Valletta (dpa) – Nach dem Brexit-Schock und dem Kurswechsel in den USA versucht die Europ\u00e4ische Union, sich zusammenzuraufen und ihre gemeinsame Zukunft zu skizzieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem „Geist der Gemeinsamkeit“ beim EU-Gipfel auf Malta. In der Fl\u00fcchtlingspolitik trafen die EU-Partner konkrete Beschl\u00fcsse: Sie vereinbarten einen Zehn-Punkte-Plan, um die \u00dcberfahrten von Zehntausenden Migranten von Nordafrika nach Italien zu stoppen.
Den Plan billigten alle EU-Partner gemeinsam mit Gro\u00dfbritannien. Am Abend berieten die bleibenden 27 Staaten dann aber ohne die britische Premierministerin Theresa May \u00fcber die Zukunft der Gemeinschaft nach dem Brexit. Bis zum 60. Jahrestag der R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge am 25. M\u00e4rz soll eine gemeinsame Linie stehen.
Es gehe darum, wie sich die EU in den n\u00e4chsten zehn Jahren weiterentwickele, sagte Merkel. „Wir wollen auch darstellen, wo wir unsere Rolle in der Welt sehen. “ Die Frage sei, welchen Beitrag Europa f\u00fcr die Globalisierung leisten wolle, welchen B\u00fcndnissen es angeh\u00f6ren wolle und welche Art der multilateralen Zusammenarbeit angestrebt werde.
Merkel bekr\u00e4ftigte ihre Ansicht, dass ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ sinnvoll sei. Gemeint ist, dass bestimmte L\u00e4nder bei bestimmten Fragen enger zusammenarbeiten, wenn nicht alle mitziehen wollen. Das gilt zum Beispiel schon beim Euro, den nicht alle EU-Staaten nutzen.
Der einzig greifbare Beschluss des Gipfels war der Zehn-Punkte-Plan. Kernpunkt ist eine engere Zusammenarbeit der EU mit Libyen , weil dort von Schleppern organisierte Fl\u00fcchtlingsfahrten \u00fcber die zentrale Mittelmeerroute losfahren. Die EU will die libysche K\u00fcstenwache so st\u00e4rken, dass sie Fl\u00fcchtlingsboote schon kurz nach dem Start stoppt und die Menschen zur\u00fcck nach Libyen bringt. Hilfsorganisationen kritisieren dies scharf. Denn in dem B\u00fcrgerkriegsland herrschen politisches Chaos und Gewalt.
Merkel betonte, auch die Bek\u00e4mpfung der Fluchtursachen nehme konkretere Formen an. Wie beim Fl\u00fcchtlingspakt mit der T\u00fcrkei setze man auf Migrationspartnerschaften und Kooperation mit Anrainerstaaten. Die Stabilisierung Libyens sei eine wichtige Aufgabe. Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni d\u00e4mpfte aber Hoffnungen auf eine rasche L\u00f6sung. „Wunder kann man nicht vollbringen. “
Obwohl der Regierungswechsel in den USA offiziell kein Thema auf dem Gipfel war, gingen etliche der EU-Politiker offen auf Distanz zum neuen Pr\u00e4sidenten Donald Trump. Frankreichs Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande pochte auf Eigenst\u00e4ndigkeit Europas: „Es ist nicht hinnehmbar, dass durch Erkl\u00e4rungen des US-Pr\u00e4sidenten Druck aufgebaut wird, was Europa sein soll oder nicht mehr sein soll. “
Maltas Regierungschef Joseph Muscat sagte, es gebe keinen Anti-Amerikanismus, aber: „Wir k\u00f6nnen nicht still bleiben, wenn es um unsere Prinzipien geht, wir werden Klartext reden. “ Ratspr\u00e4sident Donald Tusk betonte, umso wichtiger sei die europ\u00e4ische Zusammenarbeit. „Heute haben wir keine andere Option, als wieder Vertrauen in unsere eigene St\u00e4rke zu gewinnen. „<\/p>\n