Merkel und Macron bekräftigen vor dem nächsten EU-Gipfel zu den Corona-Hilfen ihre Einigkeit. Doch eine Lösung im Kreis aller EU-Staaten wird schwierig.
Die Corona-Pandemie ändert auch die Begrüßungsrituale zwischen Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron. Statt der sonst üblichen Wangenküsschen empfing die Kanzlerin den französischen Staatschef am Montag mit dem indischen „Namaste“-Gruß mit kleiner angedeuteter Verbeugung. Merkel und Macron könnten spätestens beim EU-Gipfel am 17. und 18. Juli in Brüssel erneut auf die freundliche Geste zurückkommen – denn dann wollen die beiden eine Einigung über das geplante EU-Wiederaufbauprogramm herbeiführen. Und dabei wollen sich Merkel und Macron gegenseitig unterstützen.
Die Begegnung zwischen der Kanzlerin und dem Präsidenten im Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg am Montag war das erste physische Treffen der beiden seit dem Beginn der Pandemie. Als Merkel und Macron im Mai ihren Plan für einen 500-Milliarden-Euro-Fonds mit Zuschüssen für Länder wie Italien und Spanien vorstellten, da waren sie noch per Videokonferenz verbunden gewesen. In der Zwischenzeit hat auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ihr eigenes Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgestellt. Und auch die Gegner großzügiger Hilfen in der EU – in erster Linie die Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark – haben sich bereits positioniert.
Dass sie eine Lösung beim Streit über das Milliardenprogramm mitsamt dem EU-Haushalt für die kommenden sieben Jahren mit einem Volumen von 1,1 Billionen Euro möglichst rasch anstreben, machten Merkel und Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montagabend deutlich. Sie wolle gemeinsame mit Macron den EU-Ratspräsidenten Charles Michel bei seinen zahlreichen Gesprächen mit europäischen Staats- und Regierungschefs im Vorfeld des Gipfels Mitte Juli unterstützen, sagte Merkel. Allerdings sei der Weg zu einer Lösung noch weit. Deutschland übernimmt am Mittwoch den EU-Vorsitz
Am Mittwoch übernimmt Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Damit richten sich alle Augen in der EU automatisch auf Merkel, von der allgemein erwartet wird, einem Kompromiss über das Milliardenpaket den Weg zu ebnen.
