Das Bundesverwaltungsgericht hat die umstrittene Elbvertiefung weitgehend gebilligt. Allerdings gibt es noch rechtliche M\u00e4ngel.<\/b>
Was ist wichtiger \u2013 Arbeitspl\u00e4tze oder Umweltschutz?
\u00dcber diese und weitere Fragen mussten vier Richter und eine Richterin vorm Bundesverwaltungsgericht in ihrem Urteil zur Elbvertiefung entscheiden. Jetzt wurde in Leipzig verk\u00fcndet: Die umstrittene Elbvertiefung wurde weitgehend gebilligt.
Es gebe zwar noch rechtliche M\u00e4ngel, die von den Beh\u00f6rden jedoch nachtr\u00e4glich mit erg\u00e4nzenden Planungen behoben werden k\u00f6nnten, entschied das Gericht.
Allerdings: In seiner jetzigen Form sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht vollziehbar.
Die obersten deutschen Verwaltungsrichter entschieden, dass die Pl\u00e4ne zur Vertiefung und Verbreiterung des Flusses mit Naturschutz- und Wasserrecht vereinbar sind.
\u25baMehrere Umweltschutzverb\u00e4nde hatten gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt. Sie bezweifeln die Notwendigkeit der Flussvertiefung und bef\u00fcrchteten negative Auswirkungen f\u00fcr die Tier- und Pflanzenwelt.
\u25baDer Hamburger Senat, die Reeder und die Hafenwirtschaft standen hinter der Elbvertiefung. Sie f\u00fcrchteten um Hamburgs Ruf als Welthafen. Der Container-Boxenumschlag (Platz 3 in Europa, Platz 18 weltweit) stand f\u00fcr sie auf dem Spiel!
Die Elbe soll so ausgebaut werden, dass k\u00fcnftig Containerriesen mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabh\u00e4ngig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen k\u00f6nnen. Zudem sollen bessere M\u00f6glichkeiten geschaffen werden, dass die Schiffe einander beim Ein- und Auslaufen passieren k\u00f6nnen.
Die Umweltschutzorganisationen BUND und Nabu hatten gegen die Elbvertiefung geklagt.
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