Per Volksentscheid stimmen die Schweizer heute über die Zukunft ihres öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Die No-Billag-Initiative fordert die Abschaffung der Gebühren.
Müssen die Schweizerinnen und Schweizer bald keine Rundfunkgebühren mehr zahlen? Darüber entscheiden sie heute in einer Volksabstimmung. Eine Initiative namens No-Billag hatte dazu aufgerufen. Billag – das ist die Firma in der Schweiz, die dort die Rundfunkgebühren eintreibt. Der Aufruf hatte zu einer über Wochen dauernden Debatte über die Rolle der Medien im Zeitalter des Internets ausgelöst.
In Deutschland läuft eine ähnliche Debatte über den Stellenwert der öffentlich-rechtlichen Sender. Deshalb weckt die Abstimmung auch hierzulande großes Interesse. Während jedoch in der direkten Demokratie der Schweiz jedes Jahr zahlreiche teils brisante politische Entscheidungen per Volksabstimmung getroffen werden, lässt das deutsche Grundgesetz solche Entscheide auf Bundesebene nicht zu.
