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Beratungen über Regierungsbildung: Die SPD wartet ab

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Ein Treffen zwischen SPD-Chef Schulz und Bundespräsident Steinmeier, stundenlange Beratungen der Parteiführung – und nun? Laut Generalsekretär Heil will sie das Vorgehen des Bundespräsidenten abwarten – und sich Gesprächen nicht verschließen.
Ein Treffen zwischen SPD-Chef Schulz und Bundespräsident Steinmeier, stundenlange Beratungen der Parteiführung – und nun? Noch immer ist unklar, ob die SPD bei ihrem Nein zu einer Großen Koalition bleibt. Laut Generalsekretär Heil will sie das Vorgehen des Bundespräsidenten abwarten – und sich Gesprächen nicht verschließen.
Nach stundenlangen Beratungen hat die SPD-Führung offengelassen, ob sie sich weiter gegen ein mögliches Regierungsbündnis mit der Union sperrt. Im Anschluss an die Gespräche im Willy-Brandt-Haus sagte Generalsekretär Hubertus Heil, man werde zunächst das weitere Verfahren von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abwarten. Die SPD sei aber zu Gesprächen bereit. « Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen », sagte Heil.
Parteichef Martin Schulz trat nicht vor die Presse. Er hatte am Nachmittag ein Gespräch mit Steinmeier geführt, der am Montag deutlich gemacht hatte, dass er Neuwahlen ablehnt. Dafür hatte sich am Montag die SPD-Spitze jedoch ausgesprochen und zugleich eine Große Koalition abgelehnt. Mittlerweile plädieren einige in der SPD-Führung dafür, die Option einer von der SPD geduldeten Minderheitsregierung zu prüfen. Andere – wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil – lehnen dies ab.

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