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Scholz und die irrlichternden SPD-Linken

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Olaf Scholz braucht für eine Ampel die FDP. So ganz scheint man dies in der SPD-Linken aber noch nicht verstanden zu haben. Auch die…
D ie Verschiebung der politischen Machtgewichte in Deutschland dokumentiert kaum etwas besser als die Überlegung von FDP und Grünen, zunächst einmal Gemeinsames und Trennendes auszuloten, ehe Gespräche mit der SPD und der Union beginnen. Dies ist umso bemerkenswerter, als FDP und Grüne selbst zwar ordentliche, aber keineswegs überragende Wahlergebnisse erzielt haben. Doch der SPD fehlen die Alternativen, nachdem – und das ist eine exzellente Nachricht für das Land – keine Mehrheit mit Grünen und Linkspartei möglich ist. Das stärkt Olaf Scholz gegenüber der irrlichternden Linken der SPD und sollte dort alle Träume beenden, man könne über Tricks mit der Schuldenbremse eine Politik der exzessiven Staatsverschuldung betreiben. Stattdessen braucht die SPD für eine Ampelkoalition eine FDP, die sich mit Blick auf ihre Wählerschaft Hasardspiele nicht leisten kann und auf einer marktwirtschaftlichen Politik bestehen muss. So ganz scheint man dies in der SPD-Linken aber noch nicht verstanden zu haben. Es ist jedenfalls ein mehr als merkwürdiges Verhalten, von der FDP einerseits den Eintritt in eine Ampelkoalition zu verlangen, die Liberalen andererseits aber als Vertreter eines finsteren und ungerechten Neoliberalismus zu betrachten und sie als Adepten einer „Voodoo-Ökonomie“ zu beschimpfen. Auch wer die amtierenden Parteivorsitzenden der SPD nicht als politische Schwergewichte sieht, kann sich über solche Narreteien nur wundern.

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