Berlin (dpa) – Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist 2016 drastisch zur\u00fcckgegangen – auf nur noch ein Drittel des Vorjahres. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, suchten in den vergangenen zw\u00f6lf Monaten noch 280 000 Menschen hierzulande Schutz, nach 890 000 im Asyl-Rekordjahr 2015.
„Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern“, sagte Innenminister Thomas de Maizi\u00e8re (CDU) am Mittwoch in Berlin.
Die Zahl der
Asylantr\u00e4ge stieg 2016 auf mehr als 745 000 (davon gut 722 000 Erstantr\u00e4ge) – das waren fast 269 000 mehr als im Vorjahr. Ein gro\u00dfer Teil der Antragsteller war bereits 2015 eingereist, viele konnten aber wegen der
\u00dcberlastung des Bundesamtes f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (BAMF) nicht sofort einen Antrag stellen. „Der Berg unerledigter Antr\u00e4ge wird abgetragen“, sagte de Maizi\u00e8re nun.
Das BAMF habe im Vorjahr die Zahl seiner Asylentscheidungen erheblich gesteigert, hob der Minister hervor – auf zuletzt gut 695 000, etwa 146 Prozent mehr als 2015. Zudem konnte im vierten Quartal 2016 auch die Zahl der anh\u00e4ngigen Verfahren deutlich von etwa 579 000 (Ende September) auf 434 000 (Ende Dezember), also um 25 Prozent, abgebaut werden, hie\u00df es aus dem Ministerium.
Der Minister betonte, „dass die Ma\u00dfnahmen, die Bundesregierung und die Europ\u00e4ische Union ergriffen haben, greifen“. Nach den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres seien das EU-T\u00fcrkei-Abkommen gekommen und die Balkanroute geschlossen worden. Vergleichzahlen aus anderen EU-Staaten liegen noch nicht vor.
Der bisherige BAMF-Chef Frank-J\u00fcrgen Weise meinte, f\u00fcr Asylbewerber in Deutschland seien die Bedingungen erheblich verbessert, die Wartezeiten verk\u00fcrzt und \u00dcberg\u00e4nge in den Arbeitsmarkt beschleunigt worden. Fr\u00fcher habe es drei Monate und l\u00e4nger gedauert, bis ein Asylbewerber seinen Antrag gestellt hatte, jetzt dauere das in der Regel nur einen halben Monat.
Auch die Bearbeitungsdauer sei verringert worden, auf zwei Monate im Schnitt. Entsprechende Kritik an den Asylverfahren sei „erledigt“, so de Maizi\u00e8re. Alle Fl\u00fcchtlinge seien registriert, Doppelidentit\u00e4ten gebe es nicht mehr, erkl\u00e4rte Weise. Der Schutz vor Asylbetrug sei „wesentlich verbessert“ worden.
Die Schutzquote lag im Vorjahr nach Angaben de Maizi\u00e8res bei 62 Prozent. Die gr\u00f6\u00dfte Gruppe unter den Schutzsuchenden stellen derzeit die Syrer (36 Prozent), in deren Heimatland ein Krieg tobt, dessen Ende noch nicht absehbar ist. Zu den Hauptherkunftsl\u00e4ndern z\u00e4hlten 2016 au\u00dferdem Afghanistan (17 Prozent) und der Irak (13 Prozent).
Das Thema der Integration dieser Menschen „wird uns \u00fcber viele Jahre besch\u00e4ftigen – alle staatlichen Ebenen“, f\u00fcgte der Minister hinzu. Bei Integrationskursen gebe es aber schon einen „gewaltigen Aufwuchs“. Nach dem offiziellen Verteilschl\u00fcssel stellten die meisten Asylbewerber ihren Erstantrag in Nordrhein-Westfalen (rund 197 000), es folgten Baden-W\u00fcrttemberg (knapp 85 000), Niedersachsen (83 000) und Bayern (82 000).
De Maizi\u00e8re verwies darauf, dass auch die R\u00fcckkehrerzahlen aus Deutschland in die Herkunftsl\u00e4nder 2016 gestiegen seien, es gab etwa 55 000 Freiwillige (2014: 13 000; 2015: 25 000) und 25 000 Abschiebungen. Das sei „sehr viel – viel mehr als je zuvor“, es m\u00fcssten aber noch mehr werden.
Kritik kam von der Linkspartei und der Fl\u00fcchtlingsorganisation Pro Asyl. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte: „Die stark gesunkenen Zahlen der Asylsuchenden in Deutschland bedeuten leider nicht, dass im letzten Jahr weniger Menschen gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen. Man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass geschlossene Grenzen irgendwelche Probleme dauerhaft gel\u00f6st h\u00e4tten. “
Pro Asyl erkl\u00e4rte: „Der drastische R\u00fcckgang neu ankommender Asylsuchender ist nicht das Ergebnis einer Verbesserung der Verh\u00e4ltnisse in den Herkunftsl\u00e4ndern, sondern einer rigorosen Abschottungspolitik. “ Auff\u00e4llig sei auch, dass rund 25 Prozent der Schutzberechtigten 2016 nur noch subsidi\u00e4ren (eingeschr\u00e4nkten) Schutz erhielten, gegen\u00fcber 0,7 Prozent im Jahr davor.<\/p>\n