, die Europ\u00e4er an den Verhandlungen zu beteiligen. Dazu m\u00fcssten sie allerdings die Realit\u00e4ten auf dem Schlachtfeld in der Ukraine anerkennen. \u201eWir haben nicht vor, mit Europa zu k\u00e4mpfen, das habe ich schon 100 Mal gesagt. Aber wenn Europa wiederum k\u00e4mpfen will und anf\u00e4ngt, dann sind wir dazu sofort bereit\u201c, sagte er. Europa habe sich selbst vom Verhandlungstisch entfernt. Nach Angaben des Generalleutnants des Heeres, Christian Freuding, ist dessen Kontakt zu amerikanischen Gespr\u00e4chspartnern im Pentagon abgebrochen. Das sagte Freuding gegen\u00fcber dem US-amerikanischen Magazin \u201eThe Atlantic\u201c. In der Vergangenheit habe er \u201eTag und Nacht\u201c amerikanische Beamte erreichen k\u00f6nnen per SMS. Doch nun sei die Kommunikation \u201eabgebrochen, wirklich abgebrochen\u201c. Um Informationen zu erhalten, wende sich Freuding mittlerweile an die deutsche Botschaft in Washington. Dort versuche jemand, Ansprechpartner im Pentagon ausfindig zu machen.<br \/>Der ukrainische Generalstab widerspricht der von Russland behaupteten Einnahme wichtiger ukrainischer St\u00e4dte \u2013 darunter die strategisch wichtige Bergarbeiterstadt Pokrowsk. \u201eDie Einheiten der Streitkr\u00e4fte der Ukraine setzen die Verteidigungsoperation an den schwierigen Frontabschnitten fort, darunter Pokrowsk, Wowtschansk, Kupjansk\u201c, teilte der Stab in sozialen Netzwerken mit. Der Kreml versuche ein weiteres Mal, mit Videos von Flaggenhissungen die Teilnehmer der Gespr\u00e4che \u00fcber ein Ende des Krieges zu beeinflussen. In Pokrowsk, im Gebiet Donezk, kontrollieren ukrainische Truppen demnach weiter den n\u00f6rdlichen Teil der Stadt. Die Frontlinie verlaufe entlang der Eisenbahnlinie. Die Gruppe russischer Soldaten, die \u201ein einem der Stadtteile\u201c eine russische Flagge zeigten, sei bereits vernichtet worden. F\u00fcr die Versorgung der Einheiten im Bereich von Pokrowsk und der Nachbarstadt Myrnohrad seien zudem zus\u00e4tzliche Nachschublinien organisiert worden. Serbien will Zahlungen f\u00fcr den von den USA mit Sanktionen belegten \u00d6lkonzern NIS bis zum Ende der Woche weiter erm\u00f6glichen und nimmt daf\u00fcr das Risiko von Sekund\u00e4rsanktionen in Kauf. Die vor\u00fcbergehende Ma\u00dfnahme solle es NIS erm\u00f6glichen, L\u00f6hne und andere Verbindlichkeiten zu bezahlen, sagt Pr\u00e4sident Aleksandar Vucic. \u201eWir haben auf das Risiko Serbiens hin zugestimmt, den Zahlungsverkehr mit NIS bis zum Ende der Woche sicherzustellen, damit NIS die Arbeiter bezahlen und f\u00e4llige Zahlungen leisten kann.\u201c Hintergrund sind Sanktionen, die das US-Finanzministerium im Oktober gegen NIS wegen dessen mehrheitlich russischer Eigent\u00fcmer Gazprom Neft und Gazprom verh\u00e4ngt hatte. Vucic zufolge m\u00fcsste die einzige \u00d6lraffinerie des Landes, die NIS geh\u00f6rt, noch in dieser Woche den Betrieb einstellen, sollte das Unternehmen keine Ausnahmegenehmigung von den Sanktionen erhalten. Das w\u00fcrde die Wirtschaft Serbiens empfindlich treffen. Der verstorbene Papst Franziskus hat in seinem Testament Mittel f\u00fcr den Kauf von Krankenwagen in der Ukraine vorgesehen. Das berichtete die Dominikanerin Luc\u00eda Caram in einer spanischen Radiosendung. Die p\u00e4pstliche Zuwendung sei ausdr\u00fccklich f\u00fcr die medizinische Versorgung im Kriegsgebiet bestimmt, sagte sie, wie am Dienstag das spanische Portal Religion Digital berichtet. Caram, die seit Beginn des russischen Angriffs im Februar 2022 immer wieder in die Ukraine reist und dort humanit\u00e4re Projekte unterst\u00fctzt, zeigte sich tief bewegt von der Geste des im April 2025 gestorbenen Papstes. Franziskus habe ihr mehrfach Unterst\u00fctzung zugesichert, sagte sie. \u201eAber ich h\u00e4tte nie erwartet, dass sie in dieser Form kommen w\u00fcrde\u201c. Im Ringen um ein Ende des Kriegs k\u00f6nnte die Ukraine nach Einsch\u00e4tzung von Au\u00dfenminister Wadephul zu \u201eschmerzhaften Zugest\u00e4ndnissen\u201c gezwungen sein. \u201eDas wird f\u00fcr die Ukraine ohne Frage ein au\u00dferordentlich schwieriger Prozess, an dessen Ende eine Volksabstimmung stehen k\u00f6nnte\u201c, sagte er der \u201eNeuen Osnabr\u00fccker Zeitung\u201c. Dank der internationalen diplomatischen Bem\u00fchungen sei die Chance auf eine Waffenruhe \u201enoch nie so gro\u00df gewesen\u201c wie derzeit.<br \/>Das ukrainische Milit\u00e4r hat russische Angaben \u00fcber eine Eroberung der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk zur\u00fcckgewiesen. Eine in der ostukrainischen Stadt k\u00e4mpfende Armee-Einheit teilt der Nachrichtenagentur Reuters mit, sie halte noch den n\u00f6rdlichen Teil. Zudem habe sie Angriffe im S\u00fcden der Stadt ausgef\u00fchrt, wo russische Truppen die Oberhand h\u00e4tten. Die Erkl\u00e4rung der ukrainischen Milit\u00e4reinheit steht im Gegensatz zu \u00c4u\u00dferungen des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Dieser hatte zuvor die vollst\u00e4ndige Einnahme von Pokrowsk durch russische Truppen verk\u00fcndet und sich dabei auf seine Kommandeure berufen. Der Sondergesandte von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, Steve Witkoff, trifft am Dienstag in Moskau den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin zu weiteren Gespr\u00e4chen \u00fcber ein Ende des Ukraine-Krieges. Nach US-Angaben geht es dabei insbesondere um den von den USA vorgelegten Ukraine-Plan. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge ist das Treffen f\u00fcr Dienstagnachmittag angesetzt. Nach den j\u00fcngsten Verhandlungen zwischen ukrainischen und US-Vertretern im US-Bundesstaat Florida bezeichnete Trump die Chancen auf ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine als \u201egut\u201c. Der urspr\u00fcngliche von Washington vorgelegte 28-Punkte-Plan war Moskau in zentralen Forderungen weit entgegengekommen. Unter anderem forderte er von der Ukraine bedeutende territoriale Zugest\u00e4ndnisse und die Zusage, nicht der Nato beizutreten. Der Plan wurde auf Druck der Ukraine und ihrer europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten durch einen Vorschlag ersetzt, der die Interessen Kiews st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt. 22:55 Uhr \u2013 Putin: Einnahme von Pokrowsk \u00f6ffnet Weg f\u00fcr weitere Offensiven Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin bezeichnet die Einnahme der Stadt Pokrowsk als wichtigen Erfolg f\u00fcr die weiteren Offensiven in der Ukraine. Dies sei eine wichtige Entwicklung, wird der Pr\u00e4sident von russischen Nachrichtenagenturen zitiert. Die russischen Streitkr\u00e4fte hielten das Heft des Handelns und r\u00fcckten praktisch in alle Richtungen vor. Die Ukraine sei nicht in der Lage, die russischen Vorst\u00f6\u00dfe zur\u00fcckzuschlagen. Das russische Milit\u00e4r hat dem Kreml zufolge die seit etwa einem Jahr umk\u00e4mpfte ukrainische Bergarbeiterstadt Pokrowsk im Donezker Gebiet vollst\u00e4ndig eingenommen. Dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin sei die Eroberung von Pokrowsk gemeldet worden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Journalisten. Das russische Verteidigungsministerium ver\u00f6ffentlichte kurz darauf ein Video, das russische Soldaten beim Hissen der russischen Flagge auf dem zentralen Platz in Pokrowsk zeigen soll. Aus Kiew gab es bislang keine Best\u00e4tigung. Das ukrainische Milit\u00e4r berichtete vielmehr von 43 russischen Angriffen im Sektor um Pokrowsk, was auf andauernde K\u00e4mpfe in dem Gebiet hindeuten w\u00fcrde. Ebenso sei die Stadt Wowtschansk in der benachbarten Region Charkiw eingenommen worden, teilte der Kreml mit.<br \/>Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron will eine M\u00f6glichkeit finden, eingefrorene russische Verm\u00f6genswerte zu nutzen. Es sei nicht die Aufgabe Frankreichs, der Ukraine Lektionen \u00fcber Korruption zu erteilen, sagte Macron zudem nach einem Treffen mit Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj in Paris. Der Kampf gegen die Korruption in der Ukraine funktioniere. In Russland habe er solche Schritte gegen Korruption nicht gesehen, da dort eine echte Diktatur herrsche. Er pochte auf ein Mitspracherecht Europas bei den laufenden Gespr\u00e4chen f\u00fcr einen Frieden in der Ukraine. \u201eNur die Ukraine kann als souver\u00e4ne Nation \u00fcber ihr Territorium verhandeln\u201c, betonte Macron. \u201eEin solcher Plan kann nur beschlossen werden, wenn die Europ\u00e4er mit am Tisch sitzen.\u201c Die Gespr\u00e4che seien in einer \u201efr\u00fchen Phase\u201c. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj haben bei einem Treffen in Paris den Stand der Gespr\u00e4che \u00fcber ein Kriegsende in der Ukraine mit Verb\u00fcndeten er\u00f6rtert. In einer Telefonschalte sei mit europ\u00e4ischen Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz, \u00fcber die von den USA angesto\u00dfenen diplomatischen Bem\u00fchungen beraten worden, teilte der \u00c9lys\u00e9e-Palast mit. In die Gespr\u00e4che eingebunden worden seien auch der US-Sondergesandte Steve Witkoff, der am Dienstag in Moskau von Kremlchef Wladimir Putin empfangen wird, sowie der Chef des ukrainischen Verhandlungsteams, Rustem Umjerow. Ebenfalls dabei waren EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte. Russland kritisiert \u00c4u\u00dferungen des rangh\u00f6chsten Nato-Milit\u00e4rs \u00fcber einen m\u00f6glichen \u201ePr\u00e4ventivschlag\u201c als verantwortungslos und Versuch einer Eskalation. Dies sei \u201eein extrem unverantwortlicher Schritt, der die Bereitschaft des B\u00fcndnisses zu einer weiteren Eskalation zeige\u201c, sagt die Sprecherin des Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa. \u201eWir sehen darin einen bewussten Versuch, die Bem\u00fchungen zur \u00dcberwindung der Ukraine-Krise zu untergraben.\u201c Diejenigen, die solche \u00c4u\u00dferungen machten, sollten sich der Risiken und m\u00f6glicher Konsequenzen bewusst sein, auch f\u00fcr die Mitglieder des B\u00fcndnisses selbst. Admiral Giuseppe Cavo Dragone hatte der \u201eFinancial Times\u201c gesagt, die Nato pr\u00fcfe eine Versch\u00e4rfung ihrer Reaktion auf die hybride Kriegsf\u00fchrung Moskaus. In diesem Zusammenhang k\u00f6nne ein \u201ePr\u00e4ventivschlag\u201c als \u201eVerteidigungsma\u00dfnahme\u201c betrachtet werden. Der CDU-Au\u00dfenpolitiker J\u00fcrgen Hardt ist wenig optimistisch, dass es bald Frieden in der Ukraine geben wird. Die amerikanisch-ukrainischen Gespr\u00e4che in Florida h\u00e4tten zwar Zuversicht bei beiden Gespr\u00e4chspartnern gebracht. \u201eOb das am Ende etwas ist, was Putin in Moskau f\u00fcr zustimmungsf\u00e4hig h\u00e4lt, ist ja noch eine andere Frage\u201c, so Hardt in der Ntv-Sendung Fr\u00fchstart. Sorgen mache ihm, dass die US-Regierung sich als klarer Unterst\u00fctzer der Ukraine zur\u00fcckgezogen habe. Hardt betonte, letztendlich m\u00fcsse die Ukraine entscheiden, ob sie einen Friedensschluss annehme. Hardt h\u00e4lt es f\u00fcr m\u00f6glich, dass die Ukraine notfalls Gebietsabtretungen an Russland akzeptieren wird, um zu einem Waffenstillstand zu kommen. \u201eWenn es einen umfassenden Frieden geben w\u00fcrde, und das der entscheidende Punkt w\u00e4re, k\u00f6nnte ich mir vorstellen, dass man auch seitens der Ukraine darauf eingeht\u201c, so der au\u00dfenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion. Derzeit sei man aber weit davon entfernt, dass die Ukraine Zugest\u00e4ndnisse machen m\u00fcsse. \u201eSolange Putin diesen Kampf fortsetzt, wird es auch keine Verhandlungen \u00fcber irgendeine Art von Gebietsregulierungen zwischen der Ukraine und Russland geben.\u201c 12:38 Uhr \u2013 Mindestens drei Tote bei russischem Angriff auf Gro\u00dfstadt Dnipro Bei einem russischen Angriff mit Marschflugk\u00f6rpern auf die zentralukrainische Gro\u00dfstadt Dnipro sind nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen get\u00f6tet worden. Wie Regionalgouverneur Wladislaw Gaiwanenko im Onlinedienst Telegram weiter mitteilte, wurden bei dem Angriff 15 weitere Menschen verletzt. Sechs davon bef\u00e4nden sich in einem kritischen Zustand. Die am Fluss Dnjepr gelegene Gro\u00dfstadt Dnipro war in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Ziel russischer Angriffe gewesen. Die Stadt ist ein wichtiger Knotenpunkt. Die Bundesregierung sieht in Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, die auf Basis des Frontverlaufs stattfinden, keine Anerkennung ukrainischer Gebietsverzichte. \u201eWir reden von einem Einfrieren des Krieges\u201c, sagt der Regierungssprecher in Berlin. Damit sei aber keine Aussage \u00fcber die Ver\u00e4nderungen der Grenzen getroffen, f\u00fcgt er mit Blick auf die russische Besetzung eines erheblichen Teils des ukrainischen Staatsgebietes und russische Gebietsanspr\u00fcche hinzu. Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron empf\u00e4ngt am Montag den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris. Nach franz\u00f6sischen Angaben wollen die beiden Staatschefs unter anderem \u00fcber \u201edie Bedingungen f\u00fcr einen gerechten und dauerhaften Frieden\u201c in der Ukraine beraten. Weitere Themen sind die Gespr\u00e4che in Genf, der von den USA vorgelegte Plan f\u00fcr ein Ende des Krieges mit Russland und die \u201eenge Abstimmung\u201c mit den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten der Ukraine.<br \/>In Br\u00fcssel treffen sich am Montag die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU, um \u00fcber weitere Milit\u00e4rhilfen f\u00fcr die Ukraine zu beraten. Dabei soll es sowohl um k\u00fcnftige Finanzierungsm\u00f6glichkeiten als auch um konkrete Bedarfe Kiews etwa bei Artilleriemunition oder Drohnen gehen. Der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Weiteres Thema der Gespr\u00e4che wird das Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte sein, mit der Russland das im Zuge des Ukraine-Krieges verh\u00e4ngte \u00d6l-Embargo umgeht und mutma\u00dflich auch Unterseekabel in Nord- und Ostsee besch\u00e4digt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird nicht zu dem Treffen nach Br\u00fcssel reisen. Er wird vom Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r Sebastian Hartmann vertreten. 00:28 Uhr \u2013 Trump sieht \u201egute Chance\u201c auf Deal bei Ukraine-Verhandlungen US-Pr\u00e4sident Donald Trump gibt sich nach Gespr\u00e4chen zwischen Vertretern der Ukraine und seiner Regierung \u00fcber Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs optimistisch. An Bord der Pr\u00e4sidentenmaschine \u201eAir Force One\u201c verwies er zwar auf \u201eschwierige kleine Probleme\u201c der Ukrainer und nannte als Beispiel den \u201enicht hilfreichen\u201c Korruptionsskandal in dem Land. Die Nachfrage einer Journalistin, ob das die Friedensgespr\u00e4che behindere, bejahte er allerdings nicht und f\u00fchrte vielmehr kurz darauf aus: \u201eIch denke, es gibt eine gute Chance, dass wir einen Deal machen k\u00f6nnen\u201c. Einmal mehr gab sich Trump dabei auch \u00fcberzeugt, dass sowohl Russland als auch die Ukraine ein Ende des Krieges wollten. Der US-Pr\u00e4sident best\u00e4tigte, dass sich sein Sondergesandter Steve Witkoff diese Woche mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau treffen soll. In der Diskussion um die Nutzung von eingefrorenem russischem Verm\u00f6gen f\u00fcr die Ukraine hat sich Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul (CDU) daf\u00fcr ausgesprochen, das finanzielle Risiko in der EU gemeinsam zu tragen. Um die russischen Verm\u00f6genswerte nutzen zu k\u00f6nnen, sei es wichtig, die \u201ebelgischen Interessen\u201c zu wahren, sagte Wadephul am Sonntagabend in der ARD. Die Belgier br\u00e4uchten \u201eAbsicherungen\u201c, das m\u00fcsse \u201egemeinsam getragen werden in der europ\u00e4ischen Familie.\u201c Wadephul k\u00fcndigte weitere Gespr\u00e4che dazu in der kommenden Woche an, unter anderem auch am Rande des Nato-Au\u00dfenministertreffens am Mittwoch. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei an den Gespr\u00e4chen beteiligt, die Wadephul als \u201eschwierige Operation\u201c bezeichnete. Diese sei aber n\u00f6tig, um zu zeigen, \u201edass wir an der Seite der Ukraine stehen, dass die hinreichenden Mittel da sind, um die Ukraine weiterhin zu unterst\u00fctzen\u201c. Mit Blick auf eine m\u00f6gliche Verhandlungsl\u00f6sung im Ukraine-Krieg stehe eine \u201eentscheidende Woche\u201c bevor, f\u00fcgte Wadephul hinzu. Er sei vorsichtig optimistisch, \u201edass jetzt wirklich die Chance besteht, dass es einen Waffenstillstand gibt.\u201c Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, rund 140 Milliarden Euro russischer Zentralbankgelder, die in Belgien eingefroren sind, f\u00fcr Kredite an die Ukraine zu nutzen. Belgien lehnt ein solches Vorgehen bisher aber entschieden ab, weil es rechtliche Konsequenzen und russische Vergeltung bef\u00fcrchtet. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff wird nach Angaben aus US-Regierungskreisen am Montag nach Moskau reisen, um die Verhandlungen \u00fcber einen von den USA vorgelegten Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs fortzusetzen. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, am Dienstag werde der Gesandte von US-Pr\u00e4sident Donald Trump in Moskau dann Kremlchef Wladimir Putin treffen. W\u00e4hrend Witkoff nach Moskau reist, wird der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj am Montag vom franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron in Paris empfangen. In den kommenden Tagen will zudem US-Verteidigungsstaatssekret\u00e4r Dan Driscoll nach Kiew reisen. Nach rund vier Stunden gemeinsamer Gespr\u00e4che \u00fcber ein m\u00f6gliches Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zieht US-Au\u00dfenminister Marco Rubio eine positive Zwischenbilanz der Gespr\u00e4che mit ukrainischen Unterh\u00e4ndlern in Florida. Diese seien \u201esehr produktiv\u201c gewesen. Es bleibe jedoch noch Arbeit, um den Krieg Russlands in der Ukraine zu beenden, sagt er vor Journalisten. Es gehe nicht nur um Bedingungen f\u00fcr ein Ende der K\u00e4mpfe, sagte Rubio, sondern auch um die Voraussetzungen f\u00fcr langfristigen Wohlstand. \u201eIch denke, wir haben heute darauf aufgebaut, aber es gibt noch mehr zu tun.\u201c Es gebe viele Unw\u00e4gbarkeiten. Zudem m\u00fcsse Russland einbezogen werden. Die Gespr\u00e4che w\u00fcrden im Laufe der Woche fortgesetzt, wenn der US-Unterh\u00e4ndler Steve Witkoff nach Moskau reise. Man sei bereits mit der russischen Seite in Kontakt und habe ein \u201eziemlich gutes Verst\u00e4ndnis\u201c von deren Ansichten. Zuvor hatte Rustem Umjerow, Leiter des Sicherheitsrates der Ukraine, den USA seine Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr die Bem\u00fchungen zum Ausdruck gebracht. \u201eDie USA h\u00f6ren uns zu\u201c, sagte er. \u201eDie USA unterst\u00fctzen uns. Die USA arbeiten an unserer Seite.\u201c Zu konkreten Fortschritten \u00e4u\u00dferte sich Umerow nach dem Treffen jedoch nicht. Rubio, der Sondergesandte Steve Witkoff und Jared Kushner, US-Pr\u00e4sident Donald Trumps Schwiegersohn, vertraten die US-Seite. 20:39 Uhr \u2013 Kreise: Verhandlungen zwischen USA und Ukraine sind \u201enicht einfach\u201c Die Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs zwischen ukrainischen und US-Vertretern sind nach Angaben aus dem Umfeld des Kiewer Verhandlungsteams kompliziert. \u201eDer Prozess ist nicht einfach, da die Suche nach Formulierungen und L\u00f6sungen weitergeht\u201c, hie\u00df es weiter, w\u00e4hrend die Gespr\u00e4che in Florida liefen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die EU hat beschlossen, bis 2027 komplett auf russisches Gas zu verzichten. Nato-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte fordert die Europ\u00e4er auf, mehr Waffen f\u00fcr die Ukraine in den USA zu kaufen. Mehr im Liveticker. Die EU will bis Ende 2027 aus russischen Gasimporten aussteigen. 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