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EU ringt um Brexit-Verschiebung – Schwierige Verhandlungen

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Ist das Chaos bei einem ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU noch zu verhindern? Die EU startete auf ihrem Gipfel einen neuen Versuch. Der…
Ist das Chaos bei einem ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU noch zu verhindern? Die EU startete auf ihrem Gipfel einen neuen Versuch. Der gestaltete sich schwieriger als gedacht.
Die Brexit-Gespräche beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich deutlich schwieriger gestaltet als erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs erwogen am Donnerstagabend, Großbritannien eine Verschiebung des EU-Austritts um mehrere Wochen zu erlauben, um ein ungeregeltes Ausscheiden zu verhindern. Unklar war zunächst aber, wie lange genau und unter welchen Bedingungen.
Nach Angaben von Diplomaten stand unter anderem das Datum 7. Mai im Raum. Als mögliche Bedingung galt, dass das Parlament in London nächste Woche den zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten Austrittsvertrag doch noch billigt. Grundsätzlich soll der Brexit im Idealfall vor der Europawahl vollzogen werden, die vom 23. bis 26. Mai abgehalten wird.
May hatte eigentlich einen deutlich längeren Aufschub bis zum 30. Juni erbeten, um eine problemlose Ratifizierung des Austrittsabkommen zu gewährleisten. Die EU-Kommission hatte jedoch Bedenken erhoben. Bei einer so langen Verschiebung müsse Großbritannien an der Europawahl teilnehmen, hieß es in einer internen Bewertung der Brüsseler Behörde.
Unklar war zunächst auch, was passieren soll, wenn das britische Unterhaus das Austrittsabkommen in der nächsten Woche erneut ablehnt. Die Abgeordneten haben dem Vertragspaket schon zweimal die Zustimmung verweigert. Für kommenden Montag setzte das Parlament in London eine weitere Debatte über den Brexit an. Ob und wann zum dritten Mal abgestimmt wird, blieb aber zunächst offen.
Bundeskanzlerin Merkel warb zum Auftakt des Gipfels dafür, in den Bemühungen um eine einvernehmliche Lösung mit Großbritannien nicht nachzulassen.

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