Unendliches Scrolling, Personalisierung, Autoplay: Die EU-Kommission sieht bei TikTok einen veritablen Versto\u00df gegen den DSA.<\/b>
\nDie Europ\u00e4ische Kommission hat heute vorl\u00e4ufig festgestellt, dass TikTok wegen seines suchterzeugenden Designs gegen das Gesetz \u00fcber digitale Dienste verst\u00f6\u00dft. Das teilte die Kommission am Freitag um die Mittagszeit mit.
An welchen Funktionen des beliebten Netzwerks sich die Kommission konkret st\u00f6\u00dft? Tats\u00e4chlich ist es ein wahres Potpourri an Eigenschaften, die Vorw\u00fcrfe betreffen zentrale Elemente TikToks. Darunter \u201eunendliches Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen und das hochgradig personalisierte Empfehlungssystem\u201c.
TikTok wiederum habe laut der Kommission \u201enicht angemessen bewertet\u201c, wie diese Services das \u201ek\u00f6rperliche und geistige Wohlbefinden seiner Nutzer, einschlie\u00dflich Minderj\u00e4hriger und schutzbed\u00fcrftiger Erwachsener, beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnten\u201c. So w\u00fcrden User w\u00e4hrend der Nutzung st\u00e4ndig mit neuen Inhalten \u201ebelohnt\u201c werden. Das f\u00fchre dazu, dass das Gehirn in eine Art \u201eAutopilotenmodus\u201c schalte. Wissenschaftliche Untersuchungen w\u00fcrden laut der EU-Kommission zeigen, dass \u201edies zu zwanghaftem Verhalten f\u00fchren und die Selbstkontrolle der Nutzer verringern kann\u201c.
Bisherige Adaptionen von TikTok bewertet die Kommission als unzureichend. Dazu werden etwa \u201eScreentime-Management-Tools und Tools zur elterlichen Kontrolle\u201c gez\u00e4hlt. All das f\u00fchre zur Auffassung, dass \u201eTikTok das grundlegende Design seines Dienstes \u00e4ndern muss.\u201c Das Dauerscrolling m\u00fcsste \u201edeaktiviert\u201c und wirksame \u201eBildschirmzeitunterbrechungen\u201c implementiert werden.
Wie es in der Causa jetzt formal weitergeht? Zun\u00e4chst einmal hat TikTok die M\u00f6glichkeit, zu den Vorw\u00fcrfen Stellung zu beziehen. Die Richtung scheint klar. Eine TikTok-Sprecherin teilte schon in einer ersten Reaktion mit: \u201eDie vorl\u00e4ufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und v\u00f6llig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln anzufechten.\u201c
Der Befund ist freilich nur der erste Schritt. \u201eWenn die Kommission bei ihrer Meinung bleibt und TikTok sie nicht vom Gegenteil \u00fcberzeugen kann \u2013 was wahrscheinlich ist \u2013, kann die Kommission eine \u201aNon-compliance Decision\u2018 verabschieden\u201c, erkl\u00e4rt Matthias Kettemann, Innovationsrechtler an der Uni Innsbruck, im Gespr\u00e4ch mit der Kleinen Zeitung.
Darauf folge dann eine Strafe \u2013 die H\u00f6he dieser kann bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes ausmachen \u2013, die TikTok beeinspruchen kann. Bis zu einer finalen Entscheidung, so Kettemann, k\u00f6nne es also \u201eschon noch dauern\u201c.
Die nun getroffenen \u201evorl\u00e4ufigen Feststellungen\u201c der Kommission sind Teil des f\u00f6rmlichen Verfahrens zur Untersuchung der Einhaltung des Gesetzes \u00fcber digitale Dienste durch TikTok, das am 19. Februar 2024 eingeleitet wurde. Jedenfalls \u201eein wichtiger Verfahrensschritt\u201c, wie Jurist Kettemann betont. Und: \u201eGut, dass die Kommission den DSA ernst nimmt und den Kinderschutz durchzusetzen versucht.\u201c
von
Markus Zottler <\/p>\n

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Markus Zottler<\/p>\n