Spät wird es werden.
Berlin (dpa) – Es könnte eine dieser langen Nächte im Kanzleramt werden. Nach den Pfingstfeiertagen treffen sich die Spitzen von Union und SPD am Dienstagnachmittag zu Beratungen über ein möglicherweise 80 Milliarden Euro schweres Programm zur Milderung der konjunkturellen Folgen der Corona-Krise.
Auf dem Tisch liegen Vorschläge zur Unterstützung von Familien, Unternehmen und Kommunen. Von außen werden außerdem viele Forderungen an die Koalitionsspitzen herangetragen, wie das Geld am besten auszugeben ist.
WAS SIND DIE WICHTIGSTEN THEMEN?
Einige besonders griffige und umstrittene Themen haben sich in der Debatte bereits herauskristallisiert. Das heißt nicht, dass bei den Beratungen noch ganz andere Maßnahmen beschlossen werden, von denen jetzt noch keiner redet.
KAUFPRÄMIEN FÜR AUTOS: Viel diskutiert wurde über solche Hilfen, um die deutsche Schlüsselindustrie und von ihr abhängige Branchen wie Zulieferer zu stützen. Dafür gibt es in der Koalition auf beiden Seiten Befürworter und Gegner. Wegen der Klimakrise ist eine solche Maßnahme umstritten. Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen schlagen eine « Innovationsprämie » vor. Gefördert werden sollten aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder moderne Autos, die weniger CO2 produzieren.
FAMILIENBONUS: Im Gespräch ist außerdem eine Einmalzahlung von 300 Euro pro Kind, um Familien in der Krise zu unterstützen und um den Konsum anzukurbeln. Die SPD setzt sich dafür besonders ein. Aber auch Unionspolitiker haben Sympathien dafür gezeigt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kann sich sogar 600 Euro vorstellen. Diskussionen könnte es darüber geben, ob ein solcher Bonus wirklich an alle Familien ausgeschüttet werden soll oder nur an bedürftige.
