Home United States USA — mix Parlamentswahlen in Frankreich: Klare Abfuhr für Macron

Parlamentswahlen in Frankreich: Klare Abfuhr für Macron

169
0
SHARE

Der Ausgang der französischen Parlamentswahlen kommt einem politischen Erdbeben gleich. Präsident Macron muss nun über seinen Schatten springen und lernen, Kompromisse einzugehen.
Der Ausgang der französischen Parlamentswahlen kommt einem politischen Erdbeben gleich. Präsident Macron muss nun über seinen Schatten springen und lernen, Kompromisse einzugehen. Die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung ist Emmanuel Macron verwehrt geblieben. Anstatt durchzuregieren, wird er nun Allianzen schmieden müssen. Eine schallende Ohrfeige für Emmanuel Macron – nur so lässt sich der Ausgang der französischen Parlamentswahlen interpretieren. Macrons Wahlbündnis hat die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung verpasst. Das ist eine Premiere, seit in Frankreich der Wahlkalender so geändert wurde, dass die Parlamentswahlen jeweils wenige Wochen nach der Präsidentschaftswahl stattfinden. Dieses System ist darauf ausgerichtet, dem neuen Amtsinhaber eine deutliche Mehrheit zu verschaffen. Doch Macrons Bündnis Ensemble landet mit 245 Abgeordneten sehr deutlich hinter den 289 Sitzen, die dafür nötig wären. Die Teilung des Landes in drei politische Blöcke, die die Präsidentschaftswahl zutage gefördert hatte, hat sich bestätigt. Zweite Kraft wird Jean-Luc Mélenchons Linksbündnis Nupes. Besonders erstarkt aber ist überraschend jene Politikerin, die Macron im April in der Stichwahl unterlegen war: Die Rechtsnationalistin Marine Le Pen hat die Zahl ihrer Abgeordneten mehr als verzehnfacht. Der republikanische Schulterschluss gegen ihre Partei hat sich bei dieser Wahl aufgelöst. Die Perspektiven fehlten
Für Macron ist der Ausgang ein Desaster. Das Signal könnte nicht deutlicher sein: Ja, die Franzosen haben ihm im April zwar eine zweite Amtszeit beschert. Ein Freibrief aber war das nicht. So weiter wie bisher, das ist für viele in Frankreich eindeutig keine Option.

Continue reading...