China w\u00e4re ausdr\u00fccklich nicht beim Freihandelsabkommen TPP dabei gewesen. Nach dem Ausstieg der USA k\u00f6nnte sich das jetzt \u00e4ndern. Um das Abkommen mehrerer Pazifik-Anrainerstaaten zu retten, schl\u00e4gt Australien nun vor, China mit ins Boot zu holen.
Trotz des angek\u00fcndigten R\u00fcckzugs der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wollen die anderen Teilnehmerstaaten am Pakt festhalten. Australien ist nun mit der Idee vorgeprescht, dass wom\u00f6glich China f\u00fcr die Amerikaner in die Bresche springen k\u00f6nnte.
Der neue US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte gestern in einer seiner ersten Amtshandlungen per Dekret den R\u00fcckzug aus dem Freihandelsabkommen mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten eingeleitet. „Das ist eine tolle Sache, die wir gerade f\u00fcr die amerikanischen Arbeiter gemacht haben“, sagte er nach der Unterzeichnung der Verf\u00fcgung im Oval Office. Der Pakt wirke sich nachteilig auf US-Unternehmen aus. Er ziehe individuelle Abkommen mit einzelnen L\u00e4ndern multinationalen Vereinbarungen vor, erkl\u00e4rte Trump.
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull sagte, Trumps Schritt sei zweifelsohne ein schwerer Schlag f\u00fcr das Abkommen. Doch k\u00f6nne theoretisch China dem Pakt beitreten, um die L\u00fccke zu f\u00fcllen. Eine solche \u00c4nderung w\u00fcrde allerdings eine Umgestaltung des Deals erfordern. In der jetzigen Form kann TPP nur in Kraft treten, wenn der Pakt von sechs L\u00e4ndern ratifiziert wird, die 85 Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts aller Mitglieder ausmachen. Ohne die USA ist diese Schwelle nicht zu erreichen – sie stehen alleine f\u00fcr 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Australiens Handelsminister Steve Ciobo sagte zu Trumps Entscheidung: „Das ist eine gro\u00dfe Schande, aber es kommt nicht unerwartet. “ Der neue US-Pr\u00e4sident hatte schon im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er TPP aufk\u00fcndigen werde. Premier Turnbull \u00e4u\u00dferte die Hoffnung, dass sich die Haltung der USA noch \u00e4ndern k\u00f6nnte. So seien Rex Tillerson, der Kandidat f\u00fcr das Amt des US-Au\u00dfenministers, und die Republikaner im Kongress Bef\u00fcrworter von TPP. „Glauben Sie mir, Protektionismus ist keine Leiter, die sie aus der Niedrigwachstum-Falle herausbringt. Es ist eher die Schaufel, die sie noch tiefer gr\u00e4bt“, so Turnbull weiter.
\u00c4hnlich denkt offenbar die japanische Regierung – die den Ansto\u00df zu dem Freihandelsabkommen gegeben hatte. Der japanische Wirtschaftsminister Nobuteru Ishihara sagte nun: „Unsere Auffassung, dass freier Handel die Grundlage von Wirtschaftswachstum ist, hat sich nicht ge\u00e4ndert. “ Die Nachrichtenagentur Jiji Press zitiert Finanzminister Taro Aso mit den Worten, man wolle um Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“, die TPP habe, werben.
Auch Neuseeland will versuchen, das Abkommen zu retten. Mexiko will hingegen offenbar mehr bilaterale Handelsabkommen schlie\u00dfen. Unter anderem werde man sofort entsprechende Vereinbarungen mit den anderen TPP-L\u00e4ndern in Angriff nehmen, erkl\u00e4rte der mexikanische Pr\u00e4sident Enrique Pena Nieto.<\/p>\n