Donald Trump hat seinen Feldzug gegen die Integrität der US-Wahlen von langer Hand geplant. Erfolg hatte er dennoch keinen, sein Plan liegt in Scherben. Eine Rekonstruktion.
Donald Trump hat seinen Feldzug gegen die Integrität der US-Wahlen von langer Hand geplant. Erfolg hatte er dennoch keinen, sein Plan liegt in Scherben. Eine Rekonstruktion. Washington D.C. – Donald Trump macht sich rar seit der Wahlnacht am 3. November 2020. Einige wenige, kurze Pressekonferenzen hier, ein Reportergespräch da, ein Telefoninterview dort. Aber, das ist offensichtlich, Donald Trump scheut es augenscheinlich, offene und kritische Bühnen zu betreten. Im Anschluss an eine der selten gewordenen Pressekonferenzen rief ihm CNN-Korrespondent Jim Acosta hinterher: „Herr Präsident, werden Sie ihre Wahlniederlage einsehen?“ Trump ignorierte ihn und machte sich auf den Weg in die Katakomben des Weißen Hauses. Acosta rief ihm hinterher: „Sind Sie ein schlechter Verlierer?“ Momente wie diese sind es, die Donald Trump schmerzen. Er muss einsehen, dass ihm die Meinungshoheit entglitten ist, dass seine Botschaften nicht mehr alleine die Schlagzeilen der großen US-Medien bestimmen, dass Journalisten im Angesicht der krachenden Wahlniederlage des scheidenden Präsidenten kritische, ja auch höhnische Fragen stellen. Ein Ergebnis der jahrelangen Angriffe Trumps auf die Medien, die er mal mehr und mal weniger aggressiv als „Fake News Media“ gebrandmarkt hatte und brandmarkt. Und eine neue Realität, die Donald Trump gar nicht schmeckt. Also zog er sich in seine Echokammer zurück und nutzte sein Lieblingsmedium Twitter, um Tirade über Tirade zu ventilieren. Die Wahl nämlich, das wird Trump nicht müde zu behaupten, hat er gewonnen. Haushoch. Es will nur niemand sehen. Und so hetzt der abgewählte Mann im Weißen Haus abwechselnd über die Medien, die Demokraten, die Gerichte und Republikaner, die sich nicht voll hinter seine Mär vom Wahlbetrug stellen. Da sind zuerst die Medien. Mit CNN, dem weltweit anerkanntesten Nachrichtensender der USA, hat es sich Donald Trump schon lange verscherzt, er verachtet den von ihm als linkes Werkzeug zur Meinungsmache betrachteten TV-Sender aus tiefstem Herzen, Jim Acosta und zahlreiche Kolleginnen mussten sich immer wieder im Rahmen von Pressekonferenzen anpöbeln und verspotten lassen. Neu ist, dass Trump nun selbst gegen Fox News schießt – gegen die rechtskonservative TV-Anstalt also, die ihm wie keine andere die Bühne geboten hat, auf der er mit seinen Hassbotschaften überhaupt erst die Menschen erreichen konnte, die ihn 2016 ins Amt des US-Präsidenten wählten. Um das zu verstehen, sollte zunächst ein Blick hinter die Kulissen des Weißen Hauses in der Wahlnacht vom 3. November geworfen werden. Wie die „Washington Post“ in einer ausführlichen Reportage berichtet, saß Donald Trump zusammen mit seinem Kampagnenchef Bill Stepien und seinen leitenden Beratern um Jason Miller und Jared Kushner, den Ehemann seiner Tochter Ivanka, in einem eigens eingerichteten, provisorischen „War Room“, einer Art kommunikationstechnischen Schaltzentrale. Auf mehreren Bildschirmen verfolgten Sie die eintrudelnden Ergebnisse und waren zunächst siegessicher – Staat für Staat ging an Donald Trump. Und auch in den hart umkämpften Swing States lag der Amtsinhaber weit vorne, Erinnerungen an 2016 wurden wach. Trump hatte damals in allen landesweiten Umfragen hinter Hillary Clinton gelegen und zog dann doch aufgrund des antiquierten Wahlsystems der USA statt der Demokratin ins Weiße Haus ein, obwohl auf Clinton rund drei Millionen mehr Wahlstimmen entfielen als auf den Republikaner. Doch dann passierte das im Trump-Lager Undenkbare. Die Zahlen wandelten sich. Je mehr Stimmen ausgezählt wurden, desto knapper wurde der Vorsprung von Donald Trump in den wahlentscheidenden Swing States Nevada, Arizona, Minnesota, Michigan, Wisconsin, Georgia und North Carolina. Überall holte Joe Biden unaufhaltsam auf. Doch der Geduldsfaden riss Trump erst in dem Moment, in dem ausgerechnet Fox News – sein vermeintlicher Haussender – hervorpreschte und noch am späten Wahlabend Joe Biden zum Sieger in Arizona erklärte. Arizona! Ein Paukenschlag, war es dort doch seit 1996 keinem demokratischen Präsidentschaftsbewerber mehr gelungen, einen Sieg davonzutragen. Donald Trump tobte. Seinen Chefberatern Jason Miller und Jared Kushner trug er auf, umgehend zu intervenieren. Fox News solle die Zuschreibung Arizonas an Joe Biden rückgängig machen. Miller twitterte am frühen Morgen nach der US-Wahl, dass noch über eine Million Stimmen in Arizona auszuzählen seien. Das Trump-Lager habe seine Wählerschaft „gepusht“, um in Arizona zu wählen, die frühe Erklärung seitens Fox News wäre ein Versuch, deren Wahlstimmen irrelevant zu machen. Sein Fazit: Fox News solle die Bekanntgabe umgehend zurücknehmen. Und Jared Kushner? Dem Schwiegersohn des wütenden Präsidenten wurde die Aufgabe zuteil, den Besitzer von Fox News und ehemaligen Trump-Intimus Rupert Murdoch persönlich anzurufen und aufzufordern, auf seine Belegschaft im Sinne von Donald Trump einzuwirken. Es ist nicht überliefert, ob Kushner tatsächlich mit Murdoch in diesen Stunden sprach. Fest steht: Fox News blieb bei seiner Prognose, Arizona blieb „blau“. Weit vor den als deutlich liberaler geltenden großen TV-Sendern CNN und MSNBC war es also ausgerechnet der rechtskonservative Nachrichtensender Fox News, der Trump in dessen Augen ein Messer in den Rücken rammte. Im „War Room“ ging es nun hoch her. Trump, der laut „Washington Post“ alle anderen angeschrien haben soll („Was zur Hölle? In Arizona sollten doch wir gewinnen. Was ist da los?“), legte sich darauf fest, am ursprünglichen Plan festzuhalten und sich trotz der bedrohlicher werdenden Zahlen aus den Swing States und trotz der frühen Festlegung Joe Bidens als Wahlsieger in Arizona seitens Fox News zum Wahlsieger zu erklären. Eine Volte, die Donald Trump monatelang vorbereitet hatte. Und das ging so: Zunächst sorgte Donald Trump mit markigen Worten dafür, dass seine Anhängerschaft die Corona-Pandemie als weit weniger bedrohlich erachteten, als die Wählerschaft der Demokraten. Er spielte das Virus in der Anfangsphase der Pandemie herunter, später diskreditierte er seinen Chef-Immunologen Antony Fauci in aller Öffentlichkeit und nutzte seine eigene Corona-Erkrankung, um seinen Fans zu suggerieren: schaut her, mir kann Corona nichts anhaben, so schlimm kann es nicht sein. Donald Trump feierte proppenvolle Wahlkampfauftritte – auch nach seiner eigenen Corona-Infektion vor einer loyal ergebenen Anhängerschaft, die ganz ihrem Idol folgend auf Maskenpflicht und Mindestabstand pfiff. Studien ergeben, dass auf diese Veranstaltungen zahlreiche Neuinfektionen mit und auch Todesfälle durch Corona zurückzuführen sind. Seine Botschaft immer wieder: Die Demokraten machen Corona größer als es ist, um euch von der Wahlurne fernzuhalten. In Schritt zwei diskreditierte Donald Trump die Briefwahlen. Diese seien von dem Demokraten gezinkt und von vorne bis hinten korrupt. Seinen Fans bläute der Präsident ein, dass sie ja nicht per Post abstimmen, sondern lieber vor Ort in die Wahllokale gehen sollten. Und die „Trumpsters“ folgten ihrem Helden. Während überproportional viele Unterstützerinnen und Unterstützer der Demokraten sich für die Briefwahl registrierten, setzte die republikanische Wählerschaft auf den Wahltag. Um die Vorbereitungen seines Plans abzuschließen, fehlten noch ein paar weitere Schritte. Im dritten Schritt drängte Donald Trump republikanische Gouverneure in den entscheidenden Bundesstaaten dazu, mit der Auszählung der Briefwahlstimmen erst nach der Auszählung der am Wahltag vor Ort in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen zu beginnen. Dies sorgte dafür, dass Donald Trump in den ersten Hochrechnungen fast überall dort vorne lag, wo die Wahl entschieden wurde. Im nächsten Schritt setzte Donald Trump an den landesweiten Bundes- und Berufungsgerichten unzählige Richterinnen und Richter ein, von denen er Loyalität im Falle eines Falles erwartete – und drückte noch vor der Wahl die Berufung von Amy Coney Barrett an den Obersten Gerichtshof der USA durch – obwohl die Republikaner noch vier Jahre zuvor darauf bestanden hatten, keine Richterstühle am Supreme Court während eines laufenden Wahlkampfes zu besetzen. Das Argument damals: Die Bevölkerung solle zunächst über den Präsidenten oder die Präsidentin entscheiden. Donald Trump setzte darauf, dass er mit dieser Durchsetzung der US-Gerichte den entscheidenden Vorteil auf seiner Seite hätte, sollte es nach der Wahl zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen – bis hin zum von Trump persönlich mit drei Nominierungen nach rechts verschobenen Supreme Court. Als Donald Trump während des ersten TV-Duells mit Joe Biden danach befragt wurde, ob er nach einer möglichen Niederlage gegen den Demokraten das Weiße Haus friedlich räumen würde, sah der US-Präsident dann seine Chance gekommen, sein verschwörerisches Gift endgültig in die Ohren seiner Anhängerschaft zu träufeln.
