Die USA haben sich ver\u00e4ndert. Die SPD meint: Daraus muss Deutschland grundlegende Konsequenzen ziehen.<\/b>
\nDie USA haben sich ver\u00e4ndert. Die SPD meint: Daraus muss Deutschland grundlegende Konsequenzen ziehen.
Berlin – Deutschland und die EU m\u00fcssen aus Sicht der SPD ihre Beziehung zu den USA v\u00f6llig neu ordnen. Die Politik von Pr\u00e4sident Donald Trump wecke Zweifel an der Verl\u00e4sslichkeit der US-Regierung als internationaler Partner und Verb\u00fcndeter, hei\u00dft es in einem Papier, das heute vom SPD-Parteivorstand beschlossen werden soll. Deutschland m\u00fcsse deshalb eine realistische Bestandsaufnahme vornehmen.
Seit der letzten grundlegenden au\u00dfenpolitischen Positionierung im Dezember 2023 habe sich die geopolitische Lage ver\u00e4ndert: „W\u00e4hrend das Verh\u00e4ltnis zu den USA unter der Regierung Biden noch von einem tiefen, gemeinsamen Wertefundament gepr\u00e4gt war, weckt die Amtsf\u00fchrung von Donald Trump Zweifel an dieser Verl\u00e4sslichkeit. Die transatlantischen Beziehungen sind keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit mehr“, hei\u00dft es in dem Papier.
Parteichef Lars Klingbeil betonte: „Die sp\u00fcrbare Abwendung der US-Regierung unter Donald Trump von B\u00fcndnissen und Allianzen ist eine Realit\u00e4t.“ Deshalb m\u00fcsse Europa zwar Partnerschaft anbieten, gleichzeitig aber auf eigene St\u00e4rke setzen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Wir gehen daf\u00fcr mit Frankreich und anderen in Europa voran. Ich will ein Europa, das politisch und wirtschaftlich kraftvoll ist, ein attraktives Zentrum und ein verl\u00e4sslicher Partner f\u00fcr andere Staaten und Regionen.“
Klingbeil wirbt unter anderem f\u00fcr das „Buy European“-Prinzip: Europ\u00e4ische Produkte sollten zum Beispiel in der Verteidigung bevorzugt werden. „Wir st\u00e4rken unsere Unabh\u00e4ngigkeit und sichern Arbeitspl\u00e4tze in Deutschland und Europa.“
\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n