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Türkei blockiert Beitrittsgespräche für Schweden und Finnland

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Die Nato möchte so schnell wie möglich Beitrittsgespräche mit Schweden und Finnland auf den Weg bringen. Doch der türkische Präsident Erdogan stellt sich quer.
Die Türkei macht ihre Drohungen wahr und blockiert vorerst das Verfahren für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, war es am Mittwoch im Nato-Rat nicht wie geplant möglich, den Beschluss für den Beginn der Beitrittsgespräche zu fassen. Die Türkei machte demnach Sicherheitsbedenken geltend. Schweden und Finnland hatten am Mittwochmorgen kurz vor der Sitzung des Nato-Rats offiziell die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt. Botschafter der beiden Staaten übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Brüsseler Bündniszentrale die entsprechenden Dokumente. Dieser sprach von einem „historischen Schritt“. Grund für den Beitrittswunsch der nordischen Länder sind Sicherheitssorgen wegen des russischen Einmarschs in die Ukraine. Beide Staaten haben bisher jahrzehntelang entschieden eine Politik der militärischen Bündnisfreiheit verfolgt. Eigentlich war vorgesehen gewesen, dass der Nato-Rat nach der Übergabe der Anträge sofort den Start der Beitrittsgespräche beschließt. Nach Angaben aus Bündniskreisen machte die Türkei in der Sitzung jedoch deutlich, dass sie zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmen kann. Ein Sprecher des Bündnisses wollte sich nicht zu den Gesprächen im Nato-Rat äußern. Er betonte lediglich, dass Generalsekretär Jens Stoltenberg entschlossen sei, zu einer schnellen Lösung für Finnland und Schweden zu kommen. „Beide Länder sind unsere engsten Partner, und ihr Beitritt zur Nato würde die euroatlantische Sicherheit stärken“, sagte er. Erdogan stellt Bedingungen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan machte unterdessen öffentlich deutlich, dass er eine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands an ein Zugehen auf sein Land in Sicherheitsfragen knüpft. Die Nato-Erweiterung gehe für die Türkei einher mit dem Respekt, den man ihren Empfindsamkeiten entgegenbringe, sagte er bei einer Rede vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara. Schweden und Finnland wollten weitermachen mit der Unterstützung von „Terrororganisationen“, aber gleichzeitig die Zustimmung der Türkei für eine Nato-Mitgliedschaft, bemängelte Erdogan.

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