Das neue Jahr beginnt in der T\u00fcrkei so bitter, wie das alte geendet hat: Mit Terror – und mit Toten. Hunderte Menschen sind im Istanbuler Club \u00abReina\u00bb zusammengekommen, um 2017 zu begr\u00fc\u00dfen. Der Nachtclub im schicken Ausgehviertel Ortak\u00f6y ist einer der gr\u00f6\u00dften und ber\u00fchmtesten in der Millionenmetropole, er liegt am europ\u00e4ischen Bosporusufer – mit spektakul\u00e4rem Blick aufs Lichtermeer der asiatischen Seite Istanbuls. Ein toller Ort, um Silvester zu feiern. Doch gegen 01.15 Uhr wird aus der Party ein Blutbad.
Mindestens ein Angreifer dringt in die Disco ein und schie\u00dft auf die Feiernden. Dutzende Menschen sterben, darunter auch zahlreiche Ausl\u00e4nder. Die t\u00fcrkische Regierung spricht von einem einzelnen Terroristen. Die Nachrichtenagentur DHA berichtet dagegen von zwei Angreifern, die Weihnachtsmannkost\u00fcme getragen haben sollen – wof\u00fcr es aber keine offizielle Best\u00e4tigung gibt.
Nicht nur gelingt es den Sicherheitskr\u00e4ften nicht, den Anschlag in der Silversternacht zu verhindern. Auch mindestens ein Angreifer entkommt – und l\u00e4uft am Neujahrstag wom\u00f6glich unerkannt und bewaffnet durch Istanbul. Die Beteuerungen nach dem Blutbad gleichen denen der vergangenen Wochen und Monate: Der Kampf gegen den Terrorismus werde entschlossen fortgef\u00fchrt, k\u00fcndigt Staatspr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan ein weiteres Mal an. Die T\u00fcrkei werde alles N\u00f6tige tun, um \u00abdie Sicherheit und den Frieden ihrer B\u00fcrger zu gew\u00e4hrleisten\u00bb.
Doch die j\u00fcngsten Anschl\u00e4ge deuten eher darauf hin, dass sich niemand mehr wirklich sicher f\u00fchlen kann – nirgendwo. Vor drei Wochen sprengen sich Terroristen der TAK, einer Splittergruppe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, nach einem Fu\u00dfballspiel im Zentrum Istanbuls in die Luft. Eine Woche sp\u00e4ter schl\u00e4gt die TAK in der verschlafenen zentralanatolischen Stadt Kayseri zu.
Kurz danach wird der russische Botschafter in der Hauptstadt Ankara bei einer Foto-Ausstellung erschossen – von einem Polizisten, den die Regierung f\u00fcr einen G\u00fclen-Anh\u00e4nger h\u00e4lt. Die Bewegung des Predigers Fethullah G\u00fclen ist in der T\u00fcrkei als Terrororganisation eingestuft, Erdogan macht sie f\u00fcr den Putschversuch Mitte Juli verantwortlich, der nach offiziellen Angaben 246 Todesopfer forderte.
Bald j\u00e4hrt sich der Anschlag in der Istanbuler Altstadt, bei dem zw\u00f6lf deutsche Touristen mutma\u00dflich von einem Selbstmordattent\u00e4ter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermordet worden. Im M\u00e4rz sprengt sich wieder ein mutma\u00dflicher IS-Attent\u00e4ter auf der zentralen Einkaufsmeile Istiklal Caddesi in die Luft, israelische Urlauber sterben. Im Februar und M\u00e4rz schl\u00e4gt die TAK in Ankara zu, Dutzende Menschen werden ermordet. Im Juni greift ein Selbstmordkommando den Istanbuler Atat\u00fcrk-Flughafen an – die Regierung beschuldigt den IS. Und all das ist nur eine Auswahl der Anschl\u00e4ge im Jahr 2016.
Der Silvester-Anschlag – zu dem sich zun\u00e4chst niemand bekannt hat – tr\u00e4gt eher nicht die Handschrift der TAK, die vorrangig Sicherheitskr\u00e4fte angreift. Wom\u00f6glich steckt der IS dahinter, dessen Anf\u00fchrer Abu Bakr al-Bagdadi seine Anh\u00e4nger im November ausdr\u00fccklich zu Bluttaten in der T\u00fcrkei aufrief. In einer Audio-Nachricht sagte al-Bagdadi: \u00abDie T\u00fcrkei ist ein Ziel f\u00fcr Eure Operationen geworden.\u00bb
Kein anderer Nato-Staat wird von einem solchen Ausma\u00df an Gewalt ersch\u00fcttert wie die T\u00fcrkei. Oppositionsf\u00fchrer Kemal Kilicdaroglu wirf der Regierung am Sonntag Versagen im Kampf gegen den Terrorismus vor: Ihr gelinge es nicht, Anschl\u00e4ge zu verhindern. Die von Erdogan so bezeichneten \u00abS\u00e4uberungen\u00bb in staatlichen Institutionen nach dem Putschversuch d\u00fcrften nach Expertenansicht jedenfalls nicht zur Schlagkraft der Sicherheitsbeh\u00f6rden beigetragen haben.
So zitierte die \u00abWelt\u00bb Ende November aus einem Schreiben des Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamts (BKA) im Generalkonsulat in Istanbul, der angesichts der Massenentlassungen in Polizei und Justiz warnt: \u00abDas Fachwissen der Mitarbeiter ist f\u00fcr lange Zeit verloren und sicherlich nicht mit Umsetzungen oder Neueinstellungen zu kompensieren.\u00bb Wichtige Informationen auch f\u00fcr deutsche Verfahren seien nur noch in \u00ababsoluten Ausnahmef\u00e4llen zu erlangen\u00bb.
Allerdings verwenden die t\u00fcrkische Polizei und Justiz betr\u00e4chtliche Energie darauf, Journalisten einzusperren – unter Terrorverdacht. Die Anschuldigungen halten internationale Journalistenvereinigungen eher f\u00fcr einen Vorwand, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. So sitzt seit Freitag beispielsweise der Journalist Ahmet Sik in Untersuchungshaft, einer der gr\u00f6\u00dften Kritiker der G\u00fclen-Bewegung, der allerdings auch mit Vorw\u00fcrfen an die Adresse Erdogans nicht sparte.
Sik wird Terrorpropaganda vorgeworfen – nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu unter anderem f\u00fcr die G\u00fclen-Bewegung. Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) z\u00e4hlte am 1. Dezember 81 t\u00fcrkische Journalisten, die im Gef\u00e4ngnis sa\u00dfen. Das ist mehr, als die Organisation jemals in einem Staat registriert hat.
Erdogan weist Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck, er schr\u00e4nke die Pressefreiheit ein. Der Staatschef sieht dunkle M\u00e4chte hinter den Terrorangriffen auf sein Land. Er will ein Pr\u00e4sidialsystem in der T\u00fcrkei durchsetzen, das auf die tiefgreifendste Staatsreform seit Gr\u00fcndung der Republik hinauslaufen d\u00fcrfte. Sein Versprechen: Ein solches System – das ihn dramatisch st\u00e4rken und das Parlament schw\u00e4chen w\u00fcrde – werde der T\u00fcrkei wieder die dringend ben\u00f6tigte Stabilit\u00e4t verschaffen.
Nur Stunden vor dem Silvesterangriff h\u00e4lt Erdogan seine Neujahrsansprache, die mit den Worten beginnt: \u00abWir lassen 2016 hinter uns und betreten 2017 mit neuen Hoffnungen und Erwartungen.\u00bb Danach warnt der Pr\u00e4sident, die T\u00fcrkei sei einem \u00abneuen Unabh\u00e4ngigkeitskrieg\u00bb ausgesetzt.<\/p>\n